„Höhere Arbeitslosigkeit – Das Ende des Schlaraffenlandes!“

Langsam dämmert es wohl selbst dem größten Optimisten, dass die Zeiten in denen scheinbar Milch und Honig fließen, vorbei sind! Die Flüchtlingskrise zeigt auf, dass die Ressourcen hierzulande tatsächlich endlich sind. Zumindest hinsichtlich von Wohnraum, Kindergarten- und Schulplätzen.

Aber nicht nur das Asyldrama lässt buntfrohlockende Politiker in den Spiegel schauen, dessen Spiegelbild hässlich verzerrt wirkt. Sondern auch Zahlen und Fakten, die nichts Gutes verheißen. Nachfolgend zeige ich Ihnen auf, welche das sind.

Hohe Arbeitslosigkeit durch Flüchtlinge

Sie wissen vielleicht noch: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erklärte bereits im September 2015, dass nicht einmal jeder Zehnte Flüchtling die Voraussetzung mitbringe, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zu werden. Wörtlich: „Nicht alle, die da kommen, sind hoch qualifiziert. Ganz klar ist das so. Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall.“

Damals sprach Nahles davon, dass es gelingen werde, die Erstversorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Damit hatte sie recht, auch wenn das nur mit Ach und Krach gelingt. Eine „ergänzende Qualifizierung“ und eine „grundständige Ausbildung“, die sie ins Feld führte, bleibt zumeist aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse und anderen Voraussetzungen nicht mehr als ein unerfüllter Wunschtraum.

Nahles warnte, dass sich das auf die Arbeitslosenstatistik niederschlagen werde. „Ich wünsche mir“, so die Arbeitsministerin, „dass alle, die heute sagen, das wollen wir stemmen, wir wollen die Menschen bei uns aufnehmen, sich daran auch noch in einem Jahr erinnern.“

Die Zeit der Wahrheit ist gekommen

Ich sage Ihnen: Nun ist die Zeit gekommen, in der Klartext gesprochen werden muss! Denn nicht nur die Flüchtlingskrise, sondern auch die Krise, in der sich die gesamte Weltwirtschaft befindet, wird zu einer höheren Arbeitslosigkeit führen.

Nein, das erklären nicht etwa Pessimisten oder Weltverschwörer, sondern Andrea Nahles‘ Bundesagentur für Arbeit. Denn der Boom auf dem deutschen Arbeitsmarkt geht zu Ende, wie erste Indikatoren im Winter/Frühjahrs-Vergleich bereits jetzt aufzeigen.

Sinkende Arbeitslosigkeit – ade!

Sie wollen genaue Zahlen? Bitte: Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fiel im März um 0,9 auf 99,5 Punkte. Wissen Sie, was das ist? Das ist der schlechteste Wert seit fast drei Jahren!

So erwarten die Arbeitsagenturen, dass die Phase der sinkenden saisonbereinigten Arbeitslosigkeit zumindest „vorerst“ zu Ende geht. In der Tat zeichnet sich schon jetzt ein Anstieg ab. Von wegen also Frühjahrsbelebung!

Kriselnde Weltwirtschaft

Ein weiterer Grund ist die Abschwächung der Weltwirtschaft. Insbesondere herbeigeführt durch die Situation in Schwellenländern wie China oder Brasilien. So hat der Internationale Währungsfonds (IWF) bereits seit einiger Zeit Warnungen über die Entwicklungen in diesen Ländern herausgegeben.

Mit eine Rolle spielt der Rohstoff-Preis-Verfall, der die Schwellenländer geradezu in ihrem Herzen trifft. Und wissen Sie, was noch dazu kommt, auch wenn darüber eisern geschwiegen wird? Der geschwächte Handel mit Russland durch die vom Westen verordneten Sanktionen.

So klopft eine höhere Arbeitslosigkeit bereits an unsere Tore. Hören Sie das?

 

Quelle: Guido Grandt

„Enthüllt!“ – Der geheime EU-Flüchtlingsplan für Afrika (1)

Der Streit um die Lösung der Flüchtlingskrise spitzt sich zu. Jeden Tag können Sie das in den Medien mitverfolgen. Und das Nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler. Ohnehin knapp zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.

Die Flüchtlingskrise sprengt alle Tabus

Sie sehen also: Die Flüchtlingskrise stellt sozusagen alles auf den Kopf. Politiker, die sich normalerweise seriös geben, ergreifen nun wahrhaftig populistische Worte. Wohl auch um den rechten Rand zu bedienen.

Denn sie befürchten, dass deren Wähler in die Alternative für Deutschland (AfD) überlaufen. Diese Angst ist durchaus berechtigt, wie die Prognosen der letzten Wochen und Tage zeigen.

Geheime Asyl-Deals

So nimmt das Asyl-Drama also weiter seinen unheilvollen Lauf. Doch es gibt Deals, die Ihnen die Politik und auch die Medien verschweigen.

Vor drei Wochen habe ich Ihnen in Unangreifbar Leben den sogenannten „Türkei-Deal“ aufgezeigt. Und auch die Aspekte, die geheim sind. Doch neben dem unbeliebten aber notgedrungenen „Geschäft“ mit den Türken, das die Flüchtlingsströme über die Balkanroute minimieren soll, gibt es noch ein weiteres.

Es geht um den EU-Flüchtlingsplan für Afrika.

Lesen Sie weiter und erfahren Sie die ganze Wahrheit darüber.

Die Probleme in Afrika wachsen täglich

Ein EU-Memorandum vom September 2015 hält fest, dass die Probleme in Afrika stetig zunehmen. Und das bedeutet hinsichtlich der Flüchtlingsströme automatisch auch eine „Gefahr“ für die Europäer.

Ich sage Ihnen, welche das sind:

Südlich der Sahara steht Afrika vor Herausforderungen hinsichtlich des demografischen Drucks, Umweltbelastungen, extremer Armut, internen Spannungen und institutionellen Schwächen.

All das führt in den betreffenden Regionen zu offenen Konflikten, Vertreibung, Kriminalität, Radikalisierung und sogar Terrorismus. Ferner zu irregulärer Migration, illegalem Handel und Schmuggel.

Der Nothilfe-Treuefonds für Afrika

Wenn Sie sich diese Probleme anschauen, dann ist es wohl kaum verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen nach Europa aufmachen. Finden Sie nicht auch?

Genau das wissen die Verantwortlichen in der EU natürlich ebenso. Deshalb ist ein Nothilfe-Treuefonds von 1,8 Milliarden Euro eingerichtet worden. Damit soll die Stabilität auf dem Schwarzen Kontinent gestützt und irreguläre Migration bekämpft werden.

Hauptsächlich in Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Gambia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria und dem Senegal. Ebenso in Dschibuti, Eritrea, Äthiopien, Kenia, Somalia, Südsudan, Sudan, Tansania und Uganda.

Auch Nordafrika soll davon profitieren. Und damit meine ich Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten.

EU-Fördergelder für die Stabilisierung des Schwarzen Kontinents

Mithilfe des Fonds sollen auch wirtschaftliche Möglichkeiten, Chancengleichheit, Sicherheit und Entwicklung gefördert und Lebensmittelkrisen angegangen werden.

Im 2. Teil stelle ich Ihnen den „offiziellen“ Teil des EU-Flüchtlingsplans für Afrika vor, mit dem man die Migrationsströme verhindern will. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

„Gedankenpolizei Political Correctness“ – Die mediale und politische Gängelei Andersdenkender! (4)

Political Correctness ist allgegenwärtig. In jedem Medium werden Sie damit konfrontiert.

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass Political Correctness die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Sprache ist. Mit der Absicht, Art und Weise wie Menschen sprechen, schreiben, denken, fühlen und handeln zu verändern.

Political Correctness ist nichts anders als eine Umkonditonierung, um die Wahrheit zu Gunsten der „Herrschenden“ zu verändern.

„Neusprech“ und „Gutdenk“ bestimmen mit leeren Floskeln die Debatten

Medientheoretiker haben erkannt, dass diese gedankliche Bevormundung durch sprachliche Gängelei von Linksintellektuellen Medien bestimmt wird.

Ich habe Ihnen auch gesagt, dass Political Correctness damit gegen das Grundgesetz verstößt. Gegen die Meinungsfreiheit.

Sprachregulierungen und Sprachbereinigungen gehen mit Floskeln einher, die keiner Lösung dienlich sind.

„Neusprech“ und „Gutdenk“ aus George Orwells 1984 sind längst schon Wirklichkeit geworden. Bestimmt von jenen, denen die Deutungshoheit obliegt. So ist ein System der Unterwürfigkeit, der Anpasserei und des Duckmäusertums entstanden.

Der „Herdeninstinkt“ und Steuerungstechniken durch Political Correctness

Nachfolgend möchte ich Ihnen noch etwas über die Hintergründe erzählen, von denen Sie wissen müssen!

Jeder von Ihnen kennt den „Herdeninstinkt“. Dieses bedeutet das tief sitzende psychologische Bedürfnis, die Zustimmung der eigenen sozialen Gruppe zu bekommen. Da wir gesellschaftlich orientiert sind, heißt dies nichts anderes, als uns anzupassen. Verzweifelt danach streben in diese Gruppe zu passen. Vor allem, ich sagte es bereits, deren Akzeptanz zu gewinnen.

Doch immer gab es Menschen, die vor dem Herdeninstinkt warnen. Dieser sei irrational und gefährlich. Deshalb müsse die Herde von Menschen gesteuert werden, ohne, dass jene davon weiß.

Einige dieser Steuerungstechniken finden Sie heute in der Political Correctness. Bedient wird sie von Autoritätspersonen, von Politikern und Prominenten.

Political Correctness ist Propaganda

Sie werden sich nun also fragen, was Sie dagegen tun können.

Zunächst einmal, nehmen Sie meine Worte zu Herzen: Political Correctness ist nichts anderes als Umkonditionierung im Sinne der Herrschenden zu denken.

Oder anders ausgedrückt: Propaganda!

Doch ich sage Ihnen: Political Correctness stimmt mit der Realität nicht überein! Eine moderne Gesellschaft kann sich so etwas eigentlich gar nicht leisten. Denn politisch und medial leere Versprechen sind ein Supergau für Lösungen.

So wehren Sie sich gegen Political Correctness

Deshalb: Lassen Sie es als freiheitsliebender Mensch nicht zu, die öffentliche Meinung zu kontrollieren. Denn sonst – das prophezeie ich Ihnen – verlieren Sie die Macht über Ihr Leben!

Schauen Sie also genau hin, was der Staat oder die Medien alles tun, um Sie zu kontrollieren. Registrieren Sie mit Argwohn, wenn es neue Verordnungen oder gar Gesetze gibt, die Ihre Meinungsfreiheit beschneiden. Dazu gehören angedachte Kontrollen in den sozialen Netzwerken oder gar das Ausschalten der Kommentarfunktion bei Onlinezeitungen.

Wenn irgendjemand und irgendwas Ihre Meinung ausradiert, die in dieser neuen Welt der Political Correctness nicht mehr passt, dann ist es schon fast zu spät.

Warten Sie nicht bis es zu spät ist!

Krempeln Sie also schon vorher die Ärmel hoch. Wenden Sie sich gegen jegliche Regularien, die Ihre eigene Meinung unterdrückt. Oder erst gar nicht zulässt.

Und das Wichtigste: Sie wissen jetzt, dank Unangreifbar Leben, welches perfide System hinter der Political Correctness steckt!

 

Quelle: Guido Grandt

„Gedankenpolizei Political Correctness“ – Die mediale und politische Gängelei Andersdenkender! (2)

Täglich werden Sie mit der Political Correctness konfrontiert. In Zeitungen, im Fernsehen, im Rundfunk, im Internet – sie ist allgegenwärtig.

Als Unangreifbar Leben-Leser wissen Sie, dass Political Correctness die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Sprache ist. Und zwar mit der Absicht, Art und Weise wie Menschen sprechen, schreiben, denken, fühlen und handeln zu verändern.

Umkonditionierung und Anpassertum

Nichts anderes also, als eine Umkonditonierung, die die Wahrheit zu Gunsten der „Herrschenden“ verändert.

Diese gedankliche Bevormundung durch die sprachliche Gängelei verstößt meines Erachtens gegen die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit. Denn sie verhindert eine offene und damit auch lösungsorientierte Debatte in verschiedener Hinsicht. Und führt dadurch zu einer Gleichschaltung der Meinung. Oder anders ausgedrückt: zum Anpassertum.

Wer bestimmt die Political Correctness?

Doch wer bestimmt eigentlich die vorherrschende Meinung, fern jeglicher „modischer“ gesellschaftlicher Trends?

Zu allererst geben die Medien und die Politik die Leitlinien dazu vor. „Wir schaffen das“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage. Und jeder, der dies bezweifelt, ist schon mal politisch unkorrekt. Und damit – oftmals hinsichtlich der sozialen, der gesellschaftlichen Stellung – unmoralisch.

Das Diktat des scheinbar Korrekten siegt aus diesem Grund zumeist. Alle anderen werden als Querulanten eingestuft oder gar beschimpft und gesellschaftlich geächtet.

Denkschablonen statt Debatten

Diesbezüglich las ich einmal in einer Zeitung, dass somit Gerechtigkeit zur Gleichheit wird. Das gleichgeschaltete Kollektiv kann und vor allem – darf alles.

Der alternative Individualist wird in die Hölle der Unmoral und damit ins Aus manövriert. Ihm werden Denkschablonen übergestülpt, statt ergebnisoffene Debatten.

So einfach ist das, verstehen Sie?

Dabei lebt eine Demokratie gerade vom Gegenteil: von Alternativen zur vorherrschenden Meinung. Von neuen, nicht angepassten Denkansätzen. Vom Bruch der Tabus, die neue Lösungen liefern können. Denn das, was nicht benannt werden darf, kann auch nicht behoben werden.

Der Linksintellektuelle Diskurs in den Medien

Der Medientheoretiker Norbert Bolz sprach davon, dass seit Jahrzehnten die Linksintellektuellen den Diskurs bestimmen. So gibt es einen linksgeprägten Diskurs in den Massenmedien. Letztlich also das, was wir Political Correctness nennen. Das bleibt natürlich nicht ohne Folgen.

Sie wissen: Längst sind Medien nicht nur bloße Berichterstatter, sondern selbst Akteure, die um politischen Einfluss ringen. Vorbei ist es mit der medialen Wächterrolle. Vorbei mit Unabhängigkeit, Objektivität, Wahrheitsverpflichtung – die politischen Meinungen der Medienmacher spiegelt sich natürlich auch in ihrer täglichen Arbeit wieder. Schlimmer noch, sie spielen Informationen so hoch und so aus, dass sie ihre eigene Sichtweise stützen. Und das herunter, was nicht in ihr Weltbild passt.

Und glauben Sie mir, ich weiß, von was ich spreche. Schließlich habe ich Jahrelang für diese Medien gearbeitet.

Im 3. Teil zeige ich Ihnen auf, wie und warum George Orwells „Neusprech“ und „Gutdenk“ aus seinem Meisterwerk „1984“ längst schon Einzug in die politische und mediale Debatte eingehalten hat. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

„Erderwärmung, Umweltkatastrophen, Krieg“ – Was Ihnen beim UN-Klimagipfel verschwiegen wird! (2)

Auf dem UN-Klimagipfel in Paris, der noch bis zum 11. Dezember 2015 dauert, wird um nichts weniger, als um die Zukunft der Erde und damit der Menschheit verhandelt.

Vertreter von 195 Staaten nehmen daran teil, um, den Ausstoß klimaschädlicher Gase bis zum Jahr 2030 zu senken. So soll die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius begrenzt werden.

Gewiss, ein wichtiges Ziel. Aber vieles wird dabei verschwiegen.

Ich verrate Ihnen, was!

Hauptopfer des Klimawandels

Weltweit gibt es rund 370 Millionen indigene Menschen. Sie leiden mit am meisten unter den Auswirkungen des Klimawandels.

Nachfolgend nenne ich Ihnen einige von ihnen: Innu (Kanada), Yanomami (Brasilien), Guarani (Brasilien), Sierra Nevada Indianer (Kolumbien), Wichí (Argentinien), Pygmäen (Zentralafrika), Buschleute (Botswana), Massai (Tansania), Aborigines (Australien), Batak (Philippinen), die Völker Sibiriens (Russland), Jarawa (Indien), Penan (Malaysia), die Völker von Papua (Indonesien) …

Die Ignorierung der indigenen Völker

Aber wissen Sie was – diese indigenen Völker haben beim Klimagipfel nicht mal eine Stimme, werden bislang gar nicht angehört. Ihre Rolle wird im Kampf gegen die Erderwärmung weitgehend ignoriert.

Das ist ungeheuerlich! Geradezu perfide!

Die UN-Klimakonferenz gewährt diesen Menschen bisher kein Mitspracherecht, obwohl sie unmittelbar von den Klimakatastrophen betroffen sind. Sie werden also von wichtigen Entscheidungen ausgeschlossen, erhalten keine Unterstützung. Und das, obwohl sie eigentlich die besten Umweltschützer sind.

Die Retter der Erde sind in Wahrheit ihre Zerstörer

Oder anders ausgedrückt: diejenigen, die die Atmosphäre verschmutzen und die Natur zerstören, spielen sich als die Retter der Erde auf.

Und diejenigen, die sie bewahren, schützen und sich um sie kümmern, werden nicht beachtet.

Das ist mehr als arrogant!

Dennoch werden einige Hunderte ihrer Aktivisten den Klimagipfel besuchen.

Falsche Ziele auf dem Klimagipfel

Was Ihnen auch nicht gesagt wird: der Schwerpunkt der Klimakonferenz liegt auf der Energiepolitik der Industriestaaten. Nicht jedoch auf der Abschaffung der Zerstörung natürlicher Lebensräume, wie etwa dem Amazonas-Regenwald. Der grünen Lunge unserer Erde!

Ich sage Ihnen: das ist der Grund, warum die indigenen Völker nicht gehört werden. Denn diese setzen sich seit langem und mit großer Anstrengung gegen die umweltschädliche Abholzung ein. Genauso gegen Bergbau und Viehwirtschaft im Regenwald.

Die grüne Lunge der Erde ist krank

Dabei sollte der Regenwaldschutz im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen. So wollen beispielsweise die Yanomami in Brasilien nicht, dass weiterhin die Lunge der Erde krank gemacht wird. Natur, Erde und Flüsse zerstört werden. Der Wald getötet wird.

Dabei wissen die Indigenen, wie man sich um den Regenwald kümmert, denn sie wohnen darin. Das ist ihr Lebensraum, den sie nicht zerstören, sondern erhalten wollen. Denn sonst gehen sie selbst zu Grunde.

Im 3. Teil gehe ich auf den Kampf der Indigenen für den Erhalt ihres Lebensraumes ein. Und auf ihre Gegner – die Profiteure der Umweltzerstörung. Genauso was Klimawandel und Krieg & Frieden miteinander zu tun haben.

 

Quelle: Guido Grandt

„Flüchtlingskrise, Euro, Rechtsextremismus“ – Klartext mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (3)

Ich hatte die seltene Gelegenheit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble persönlich Fragen zu stellen. Und zwar bei einem Auftritt in meinem Nachbarort, bei dem er eine regionale CDU-Landtagsabgeordnete im baden-württembergischen Vorwahlkampf unterstützte.

Unbequeme Fragen

Ich habe Ihnen bereits detailliert über Schäubles Ausführungen berichtet. Dann kommt die Fragerunde. Ich bin der erste, der das Mikro und damit das Wort ergreift. Meine Fragen sind unbequem, gewiss, aber dennoch möchte ich diesen Vorwahltaumel, der in der Halle herrscht, wieder auf den Boden der Tatsachen zurückholen.

Zunächst einmal spiele ich den Ball auf Schäubles Spielfeld. So erkläre ich in ehrlicher Absicht, dass es nur von jedem Demokraten zu unterstützen sei, dass die Bundesregierung hart gegen Rechtsextremismus vorgeht.

Warum unterstützt die Bundesregierung ukrainische Rechtsextreme?

Und dann wird’s unbequem. Ich berichte, dass ich vor kurzem aus der Ukraine, aus der Schwarzmeermetropole Odessa zurückgekehrt bin. Schockiert darüber, dass es nach dem Zweiten Weltkrieg wieder eine europäische Stadt gibt, über deren Rathaus Nazi-Flaggen und Wolfsangel-Runen wehen. Dass rechtsextreme Milizen als Helden der Nation verehrt werden.

Dass ich im Gewerkschaftshaus von Odessa war, in dem am 2. Mai 2014 ukrainische Nazis russische Separatisten getrieben und danach das Gebäude mit Molotowcocktails angezündet hätten. 42 Menschen starben. Über 200 wurden verletzt. Und frage, warum die Bundesregierung mit unseren Steuergeldern eine Regierung unterstützt, die so etwas möglich macht?

False Flag-Aktion der Russen?

Die Antwort von Schäuble ist ein wahres – entschuldigen Sie, wenn ich das so ausdrücke –Rumgeeiere. Die Quintessenz davon ist, dass es vielleicht Kommunisten waren, die mit diesen Nazisymbole hantieren.

„Sie wissen doch als Journalist, Herr Grandt, dass die Wahrheit im Krieg als erstes stirbt“, meint Schäuble zu mir. Damit hat er zweifellos recht. In diesem Fall ist dieses Argument natürlich ausgemachter Unsinn. Die rechtsextremen Truppen, die in die ukrainische Armee integriert wurden, als prorussische Kämpfer zu präsentieren, ist wohl mehr als Verschwörungstheorie.

Dabei weiß ich genau, von was ich spreche, war ich doch schon des Öfteren in der Ukraine. Habe mich dort mit vielen Leuten getroffen, darunter auch Journalisten und Menschen, die Präsidentschaftskandidaten unterstützt haben. Ich will auf ihren eigenen Wunsch ihre Namen nicht nennen. Dazu habe ich auch das Polit-Enthüllungsbuch geschrieben: Maidan-Faschismus – Deutschland, der Westen und die ‚Braune‘ Revolution in der Ukraine.

Leider wurden in dieser Hinsicht Nachfragen meinerseits an Dr. Schäuble von der Moderatorin nicht zugelassen.

CDU-Politikerin und muslimische Hetze

Auch meine zweite Frage ist unbequem. Ich wies auf Madlen Vartian hin, Vorstandsmitglied des Christlich-Alevistischen Freundeskreis der CDU (CAF) und stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Armenier in Deutschland.

Im September 2015 verbreitete sie auf Facebook hinsichtlich eines Artikels, in dem das Niederbrennen einer Kirche in Bethlehem thematisiert wird, Hetze gegen muslimische Sunniten. Als sie von Lesern daraufhin gewiesen wird, antwortet sie: „Ob ich sie (die Sunniten) ‚Pack‘, ‚Dreck‘, ‚Rassisten‘, ‚Faschisten‘ oder was auch immer nenne, ist alleine meine Sache.“ Daraufhin distanzierte sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber von den Aussagen seiner Parteikollegin.

Ich wollte von Schäuble wissen, warum eine Politikerin, die sich eines solchen Jargons bedient, der an Volksverhetzung grenzt, nicht aus der CDU ausgeschlossen wird? Denn damit hätte sie doch jegliche Legitimation verloren.

Auch bei dieser Antwort weicht Schäuble aus. Er kenne weder dieser Frau, noch ihre Äußerungen, meint er. Natürlich wäre das nicht in Ordnung, wenn sie das so gesagt hätte. Man müsse genau prüfen, ob man sie deswegen aus der Partei ausschließen könne. Das wäre Sache des Generalsekretärs.

Das war’s. Mehr nicht. Auch hier wurden Nachfragen meinerseits von der Moderatorin nicht zugelassen.

Auge in Auge mit Politikern

Nach meinen kritischen und unbequemen Fragen wurden ohnehin nur noch drei zugelassen. Und zwar „kurze“.

Sie sehen also: Wenn man Politiker direkt in die Augen schaut, um kritische Fragen zu stellen, dann fallen die Antworten zumeist anders aus, als diejenigen, die von ihren Redenschreibern vorbereitet werden.

Nutzen Sie also jede Gelegenheit Ihren Politikern – sei es auf Regional-, Landes- oder Bundesebene – richtig auf den Zahn zu fühlen. Sie sollen spüren, dass Sie noch da sind.

Denn Sie haben sie auch gewählt!

 

Quelle: Guido Grandt

Krisenfaktor China: Das steckt hinter der aktuellen Konjunkturflaute

Jetzt sind die Zahlen zum aktuellen Wirtschaftswachstum in China raus. Wie nicht anders zu erwarten war, sind sie enttäuschend ausgefallen. Der Blick auf die Wachstumsraten sieht zunächst einmal positiv aus. Immerhin ist die chinesische Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um 6,9 % gewachsen. Doch diese Zahl ist nur ein Teil der Wahrheit.

Die nun gemeldete offizielle Wachstumsrate ist der niedrigste Wert seit sechs Jahren. Bislang gilt von offizieller chinesischer Seite noch das Wachstumsziel von rund 7 %. Meiner Einschätzung nach ist es nun nur noch eine Frage der Zeit, wann die chinesische Regierung dieses Ziel wird aufgeben müssen.

Zusätzlich hat die chinesische Regierung nun auch noch Daten zur Industrieproduktion veröffentlicht. Auch die ist deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Im September wuchs so die chinesische Industrieproduktion um 5,7 %.

Im Vorfeld hatten hier die Experten einen Zuwachs von 6 % erwartet. Auch im August war es in China im Vergleich zum Vorjahr um 6,1 % bei der Industrieproduktion nach oben gegangen.

Die Konjunktur in China taumelt

Das Fazit dieser beiden wichtigen Wirtschafsdaten fällt deutlich aus: Die Konjunktur in China taumelt. Und genau hier liegt auch die große Gefahr für die Weltwirtschaft. Anders als noch vor der großen weltweiten Finanzkrise 2008 hat China jetzt einen deutlich größeren Anteil an der Weltwirtschaft. Stellen Sie sich vor: Heute liegt der Anteil Chinas an Wirtschaftsleistung schon bei mehr als 16 %.

Wenn also China wirtschaftliche Probleme bekommt, werden wir in Europa das klar zu spüren bekommen. Schon jetzt haben viele deutsche Unternehmen in China einen ihrer Top- Absatzmärkte.

Ein Beispiel ist hier die Sportartikelfirma Adidas. China ist bei dem DAX-Unternehmen schon der drittgrößte Absatzmarkt. Wenn sich dort die Konjunkturlage verschlechtert, hat das deutliche Folgen für das Gesamtunternehmen.

Viele deutsche Firmen sind davon betroffen

Besonders auch bei den deutschen Automobilkonzernen spielt China eine immer größere Rolle. Neben der ohnehin schon angespannten Lage wegen des Volkswagen-Skandals würden weitere Probleme in China den Druck auf die deutschen Automobilkonzerne nur verstärken.

Für mich sind die schwachen Zahlen aus China keine Überraschung. Ich beobachte die Verlangsamung der Wachstumsdynamik in China schon seit einigen Monaten. Ich kann Ihnen auch sagen: Das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange. Hier stehen uns noch sehr viel heftigere Turbulenzen an den Börsen bevor.

 

Quelle: Günter Hannich

Flüchtlingskrise: „Raus mit der Schuldenbremse und hoch mit den Steuern?“ (1)

Egal was Sie in diesen Tagen über die Flüchtlingskrise hören – es ist zumindest nur die halbe Wahrheit.

Vor allem Politiker scheuen sich unbequeme Fakten zu nennen.

Hintergründe bei Unangreifbar Leben

Vor allem über jene Fakten, die mit den immer höher angesetzten Milliarden Kosten zu tun haben. Und damit mit der Belastung der einheimischen Bevölkerung.

Der Bürger.

Von Ihnen.

Diese Hintergrundinfos erfahren Sie wie immer hier bei Unangreifbar Leben.

Sozialsysteme nicht auf Zuwanderung vorbereitet

Zunächst einmal gilt festzustellen, dass die deutsche Sozialversicherung keineswegs auf die jährliche Zuwanderung von bis zu 1,5 Millionen Flüchtlingen vorbereitet ist. Und das ohne Familiennachzug.

Es gibt Schätzungen, die von bis zu 7 Millionen neuen Einwanderern sprechen.

Viele unqualifizierte Flüchtlinge

Denken Sie daran: Schon hierzulande gibt es Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose.

Jetzt kommen weitere hinzu. Denn von den Flüchtlingen sind rund 70 Prozent unqualifiziert.

Selbst Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles musste das eingestehen.

Konkret sagte sie, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling für Arbeit oder Ausbildung qualifiziert sei. Das werde sich auch auf die Arbeitslosenstatistik auswirken.

Flüchtlinge wandern in soziale Sicherungssysteme ab

Was ist die Folge, werden Sie sich nun fragen?

Ganz einfach: Die Mehrzahl der Zuwanderer wird mangels Qualifikation nur schlecht oder gar nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren sein. Sie werden in die sozialen Sicherungssysteme abwandern.

Und das wird zusätzliche Kosten verursachen.

Steuererhöhungen und Zunahme der Altersarmut

Dem Staat wird schließlich nichts anderes übrig bleiben, als die Steuern zu erhöhen.

Aber das ist noch nicht alles.

Schon jetzt warnen Experten davor, dass die Menschen, die zu ins Land kommen, kaum eine Möglichkeit haben, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzubezahlen.

Das wird zu einer starken Zunahme der Altersarmut führen.

Flüchtlingskrise wirkt sich auf Staatsfinanzen aus

Unzweifelhaft wirkt sich die massenhafte Zuwanderung auf die Staatsfinanzen aus.

Noch einmal: Dem Staat wird nichts anderes übrig bleiben, als Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen vorzunehmen.

Ich sage Ihnen: Damit ist auch die Schuldenbremse hinfällig!

Die Schuldenbremse

Wenn Sie sich nicht mehr erinnern, dann helfe ich Ihnen kurz auf die Sprünge:

2009 wollten Bund und Länder die bisherige Verschuldungspolitik des Staates nicht länger fortsetzen. Deshalb wurde durch eine Änderung des Grundgesetzes die sogenannte Schuldenbremse eingeführt.

Diese besagt, dass Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Nur der Bund kann jährlich Einnahmen aus Krediten bis zur Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Anspruch nehmen.

Für den Bund tritt die Schuldenbremse 2016 in Kraft. Für die Länder 2020.

Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse

Ausnahmen gibt es in der Regelung der Schuldenbremse natürlich auch.

Diese betreffen einen Konjunktureinbruch, Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen. Also solchen, die sich etwa der Staatskontrolle entziehen oder jenen, die die staatliche Finanzlage erheblich beschneiden.

Im 2. Teil beantworte ich die Frage, ob die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble so hochgehaltene „schwarze Null“ fällt. Und welche unmittelbaren Auswirkungen die Flüchtlingskrise noch auf die Staatsfinanzen, vor allem aber auf Sie selbst hat.

 

Quelle: Guido Grandt

Die „vergessene“ Transferklausel: Schuldenschnitt für Griechenland wie für die BRD nach dem 2. Weltkrieg? (2)

Die Diskussion um ein 3. Hilfspaket für Griechenland nimmt an Fahrt auf. Soll es doch bereits in der zweiten Augusthälfte stehen.

Viel Zeit bleibt also nicht mehr.

Vergleich zwischen griechischem und deutschem Schuldenschnitt

Im Zuge der politischen Debatte aber auch der öffentlichen Diskussion wird immer wieder ein griechischer Schuldenschnitt angeführt.

Schließlich hätte die BRD nach dem Zweiten Weltkrieg einen solchen ebenfalls bekommen.

Großes Entgegenkommen der Gläubiger

Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt, dass dies faktisch richtig ist:

Auf der „Londoner Schuldenkonferenz“ 1952 und 1953 kam es zu einem fünfzig prozentigen Schuldenschnitt der deutschen Auslandsschulden.

Diese wurden damals auf rund 30 Milliarden D-Mark beziffert.

Zusammengesetzt aus 13,5 Milliarden Vorkriegsschulden. Und 16,2 Milliarden Nachkriegsschulden.

Nur die „halbe“ Wahrheit

Doch das ist nur die halbe Wahrheit.

Insgesamt hat die BRD 100 Milliarden D-Mark in Abwicklung des Londoner Schuldenabkommens und anderer Verträge bezahlt.

Das teilte die Bundesregierung bereits 1991mit, wie die FAZ berichtet.

Doch zurück zum Londoner Schuldenabkommen.

Die „vergessene“ Transferklausel

Zumeist vergessen wird in der Diskussion um einen griechischen Schuldenschnitt in Anlehnung an den deutschen, eine oftmals wenig bekannte „Transferklausel“.

Darin wurde festgelegt, dass die Zins- und Tilgungszahlungen der BRD an einen Handelsbilanzüberschuss gekoppelt sind.

Die 580-Millionen-Mark-„Grenze“

Als Grundlage galt der Bilanzüberschuss der ersten acht Monate des Jahres 1952. Der betrug damals etwa 580 Millionen D-Mark.

Das also war der Maßstab.

Das heißt nichts anderes, als dass die BRD erst Auslandsschulden bedienen sollte, wenn es sozusagen im Außenhandel auch verdiente.

Unterschied zur Situation in Griechenland

Der aktuelle Unterschied zu Griechenland liegt auf der Hand: Die BRD erzielte damals tatsächlich Überschüsse und konnte so die Auslandsschulden auch abbezahlen.

Wäre es zu keinem Handelsbilanzüberschuss gekommen, hätten die Gläubiger ein Problem gehabt.

Aber auch die BRD, deren Auslandsschulden kontinuierlich gewachsen wären.

Andere Situation in Griechenland

Und genau das geschieht gerade in Griechenland!

Denn die Hellenen zahlen seit vielen Jahren die Zinsen aus alten Schulden mit der Aufnahme von neuen Schulden.

Das kann natürlich nicht gut gehen.

Der Vergleich mit dem Schuldenerlass der BRD und Griechenland hinkt

Sie sehen: Der Vergleich mit dem Schuldenerlass der BRD und der Griechenlands hinkt gewaltig.

Denn eine Auslandsverschuldung kann nur bei einem Leistungsbilanzüberschuss auch abgebaut werden.

Sonst nicht.

Aber genau das schaffen die Griechen nicht.

Griechenland versinkt in Schulden

Denn Sie werden so schnell keine Überschüsse erzielen, sondern immer weiter in den Schulden und den dafür fälligen Zinsen versinken.

Ich habe Ihnen hoffentlich genügend Argumente mit an die Hand gegeben, dass Sie in deutsch-griechischen „Schuldenerlass-Diskussion“ mitreden können!

 

Quelle: Guido Grandt

Die „vergessene“ Transferklausel: Schuldenschnitt für Griechenland wie für die BRD nach dem 2. Weltkrieg? (1)

Im Zuge um die aktuelle Diskussion und Verhandlungen eines 3. Hilfspakets für Griechenland, wird öffentlich immer wieder ein Argument angeführt: Griechenland bräuchte einen Schuldenschnitt.

Falsche Begründung für einen griechischen Schuldenschnitt

Dies ist faktisch sicher nicht falsch.

Die Begründung die zumeist angeführt wird, aber schon.

So wird ins Feld geführt, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ein Großteil der Schulden erlassen wurde.

Heute möchte ich dieses Argument „entmystifizieren“.

Fakten zum Schuldenschnitt der BRD

Hier noch einmal der „Mythos“, der durch sämtliche medialen Diskussionen geistert:

Nach dem verheerenden Krieg soll eine wohlwollende internationale Gläubigergemeinschaft der jungen Bundesrepublik die Auslandsschulden erlassen haben. Umso – quasi ohne diese Belastungen – neu durchstarten zu können.

All diesen Gläubigern voran die Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Londoner Schuldenkonferenz

1952 und 1953 wurde auf der so genannten „Londoner Schuldenkonferenz“ tatsächlich über die deutschen Vorkriegsschulden verhandelt.

Ebenso aber auch über die Rückzahlung des von den USA initiierten und gewährten Kapitals des weithin bekannten Marshallplanes.

Die Vorkriegsschulden waren staatliche Schulden.

Sie gingen teilweise auf die massiven Reparationsforderungen nach dem Ersten Weltkrieg zurück. Andere wiederum waren privatwirtschaftliche Schulden.

Auslandsschulden der jungen BRD

Als erstes wurde in London der „Barwert“ dieser Schulden festgestellt.

So kam man zum Schluss, dass sie rund 30 Milliarden D-Mark betragen.

Zusammengesetzt aus 13,5 Milliarden Vorkriegsschulden. Und 16,2 Milliarden Nachkriegsschulden.

Der großzügige Schuldenschnitt

Ein Schuldenschnitt gab es dann tatsächlich. Nämlich in Höhe von 50 %.

So verblieben also noch rund 14 Milliarden D-Mark an Auslandsschulen.

Das war wirklich ein großes Entgegenkommen der internationalen Gläubiger.

Die so bezifferten Auslandsschulden wurden von der BRD bereits 1958 getilgt.

Nur die „halbe“ Wahrheit

Doch das ist nur die halbe Wahrheit.

Insgesamt hat die BRD 100 Milliarden D-Mark in Abwicklung des Londoner Schuldenabkommens und anderer Verträge bezahlt.

Das teilte die Bundesregierung bereits 1991mit, wie die FAZ berichtet.

Kein Schuldenschnitt im herkömmlichen Sinne

100 Milliarden D-Mark an geleisteten Zahlungen sind somit natürlich alles andere als ein großzügiger Schuldenerlass der internationalen Gläubiger.

Und gleich gar kein Schuldenschnitt im herkömmlichen Sinne.

USA will „friedlichen Neubeginn“ in Europa

Nichtsdestotrotz stellt sich die Frage, warum die Gläubiger damals überhaupt einem Schuldenschnitt zugestimmt haben?

Ich sage es Ihnen: Vor allem der USA lag viel daran, dass es in Europa einen friedlichen Neubeginn gibt.

Die Welt stand vor dem „Kalten Krieg“

Vergessen Sie auch nicht, dass die Welt in jener Zeit direkt vor einem Kalten Krieg mit der Sowjetunion stand.

Die Amerikaner konnten also alles andere als eine desolate BRD im Herzen Europas gebrauchen.

Sozusagen vor den Toren des Erzfeindes.

Und somit vor ihrer unmittelbaren Einflusssphäre.

 

Quelle: Guido Grandt