„Enthüllt!“ – Der geheime EU-Flüchtlingsplan für Afrika (1)

Der Streit um die Lösung der Flüchtlingskrise spitzt sich zu. Jeden Tag können Sie das in den Medien mitverfolgen. Und das Nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler. Ohnehin knapp zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.

Die Flüchtlingskrise sprengt alle Tabus

Sie sehen also: Die Flüchtlingskrise stellt sozusagen alles auf den Kopf. Politiker, die sich normalerweise seriös geben, ergreifen nun wahrhaftig populistische Worte. Wohl auch um den rechten Rand zu bedienen.

Denn sie befürchten, dass deren Wähler in die Alternative für Deutschland (AfD) überlaufen. Diese Angst ist durchaus berechtigt, wie die Prognosen der letzten Wochen und Tage zeigen.

Geheime Asyl-Deals

So nimmt das Asyl-Drama also weiter seinen unheilvollen Lauf. Doch es gibt Deals, die Ihnen die Politik und auch die Medien verschweigen.

Vor drei Wochen habe ich Ihnen in Unangreifbar Leben den sogenannten „Türkei-Deal“ aufgezeigt. Und auch die Aspekte, die geheim sind. Doch neben dem unbeliebten aber notgedrungenen „Geschäft“ mit den Türken, das die Flüchtlingsströme über die Balkanroute minimieren soll, gibt es noch ein weiteres.

Es geht um den EU-Flüchtlingsplan für Afrika.

Lesen Sie weiter und erfahren Sie die ganze Wahrheit darüber.

Die Probleme in Afrika wachsen täglich

Ein EU-Memorandum vom September 2015 hält fest, dass die Probleme in Afrika stetig zunehmen. Und das bedeutet hinsichtlich der Flüchtlingsströme automatisch auch eine „Gefahr“ für die Europäer.

Ich sage Ihnen, welche das sind:

Südlich der Sahara steht Afrika vor Herausforderungen hinsichtlich des demografischen Drucks, Umweltbelastungen, extremer Armut, internen Spannungen und institutionellen Schwächen.

All das führt in den betreffenden Regionen zu offenen Konflikten, Vertreibung, Kriminalität, Radikalisierung und sogar Terrorismus. Ferner zu irregulärer Migration, illegalem Handel und Schmuggel.

Der Nothilfe-Treuefonds für Afrika

Wenn Sie sich diese Probleme anschauen, dann ist es wohl kaum verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen nach Europa aufmachen. Finden Sie nicht auch?

Genau das wissen die Verantwortlichen in der EU natürlich ebenso. Deshalb ist ein Nothilfe-Treuefonds von 1,8 Milliarden Euro eingerichtet worden. Damit soll die Stabilität auf dem Schwarzen Kontinent gestützt und irreguläre Migration bekämpft werden.

Hauptsächlich in Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Gambia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria und dem Senegal. Ebenso in Dschibuti, Eritrea, Äthiopien, Kenia, Somalia, Südsudan, Sudan, Tansania und Uganda.

Auch Nordafrika soll davon profitieren. Und damit meine ich Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten.

EU-Fördergelder für die Stabilisierung des Schwarzen Kontinents

Mithilfe des Fonds sollen auch wirtschaftliche Möglichkeiten, Chancengleichheit, Sicherheit und Entwicklung gefördert und Lebensmittelkrisen angegangen werden.

Im 2. Teil stelle ich Ihnen den „offiziellen“ Teil des EU-Flüchtlingsplans für Afrika vor, mit dem man die Migrationsströme verhindern will. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

Griechenland geht schon wieder das Geld aus

Die Lage in Griechenland ist dramatisch. Damit ist zum einen die Lage an der griechisch- mazedonischen Grenze gemeint. Dort stauen sich schon jetzt Tausende von Flüchtlingen, die nicht mehr über die Balkanroute weiter nach Mitteleuropa kommen können. Doch die Lage in Griechenland ist auch wirtschaftlich dramatisch.

Nun tauchen Einschätzungen aus Kreisen des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf, wonach Griechenland schon bald wieder vor massiven Zahlungsproblemen stehen könnte. So ist aus dem Umfeld des IWF zu hören, dass in Griechenland schon ab März Probleme bei der Bedienung der Schulden stehen könnten.

Immerhin sind bis dahin allein 5,5 Mrd. Euro an Schuldenrückzahlungen fällig. Doch nun vier Wochen davor ist überhaupt nicht klar woher das Geld kommen soll. Die planmäßigen Zahlungen an Griechenland werden nur dann weitergehen, wenn die Reformen auch tatsächlich im geforderten Maß umgesetzt werden. Genau daran hapert es einmal mehr in Griechenland.

IWF verlangt weitere Kürzungen bei den Renten – sonst fließt bald kein Geld mehr

Knackpunkt ist nach Einschätzung des IWF wohl weiterhin das Rentensystem. Hier sind grundsätzliche Änderungen notwendig. Doch wie soll das jetzt auf einmal umgesetzt werden? Zudem darf an dieser Stelle nicht vergessen werden, dass die Rentenzahlung in vielen griechischen Familien mittlerweile die einzigen Einkommensquelle ist. Insofern ist dies ein extrem sensibler Punkt für viele Griechen.

Jetzt zeigt sich einmal mehr: Griechenland ist das Fass ohne Boden als dass ich es schon seit Jahren bezeichne. Im vergangenen Sommer wollten uns die Politiker in Brüssel und Berlin noch vollmundig erklären, dass jetzt eine Lösung für die Griechenland-Krise auf dem Tisch liegt mit den neuen Hilfszahlungen.

Damit hat sich die Lage in Griechenland nicht verbessert. Jetzt ächzt das Land auch noch unter den Belastungen der Flüchtlingskrise, denn Griechenland ist nun einmal das erste Land der Europäischen Union, das viele Flüchtlinge erreichen.

Nun versucht Griechenland durch die Belastung der Flüchtlingskrise vielleicht auch Erleichterungen bei den Sparauflagen durchzusetzen. Offiziell werden beide Komplexe in Brüssel bisher noch getrennt behandelt. Doch es nur eine Frage der Zeit bis sich das ändert. Einmal mehr steht Griechenland im Zentrum einer Krise. Das verheißt nichts Gutes für die Entwicklung kommenden Monaten.

 

Quelle: Günter Hannich

Flüchtlingskrise: EU im Ausnahmezustand – Merkel warnt vor einem Balkankrieg! (3)

Die Flüchtlingskrise beschäftigt die europäische und die deutsche Politik. Diese führte bereits zu einer Spaltung der EU. Die meisten Mitgliedstaaten wollen keine oder nur begrenzt Migranten aufnehmen. Einige wenige, wie Deutschland, nehmen fast unbegrenzt Flüchtlinge auf.

Doch die Spaltung der Union ist nur das eine. Die Angst vor einem Krieg geht um!

Warnungen vor militärischen Auseinandersetzungen

So warnte unlängst Bundeskanzlerin Angela Merkel vor militärischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan, für den Fall, dass Deutschland die Grenzen schließe. Denn dann wären die Flüchtlinge gezwungen in den Staaten zu verbleiben, durch die die Balkanroute führt. Länder, die die Migranten nicht wollen. Und die Migranten diese Länder nicht.

Schnell könnte eine explosive Stimmung entstehen. Die Lage außer Kontrolle geraten.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnt ebenfalls davor, dass falscher Nationalismus zu einem richtigen Krieg führen könne.

Ernste Lage

Da taucht sie also wieder auf – die hässliche Fratze vom Balkankrieg.

Was glauben Sie? Ist das nur Taktik, um Deutschland weiterhin zu animieren, fast gar als einziges verbliebenes EU-Land weitere Hunderttausende Migranten aufzunehmen?

Oder echte, tatsächliche Angst vor einem neuen Balkankrieg?

Wenn Sie mich fragen – ich glaube es ist beides!

Warnungen ernst nehmen

In diesem Zusammenhang fallen mir die Worte des deutschen Staatsmannes Otto von Bismarck ein, dem wir die Sozialgesetzgebung und damit einem Pfeiler des modernen Sozialstaats verdanken.

Bismarck sagte einmal, dass wenn es jemals einen neuen Krieg in Europa gebe, werde dieser aus „irgendeiner Dummheit“ auf dem Balkan herrühren.

Wenn wir die Worte von Merkel und Asselborn sowie die vieler anderer Warner ernst nehmen, dann stehen wir kurz davor.

Der Balkan darf nicht wieder brennen!

Deshalb muss alles getan werden, damit der Balkan nicht wieder brennt! Erst 2014 war der hundertste Jahrestag der Ermordung des österreichischen Erzherzogs Franz Ferdinand in Sarajevo. Das Attentat löste den Ersten Weltkrieg aus.

Nein, ich möchte nicht zu schwarz malen. Die Zeiten haben sich freilich geändert. Demokratisierung, politische Reformen und die Euro-atlantische Vereinigung haben die Balkanregion befriedet. Auch wenn nur Kroatien und Slowenien EU-Mitglieder sind.

Die Angst und das Ungewisse bleiben

Und doch bleibt die Angst. Das Ungewisse. Denn auch in den 1990er-Jahren hätte niemand damit gerechnet, dass Kriege auf dem jugoslawischen Territorium ausbrechen.

Oder wie war es im Oktober 2014, als nach einem Fußballspiel zwischen Serbien und Albanien Demonstrationen zwischen beiden nationalen Gruppen ausbrachen?

Die alten Ressentiments scheinen nicht überwunden. Und das ist tragisch.

Der nationale Geist

Nein, der Ungeist schlummert noch in der Flasche. Er klopft bereits an den Deckel.

Denken Sie nur daran, als Ungarn seine Grenzen dicht machte. Wie sich die politischen Führer auf dem Balkan gegenseitig beleidigten und beschuldigten, für das entstandene Chaos verantwortlich zu sein.

Soldaten an den Grenzen

So sind auch die Experten des Thinktanks des Europäischen Rats für Auslandsbeziehungen erschüttert, wie schnell sich die zwischenstaatlichen Beziehungen auf dem Balkan ändern können. Die alten Feindseligkeiten seien erneut zu Tage getreten.

Regierungen lassen anklingen, wegen der Migranten sogar wieder Soldaten an den Grenzen patrouillieren zu lassen.

Merkels Warnung ernst nehmen

Sind wir also wieder soweit? Vor zwanzig Jahren musste die NATO mit 50.000 Soldaten den Frieden in der Balkanregion durchsetzen.

Die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn sollten deshalb ernst genommen werden.

Die Flüchtlingskrise muss gelöst werden.

Jetzt noch schneller, als jemals zuvor!

 

Quelle: Guido Grandt

Flüchtlingskrise: EU im Ausnahmezustand – Merkel warnt vor einem Balkankrieg! (2)

Die Flüchtlingskrise steht im Mittelpunkt europäischer Politik. Mehr noch – sie hat die EU tief gespalten.

Und jetzt steigt sogar die Gefahr eines militärischen Konflikts.

Lesen Sie weiter und Sie erfahren die ganzen Hintergründe!

Merkel warnt vor einem neuen Balkankrieg

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht erstmals etwas aus, vor dem alle Angst haben. Für den Fall, dass Deutschland die Grenze zu Österreich schließen sollte, würde es zu Verwerfungen kommen. Es gebe heute auf dem westlichen Balkan zum Teil schon Spannungen.

Gemeint ist die berüchtigte Balkanroute, auf der die Flüchtlinge über die Türkei nach Griechenland Richtung Zentraleuropa marschieren.

Und wörtlich sagt Merkel: „Ich will nicht, dass dort wieder (…) militärische Auseinandersetzungen notwendig werden.“

Sie wolle nicht schwarzmalen. Aber es gehe schneller als man denke, dass aus Handgreiflichkeiten und daraus dann Entwicklungen würden, die niemand wolle.

Ungarns Zaun lenkt die Flüchtlingsströme um

Wie Sie wissen: Ungarn hat sich im September 2015 mit einem Zaun abgeschottet. Sprich die Außengrenze mit Stacheldraht gesichert. Dadurch wurde die Balkanroute verändert.

Viele Migranten gehen nun weiter von Mazedonien aus nach Serbien, Kroatien, Slowenien oder über Rumänien, die Slowakei und Tschechien nach Österreich, Deutschland und Schweden.

Gefahr der Eskalation

Wenn Deutschland also die Grenzen dicht macht, dann würden diese Migranten die erwähnten Staaten nicht mehr als Transitländer benutzen. Sondern wären gezwungen dort zu bleiben.

Etwas, was die Osteuropäer nicht wollen. Und die Flüchtlinge ebenfalls nicht.

Schnell könnte eine explosive Stimmung entstehen. Die Lage außer Kontrolle geraten.

Erinnerungen an die Jugoslawienkriege werden wach

Ihnen geht es bei diesen Worten wahrscheinlich genauso wie mir: Unweigerlich steigen die Bilder der schrecklichen Jugoslawienkriege in den 1990er-Jahren wieder hoch.

Diese brachten die schlimmsten Gräuel, zudem Menschen fähig sind, zum Ausbruch. Und zerstörten den Jugoslawischen Staat. Serbien, Kroatien, Slowenien, Bosnien und Herzegowina, der Kosovo und Mazedonien zerfleischten sich gegenseitig.

Alte Ressentiments

Die Flüchtlingskrise bringt nun eines zu Tage: die alten Ressentiments auf dem Balkan untereinander bestehen noch immer.

Und das ist brandgefährlich. Geradeso, als würde man eine Lunte an einem Pulverfass anbrennen.

Fällt die EU?

Das alles weiß Merkel. Und nicht nur sie. Selbst Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn findet erst vor ein paar Tagen warnende Worte. Luxemburg führt derzeit den Ratsvorsitz der EU.

Die Europäische Union könne auseinanderbrechen, meint Asselborn. Das könne unheimlich schnell gehen, wenn Abschottung statt Solidarität nach innen wie nach außen die Regel würde.

Selbst die in Schengen vereinbarte Abschaffung der Grenzkontrollen sieht er in Gefahr. Und wenn Schengen falle, dann falle auch die größte Errungenschaft der EU.

Auch Asselborn warnt vor einem Krieg

Und dann wird Asselborn ganz deutlich: Falscher Nationalismus könne zu einem richtigen Krieg führen!

Ähnlich wie die Bundeskanzlerin sieht er die Gefahr, wenn Schweden und Deutschland sozusagen den Deckel zumachen. Dann, so Asselborn weiter, würde er nicht wissen, was auf dem Balkan geschehe.

Besorgniserregende Worte.

Im 3. Teil zeige ich Ihnen auf, ob und wie begründet diese Kriegswarnungen tatsächlich sind. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

„Armenhaus Griechenland“ – Wie die EU-Troika Hellas zerstört! (1)

Griechenland steht mit im Mittelpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik. Kommen hier doch die meisten Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten und der Türkei als erstes an, um dann über die Balkanroute weiterzuziehen.

Die Bedingungen, die sie in Hellas vorfinden, sind alles andere als optimal.

Humanitäre Katastrophe

Doch das, was über Griechenland weitläufig verschwiegen wird, ist eine humanitäre Katastrophe. Und zwar nicht nur für die ankommenden Migranten, sondern auch für die einheimische Bevölkerung.

Nur keiner spricht darüber. Weil es ein Armutszeugnis der EU-Politik ist.

Neues Sparprogramm für die Hellenen

Sie werden sich erinnern: die wiedergewählte Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras musste das dritte Bailout durchs Parlament bringen. Dies geschah mit einer äußerst knappen Mehrheit. Denn immer mehr Kritik wird laut. Beziehungsweise versiegt nicht. Und zwar an der Politik der Troika.

Wie Sie wissen, besteht diese aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.

Verheerende Troika-Bilanz

Fünf Jahre lang zwang diese Troika, die über Gedeih und Verderb der Hellenen wachte, diese in einen bislang einmaligen Sparkurs.

Die dahingehende Bilanz ist nicht nur traurig, sondern geradezu entsetzlich.

Wissen Sie, wie diese lautet?

Ich sage es Ihnen!

Armenhaus Griechenland

Jetzt ist es amtlich: Noch nie ging es den Griechen so schlecht, wie heute!

Nach den beiden vorhergehenden Bailouts ist Hellas verarmt wie niemals zuvor.

Denn sage und schreibe 36 Prozent der Griechen sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das ist jeder Dritte.

Rund 8 Prozent mehr als vor der Krise 2008, als die Armutszahl noch bei 28,1 Prozent lag.

Oder anders ausgedrückt: Die Einkommensarmut ist gestiegen, bei der die Menschen nach Zahlung von Sozialleistungen von Armut bedroht sind. Sie leiden unter erheblicher materieller Entbehrung. Oder müssen in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit leben.

Höchste Armutsquote in der Eurozone

In Griechenland gibt es also die höchste Armutsquote in der gesamten Eurozone. Sogar noch vor Bulgarien und Rumänien Der Durchschnitt in der Eurozone liegt bei 24,4 Prozent.

Zu Ihrer Info: In Deutschland ist mehr als jeder Fünfte von Armut bedroht (20,6 %).

Damit ist Griechenland nach fünf Jahren im Würgegriff der Troika zum Armenhaus der EU verkommen. In keinem anderen Mitgliedsstaat ist die Situation so dramatisch.

Das ist sprichwörtlich und tatsächlich ein Armutszeugnis! Für die EU. Für die Eurokraten und ihre verheerende Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Morgen zeige ich Ihnen auf, wie schlecht es den Griechen wirklich geht. Vor allem den Rentnern. Und auch, was Immobilienbesitzern droht.

 

Quelle: Guido Grandt