Schuldenbremse – Unser Geld- und Zinssystem

Die Diskussion in der Flüchtlingskrise hält nicht nur an, sondern verschärft sich täglich.

Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt, dass viele unqualifizierte Zuwanderer nach Deutschland kommen. Selbst Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles musste das eingestehen.

Diese Flüchtlinge werden in die sozialen Sicherungssysteme abwandern.

Die Kosten hierfür sind enorm. Der Staat wird sich nur noch mit Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen behelfen können.

Fällt die schwarze Null?

Aufgrund sprudelnder Steuerquellen und der Niedrigzins-Politik der EZB erreichte der Bund einen ausgeglichenen öffentlichen Haushalt.

Die sogenannte schwarze Null. Also wenn die Einnahmen ausreichen, die Ausgaben vollständig zu decken oder darüber hinaus. Einhergehend mit dem Absinken der Nettoneuverschuldung des Staates.

Doch für nächstes Jahr wird das nicht mehr der Fall sein.

Bundesminister muss Balance finden

Sehen Sie: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss nicht nur die Milliarden-Kosten in Folge der Flüchtlingskrise schultern. Sondern auch eine Balance zwischen diesen Mehrausgaben und den Wünschen der Bürger wahren. Etwa nach zusätzliche Kita-Plätzen.

Nur so kann der soziale Frieden hierzulande gewahrt bleiben. Es ist sozusagen Pflicht des Staates in dieser Hinsicht zu handeln.

Kippt die Schuldenbremse 2016?

Wie ich Ihnen aufgezeigt habe, kann sich der Bund aufgrund einer außergewöhnlichen Notsituation auf die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse berufen.

Das wird er aufgrund der Zuwanderung gewiss tun. Um neue Schulden aufnehmen zu können.

So wird nächstes Jahr wohl die Schuldenbremse rausgenommen werden.

Unmittelbare Auswirkungen auf die Staatsfinanzen und Sie!

Sie sehen also: Die Flüchtlingskrise wirkt sich ganz konkret auf die Staatsfinanzen aus. Auf einen ausgeglichenen Haushalt, der 2016 mitnichten erhalten werden kann.

Außer es gibt massive Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen. Beides wird sich aber wieder unmittelbar auf Sie selbst auswirken.

Denn Sie sind es letztlich, der die höheren Steuern bezahlen muss. Und Sie sind es auch, der davon betroffen ist, wenn es beispielsweise nicht mehr Kita-Plätze geben wird.

Glauben Sie Politikern nicht

Vergessen Sie deshalb ganz schnell die hehren Versprechungen der Politik, die Flüchtlingskrise würde sich nicht unmittelbar auf Sie auswirken.

Das sind – wie immer – nur leere Worte. Nur Lippenbekenntnisse, um Sie zu beruhigen.

Sie sehen doch schon jetzt, was in Deutschland los ist. Die Regierung ist in vielen Fragen heillos zerstritten. Selbst die Schwesterparteien CDU und CSU gehen sich gegenseitig an den Kragen.

Wenn es schon mal soweit ist, dann sollten Sie wirklich beunruhigt sein!

Enorme Belastungen für Staat und Bürger

Die Belastung der Staatsfinanzen durch die Zuwanderung ist enorm. Geschätzt werden zwischen 10 und 40 Milliarden Euro. Und zwar jährlich.

Deshalb wird auch die Schuldenbremse nicht einzuhalten sein. Ganz im Gegenteil.

Sie sind wieder einmal der Dumme!

Ich sage Ihnen, auch wenn ich mich wiederhole: um die Staatsfinanzen nicht voll gegen die Wand zu fahren wird es aufgrund der massiven Zuwanderung über die Jahre hinweg nicht nur neue Staatsschulden geben. Sondern auch Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen, die Sie direkt betreffen.

Oder anders ausgedrückt: Sie sind wieder einmal der Dumme für eine völlig planlose Politik, die das Land vor die Zerreißprobe stellt.

Deutschland vor dem Abgrund?

Was aber, wenn zukünftig auch noch die heimische Konjunktur schwächelt? Oder der Leitzins angehoben wird?

Dann Gute Nacht, Deutschland!

Jetzt wissen Sie Bescheid! Halten Sie weiter Augen und Ohren offen.

Quelle: Guido Grandt

Egal was Sie in diesen Tagen über die Flüchtlingskrise hören – es ist zumindest nur die halbe Wahrheit.

Vor allem Politiker scheuen sich unbequeme Fakten zu nennen.

Hintergründe bei Unangreifbar Leben

Vor allem über jene Fakten, die mit den immer höher angesetzten Milliarden Kosten zu tun haben. Und damit mit der Belastung der einheimischen Bevölkerung.

Der Bürger.

Von Ihnen.

Diese Hintergrundinfos erfahren Sie wie immer hier bei Unangreifbar Leben.

Sozialsysteme nicht auf Zuwanderung vorbereitet

Zunächst einmal gilt festzustellen, dass die deutsche Sozialversicherung keineswegs auf die jährliche Zuwanderung von bis zu 1,5 Millionen Flüchtlingen vorbereitet ist. Und das ohne Familiennachzug.

Es gibt Schätzungen, die von bis zu 7 Millionen neuen Einwanderern sprechen.

Viele unqualifizierte Flüchtlinge

Denken Sie daran: Schon hierzulande gibt es Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose.

Jetzt kommen weitere hinzu. Denn von den Flüchtlingen sind rund 70 Prozent unqualifiziert.

Selbst Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles musste das eingestehen.

Konkret sagte sie, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling für Arbeit oder Ausbildung qualifiziert sei. Das werde sich auch auf die Arbeitslosenstatistik auswirken.

Flüchtlinge wandern in soziale Sicherungssysteme ab

Was ist die Folge, werden Sie sich nun fragen?

Ganz einfach: Die Mehrzahl der Zuwanderer wird mangels Qualifikation nur schlecht oder gar nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren sein. Sie werden in die sozialen Sicherungssysteme abwandern.

Und das wird zusätzliche Kosten verursachen.

Steuererhöhungen und Zunahme der Altersarmut

Dem Staat wird schließlich nichts anderes übrig bleiben, als die Steuern zu erhöhen.

Aber das ist noch nicht alles.

Schon jetzt warnen Experten davor, dass die Menschen, die zu ins Land kommen, kaum eine Möglichkeit haben, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzubezahlen.

Das wird zu einer starken Zunahme der Altersarmut führen.

Flüchtlingskrise wirkt sich auf Staatsfinanzen aus

Unzweifelhaft wirkt sich die massenhafte Zuwanderung auf die Staatsfinanzen aus.

Noch einmal: Dem Staat wird nichts anderes übrig bleiben, als Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen vorzunehmen.

Ich sage Ihnen: Damit ist auch die Schuldenbremse hinfällig!

Die Schuldenbremse

Wenn Sie sich nicht mehr erinnern, dann helfe ich Ihnen kurz auf die Sprünge:

2009 wollten Bund und Länder die bisherige Verschuldungspolitik des Staates nicht länger fortsetzen. Deshalb wurde durch eine Änderung des Grundgesetzes die sogenannte Schuldenbremse eingeführt.

Diese besagt, dass Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Nur der Bund kann jährlich Einnahmen aus Krediten bis zur Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Anspruch nehmen.

Für den Bund tritt die Schuldenbremse 2016 in Kraft. Für die Länder 2020.

Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse

Ausnahmen gibt es in der Regelung der Schuldenbremse natürlich auch.

Diese betreffen einen Konjunktureinbruch, Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen. Also solchen, die sich etwa der Staatskontrolle entziehen oder jenen, die die staatliche Finanzlage erheblich beschneiden.

Im 2. Teil beantworte ich die Frage, ob die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble so hochgehaltene „schwarze Null“ fällt. Und welche unmittelbaren Auswirkungen die Flüchtlingskrise noch auf die Staatsfinanzen, vor allem aber auf Sie selbst hat.