Da die Medien heute vom System mehr oder weniger beinahe “gleichgeschalten sind, ist es im Internet noch für jedermann möglich schnell eine Meldung einzustellen und sich aus unabhängigen Quellen zu informieren.
Vor allem bietet das Internet nahezu Chancengleichheit: Während die Herausgabe einer Zeitung mit hohen Kosten verbunden ist und ein ausgefeiltes Vertriebsnetz erfordert, also damit nur von den Reichen zu finanzieren ist, kann im Internet jeder mit geringen Kosten ein eigenes Angebot einstellen. Damit verkörpert das Internet die Demokratie an sich, in der jeder chancengleich teilnehmen kann.
Dass so etwas einem auf Meinungsmonopolen aufgebautem System nicht gefällt ist klar. Nicht umsonst wird einigen Ländern, wie beispielsweise China, die Nutzung des Internets stark eingeschränkt. Da dies jedoch unangenehme Zweifel bei den Menschen erweckt, wird zunehmend versucht, über gesetzliche Vorgaben die Nutzung des Internets einzuschränken und Schritt für Schritt die Nutzung durch Kriminalisierung des Internets zu verhindern.
Nicht umsonst wird in den Massenmedien jede Gelegenheit genutzt, um wieder in Bezug auf das Internet darzustellen, dass hier beispielsweise auch Kinderpornografie verbreitet wird. Obwohl sicher 99,9 Prozent der Internetnutzer noch nie irgendetwas über Kinderpornografie im Internet gefunden haben, wird dies zum Anlass genommen, immer mehr Kontrolle und Verbote für dieses letzte freie Medium zu fordern.
Die Entwicklung geht heute dahin, Internetanbieter von Websites direkt zu treffen. Dahin führen Gesetze, welche findige Anwälte geradezu auf den Plan rufen müssen, alle möglichen harmlosen Personen anzugreifen.
Große Gefahr: Das Abmahnwesen im Internet
Speziell in Deutschland gibt es ein sogenanntes Abmahnrecht. Das heißt, wenn sich ein Unternehmen von einem Konkurrenten auf dem Markt unfair behandelt fühlt, dann kann es das andere “abmahnen. Wenn beispielsweise ein Lebensmittelladen in der Werbung schreibt, dass sein Konkurrent nur alte Ware verkauft, kann er von diesem Mitbewerber durch einen Anwalt dazu gezwungen werden, dies in Zukunft zu unterlassen. Der Abgemahnte muss die Kosten des Verfahrens tragen. So etwas ist noch ganz einsichtig.
Völlig unverständlich und beinahe kriminell wird es jedoch, wenn sich Anwälte von sich aus ans Internet setzen und harmlose Anbieter im Internet wegen geringfügigen Abweichungen vom Gesetz mit hohen Kosten abmahnen.
Das Fatale ist, dass die gesetzlichen Vorschriften laufend verschärft werden. Da jedoch der normale Internetnutzer darüber nicht aufgeklärt wird und kaum jemand die Gesetzesänderungen laufend verfolgen kann – außer den Abmahnanwälten – wird jeder Internetnutzer früher oder später “kriminell da er unbewusst einen Gesetzesverstoß begeht – doch „Unwissenheit schützt vor Strafen nicht“.
Daher mein Rat an Sie: Seien Sie extrem vorsichtig bei Einträgen im Internet. Achten Sie darauf, so wenig Spuren wie nur möglich zu hinterlassen.
Quelle: Günter Hannich