„Rien ne va plus – nichts geht mehr!“ – Die Lehren aus den desaströsen Landtagswahlen (3)

Nach den teilweise desaströsen Wahlergebnissen für die CDU und SPD, also den Parteien der Großen Koalition, die die Bundesregierung stellen, werden Schuldige gesucht.

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass dies nur ein Schattenspiel ist. Denn die etablierten Parteien selbst sind schuld am Aufstieg der AfD.

Wird die AfD eine CSU auf Bundesebene?

Was aber, wenn die AfD die dumpfen und völkischen Strömungen, die es ohne Zweifel in ihren Reihen gibt, eliminiert? Sie dadurch „hoffähiger“ wird? Und damit noch mehr Wähler anspricht?

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten meinen hierzu, dass es nicht auszuschließen sei, dass sich die AfD nicht zwangsläufig in eine rechtsextreme Partei verwandelt. Sondern eher auf eine Art „CSU auf Bundesebene“.

Natürlich muss das Seehofer & Co. Kopfzerbrechen bereiten.

Wählerbeschimpfung geht nach hinten los

Wie auch immer: Politiker sollten gewarnt sein, einen Gegner – ob von rechts oder links oder sonst wo – zu „dämonisieren“ oder Wähler als „Pack“ oder „Wutbürger“ zu bezeichnen, wie es Vizekanzler Sigmar Gabriel getan hat. Die Quittung dafür haben sie nun bekommen. Rechte, Linke und jede andere politische Strömung kann man am besten mit Sachargumenten und nicht mit Schimpftiraden bekämpfen!

Mit dem Erfolg der AfD scheint sich die deutsche Parteienlandschaft in die europäische mit einzufügen. Denn in fast allen anderen EU-Staaten gibt es rechte oder rechtsextreme Parteien, die, etwa in Frankreich, sogar um das nächste Präsidentschaftsamt buhlen. Auch beim Front National, wie die Partei der französischen Rechtspopulisten heißt, wurde der Fehler gemacht, Funktionäre und Wähler zu dämonisieren.

Sie sehen: dies funktioniert nicht! Ganz im Gegenteil.

Europas „rechter“ Abstieg stoppen

Um einen Abstieg Europas in rechte Gefilde zu verhindern, müssen die etablierten Parteien endlich dazu übergehen, sich mit Argumenten ihrer Konkurrenten auseinanderzusetzen. Und vor allem: die Sorgen und Nöte der Bürger ernst nehmen. Davon lebt, nein, davon zehrt eine Demokratie! Spätestens jetzt, nach dem eklatanten Vertrauensverlust der Wähler in die politischen Fähigkeiten der etablierten Parteien, ist dies glasklar geworden.

Vorbei sollten die Selbstbeweihräucherung einzelner Politiker und der Gruppen-Egoismus von Parteien sein, die seit Jahren selbstgefällig in ihrem Elfenbeinturm agieren. Die Sorgen ihrer Wähler nur aus der Ferne hören, zu schwach, um sie ernst zu nehmen. Dabei sind sie doch Volksvertreter aller Deutschen.

Parteien brauchen Persönlichkeiten

Der Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in Baden-Württemberg bewiesen, dass starke Persönlichkeiten, die ihr Ohr am Munde des Volkes haben, erfolgreich sind. Das ist wohl die Zauberformel. Selbst wenn man Kretschmanns Politik kritisieren mag, das Wahlergebnis gibt ihm recht.

Was heißt das alles? Ganz einfach – zukünftig wird noch mehr Ehrlichkeit auf politischer Ebene gefordert. Und diese können Sie auch jederzeit verlangen.

Zurück zum Wohle des Bürgers

Den etablierten Parteien ist nun wohl klar geworden, dass sie mit dem Volk nicht tun und lassen können, was sie wollen. Dafür wurden sie in den Landtagen abgestraft. Und unabhängig von Erfolgen oder Niederlagen einzelner Parteien – das ist gut so! Diese Warnschüsse waren bitter nötig.

Jetzt ist schlagartig die Selbstgefälligkeit aus den Gesichtern derjenigen verschwunden, die sich Volkspolitiker nennen. Vielleicht erinnern sie sich nun wieder an ihren eigentlichen und ursprünglichen Auftrag: dem Wohle des Volkes zu dienen. Und  nicht ihren eigenen Interessen und billigem Postengeschachere.

Die Probleme in Deutschland, in der EU, in der Welt sind groß genug. Die Deutschen müssen sich auf politisch Verantwortliche verlassen können, die das Beste für alle und nicht für wenige anstreben. Genau das haben die Ergebnisse der drei zurückliegenden Landtagswahlen gezeigt.

 

Quelle: Guido Grandt