Griechenland: Politik-Chaos kann sich weiter fortsetzen

Am nächsten Wochenende wählt Griechenland. In normalen Zeiten wäre das nur eine Randnotiz. Doch in Zeiten der Euro-Krise ist dies vielmehr als das. Aktuell ist eben gar nicht klar, wer die Wahl gewinnt. Laut der aktuellen Umfragezahlen wird es wohl ein Kopf-an Kopf-Rennen geben.

Es wird sich zwischen dem Linksbündnis Syriza und der konservativen Nea Dimokratia (ND) entscheiden. Eine absolute Mehrheit für eine der beiden Parteien ist extrem unwahrscheinlich, denn es werden wohl noch weitere 7 Parteien ins Parlament einziehen. Um die Regierungsbildung bei solchen Voraussetzungen zu erleichtern gibt es jedoch eine Besonderheit beim griechischen Wahlrecht.

Die Partei mit den meisten Stimmen erhält im Parlament 50 Bonussitze. Das ist bei den insgesamt 300 Sitzen schon von größerer Bedeutung. Doch selbst mit dieser Unterstützung werden eben wohl weder das Syriza Bündnis mit dem vor kurzen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras noch die ND eine absolute Mehrheit erreichen.

Weitere Neuwahlen in Griechenland scheinen möglich

Sollte es nach der Wahl keine Koalitionsmöglichkeiten geben, würde es weitere Neuwahlen dann wohl im November geben. Bis dahin laufen die notwendigen Reformen in Griechenland nur schleppend an. Hier ein Beispiel, was Ihnen die aktuelle Lage verdeutlicht.

Im griechischen Parlament ist zwar die Frühverrentung abgeschafft worden. Doch noch ist das Gesetz nicht in die Praxis umgesetzt worden. Damit gehen weiterhin viele Griechen nach 35 Beitragsjahren in Rente. Das ist alles andere als positiv. Doch derzeit herrscht eben so etwas wie ein politisches Vakuum in Griechenland.

Im Hintergrund geht es auch aktuell um den angeschlagenen griechischen Bankensektor. Schon bald soll hier ein Stresstest vorliegen, nachdem der Kapitalbedarf der griechischen Finanzinstitute angesetzt werden kann. Sollten sich aber die Rettungsprogramme für die Banken verschieben, wäre das auch negativ für die griechische Wirtschaft.

Statt eines moderaten Wachstumes in diesem Jahr würde es wohl weiter abwärts gehen. Darauf deuten auch wichtige Stimmungsindikatoren hin wie die Einkaufsmanagerindizes. Die sind zuletzt wieder deutlich eingebrochen. Noch Anfang 2015 notierten die Indizes im neutralen Bereich – davon kann jetzt nicht mehr die Rede sein.

Griechenland bleibt aus Sicht der Euroländer ein Pulverfass. Die Frage ist nur, ob die Zündschnur schon bald angeht oder nicht.

 

Quelle: Günter Hannich