„Enthüllt!“ – Der geheime EU-Flüchtlingsplan für Afrika (1)

Der Streit um die Lösung der Flüchtlingskrise spitzt sich zu. Jeden Tag können Sie das in den Medien mitverfolgen. Und das Nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler. Ohnehin knapp zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.

Die Flüchtlingskrise sprengt alle Tabus

Sie sehen also: Die Flüchtlingskrise stellt sozusagen alles auf den Kopf. Politiker, die sich normalerweise seriös geben, ergreifen nun wahrhaftig populistische Worte. Wohl auch um den rechten Rand zu bedienen.

Denn sie befürchten, dass deren Wähler in die Alternative für Deutschland (AfD) überlaufen. Diese Angst ist durchaus berechtigt, wie die Prognosen der letzten Wochen und Tage zeigen.

Geheime Asyl-Deals

So nimmt das Asyl-Drama also weiter seinen unheilvollen Lauf. Doch es gibt Deals, die Ihnen die Politik und auch die Medien verschweigen.

Vor drei Wochen habe ich Ihnen in Unangreifbar Leben den sogenannten „Türkei-Deal“ aufgezeigt. Und auch die Aspekte, die geheim sind. Doch neben dem unbeliebten aber notgedrungenen „Geschäft“ mit den Türken, das die Flüchtlingsströme über die Balkanroute minimieren soll, gibt es noch ein weiteres.

Es geht um den EU-Flüchtlingsplan für Afrika.

Lesen Sie weiter und erfahren Sie die ganze Wahrheit darüber.

Die Probleme in Afrika wachsen täglich

Ein EU-Memorandum vom September 2015 hält fest, dass die Probleme in Afrika stetig zunehmen. Und das bedeutet hinsichtlich der Flüchtlingsströme automatisch auch eine „Gefahr“ für die Europäer.

Ich sage Ihnen, welche das sind:

Südlich der Sahara steht Afrika vor Herausforderungen hinsichtlich des demografischen Drucks, Umweltbelastungen, extremer Armut, internen Spannungen und institutionellen Schwächen.

All das führt in den betreffenden Regionen zu offenen Konflikten, Vertreibung, Kriminalität, Radikalisierung und sogar Terrorismus. Ferner zu irregulärer Migration, illegalem Handel und Schmuggel.

Der Nothilfe-Treuefonds für Afrika

Wenn Sie sich diese Probleme anschauen, dann ist es wohl kaum verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen nach Europa aufmachen. Finden Sie nicht auch?

Genau das wissen die Verantwortlichen in der EU natürlich ebenso. Deshalb ist ein Nothilfe-Treuefonds von 1,8 Milliarden Euro eingerichtet worden. Damit soll die Stabilität auf dem Schwarzen Kontinent gestützt und irreguläre Migration bekämpft werden.

Hauptsächlich in Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Gambia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria und dem Senegal. Ebenso in Dschibuti, Eritrea, Äthiopien, Kenia, Somalia, Südsudan, Sudan, Tansania und Uganda.

Auch Nordafrika soll davon profitieren. Und damit meine ich Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten.

EU-Fördergelder für die Stabilisierung des Schwarzen Kontinents

Mithilfe des Fonds sollen auch wirtschaftliche Möglichkeiten, Chancengleichheit, Sicherheit und Entwicklung gefördert und Lebensmittelkrisen angegangen werden.

Im 2. Teil stelle ich Ihnen den „offiziellen“ Teil des EU-Flüchtlingsplans für Afrika vor, mit dem man die Migrationsströme verhindern will. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

Sicherheit: Waffentragen wird eingeschränkt

Polizisten bekommen selten die Erlaubnis, die Waffen außer Dienst zu tragen. Auch sonst werden weniger Waffenpässe vergeben. Und die EU-Kommission will Privaten halb automatische Waffen verbieten.

Wien. Können mit Schusswaffen ausgestattete Bürger bei Abwesenheit von Sicherheitskräften Anschläge wie in Paris verhindern oder zumindest die Opferzahl verringern? „Die Presse“ druckte jüngst einen Gastkommentar des Rechtsanwalts Raoul Wagner, der das glaubt. Das Leserinteresse war groß, die Reaktionen höchst unterschiedlich.

„Presse“-Recherchen ergaben indessen, dass der Staat und seine Organe offenbar wenig Freude mit bewaffneten Bürgern haben: Trotz eines formal vergleichsweise liberalen Waffenrechts erteilen die Behörden hierzulande auch Exekutivbeamten keine Genehmigung mehr, privat Feuerwaffen zu tragen.

„Es ist sehr schade, dass man auf dieses Potenzial verzichtet“, sagt René Neuberger, leitender Kriminalbeamter in Wien, auch ehrenamtlicher Gewerkschaftsfunktionär. Jahrzehntelang bekamen Polizisten, die während der Arbeit als zuverlässig genug gelten, um Waffen zu tragen, auch privat einen Waffenpass ausgestellt. Das Dokument erlaubt dem Inhaber genehmigungspflichtige Waffen – z. B. eine Pistole – nahezu überallhin und verdeckt mitzunehmen. Seit einiger Zeit ist das anders. „Die Jungen“, sagt Neuberger, „bekommen von der Behörde praktisch ausnahmslos keine Waffenpässe mehr.“ Dabei könnten Beamte, die außerhalb des Dienstes bewaffnet sind, viel zur öffentlichen Sicherheit beitragen und in gefährlichen Situationen sofort einschreiten, meint er.

Auch bei einfachen Bürgern geht der Staat seit einiger Zeit restriktiver mit der Vergabe von Pässen um. Das Recht zu Notwehr und Nothilfe erlaubt… weiterlesen

 

Quelle: Die Presse

„Europa geht vor die Hunde!“ – Elitenherrschaft, ungerechte Steuersysteme, soziale Ungleichheit & Armut (4)

Sie wissen genauso gut wie ich, dass der immense Zustrom von Flüchtlingen Deutschland nicht nur verändern wird, sondern auch nicht unproblematisch ist.

Politiker verschiedener Parteien machen bereits darauf aufmerksam.

Widersprechen damit der Bundeskanzlerin.

Weiterer Streit ist vorprogrammiert.

Ohne Vernunft „geht Europa vor die Hunde“

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel redet davon, dass „Europa vor die Hunde“ geht, wenn die Europäer nicht zur Vernunft kommen.

Mitten hinein in diese Debatte platzt nun auch noch eine verheerende EU-Analyse der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam (Oxford Committee for Famine Relief).

Erschütternde Zustände in Europa

Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt:

– 50 Millionen Menschen in Europa fehlt das Geld, ihre Wohnungen zu heizen. Oder unvorhergesehene Ausgaben zu bestreiten.

– 123 Millionen europäische Bürger (25 Prozent) leben an der Armutsgrenze.

– Die Zahl der Milliardäre hat sich mehr als verdoppelt. Ihr Nettovermögen ist von 214 auf 296 Milliarden US-Dollar gestiegen.

– In Deutschland hat sich die Zahl der von Armut Bedrohten von 12 auf 16 Prozent erhöht.

Reiche Einzelpersonen, Unternehmen und private Interessensgruppen kontrollieren die Entscheidungsprozesse der Politik.

– Die ungerechten Steuersysteme nutzen nur den Reichen. Nicht aber der Mehrheit der Bevölkerung.

– Die EU-Sparpolitik geht ausschließlich zulasten der Ärmsten.

Doch das Drama geht noch weiter.

Hohe Einkommensungleichheit

Wissen Sie, in welchen drei EU-Ländern die höchste Einkommensungleichheit vor Steuern und Sozialtransfers herrschen?

Sie werden es nicht erraten. Selbst ich musste schlucken.

In Griechenland und Portugal. Das kann vielleicht nicht unbedingt überraschen.

Aber auch – in Deutschland!

Haben Sie das gewusst?

„Ungleiches“ Deutschland

Aber nicht nur das.

Auch die Ungleichheit bei den verfügbaren Einkommen nach Steuern ist hierzulande zwischen 2005 und 2013 signifikant gestiegen.

Führend in dieser Hinsicht in der EU sind die Mitgliedsstaaten Bulgarien, Lettland und Litauen.

Trotz Arbeit „arm“

Hinzukommt, dass die Quote an Menschen in Deutschland stetig steigt, die trotz Arbeit von Armut bedroht sind.

Rumänien und Griechenland sind hinsichtlich dieses Wertes die „Spitzenreiter“ in der EU.

„Einkommensungleichheit“ zwischen Mann und Frau

Gleichberechtigung von Mann und Frau bei gleicher Arbeit sollte selbstverständlich sein.

Doch Pustekuchen!

So bestehen die höchsten Einkommensgefälle zwischen Männer und Frauen gerade in Deutschland. Sowie in Österreich und Tschechien.

Ein Armutszeugnis.

Fehlgeleitete Politik führt zum EU-Desaster

Was für ein Fazit kann aus all diesen verheerenden Fakten gezogen werden, fragen Sie sich jetzt vielleicht.

Ich möchte es einmal so ausdrücken: Die EU gilt als eine Union von reichen Ländern.

Und doch sind 25 Prozent der Bevölkerung durch fehlgeleitete Politik von Armut bedroht.

Vorherrschaft reicher und politischer Eliten

Armut, Ungleichheit und die Vorherrschaft von reichen und von politischen Eliten sind weiter auf dem Vormarsch.

Das gefährdet natürlich den sozialen Zusammenhalt der Gemeinschaft. Der nationalen Gesellschaften. Und damit der Demokratie.

Und jetzt kommt auch noch die Flüchtlingsproblematik hinzu. Mit allen ihren schwierigen Facetten. Vor allem der finanziellen.

Keine „Verschwörungstheorie“: Der Crash kommt!

So schließt sich Kreis wieder bei Vize-Kanzler Sigmar Gabriel.

Europa wird nicht vor die Hunde gehen, wenn die Europäer nicht zur Vernunft kommen.

Europa – und damit insbesondere die EU – ist bereits vor die Hunde gegangen!

Der aktuelle Bericht des „Oxford Committee for Famine Relief“ belegt dies klar.

Die Fakten sind eindeutig.

Der Crash klopft bereits an unsere Tür.

 

Quelle: Guido Grandt

„Europa geht vor die Hunde!“ – Elitenherrschaft, ungerechte Steuersysteme, soziale Ungleichheit & Armut (3)

Auch wenn Sie sich inzwischen vielleicht überfordert fühlen, aber die Flüchtlingsdebatte wird uns noch lange beschäftigen.

Denn Europa kann dadurch im wahrsten Sinne des Wortes „vor die Hunde gehen“, wie es unlängst Vize-Kanzler Sigmar Gabriel ausdrückte.

Die Flüchtlingsfrage zeigt auf, wie „unsolidarisch“ die so vielgepriesene EU-Wertegesellschaft ist.

Uneinigkeit bei der Flüchtlingsfrage

Die einen bauen Grenzzäune gegen den Flüchtlingsstrom. Andere schicken die Asylbewerber unkontrolliert weiter.

Dann gibt es die, die gar keine Migranten aufnehmen wollen.

Und schließlich jene, die geradezu alle „Willkommen“ heißen.

Deutschland und die EU haben sich durch ihre grundverschiedene Flüchtlingspolitik bereits stark verändert.

Erschreckende EU-Analyse

Dabei zeigt die eine aktuelle Analyse der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam (Oxford Committee for Famine Relief), wie verheerend die Zustände in Europa wirklich sind.

Als Leser von Unangreifbar Leben wissen Sie bereits, dass 50 Millionen Menschen in Europa das Geld fehlt, ihre Wohnungen zu heizen. Oder unvorhergesehene Ausgaben zu bestreiten.

25 Prozent der europäischen Bürger leben an der Armutsgrenze. Das sind 123 Millionen Menschen.

Im gleichen Zeitraum haben sich die Milliardäre mehr als verdoppelt. Ihr Nettovermögen ist von 214 auf 296 Milliarden US-Dollar gestiegen.

In Deutschland hat sich die Zahl der von Armut Bedrohten von 12 auf 16 Prozent erhöht.

Eliten kontrollieren die Politik

Doch nicht nur die soziale Ungleichheit und Armut läuft in Europa, in Deutschland aus dem Ruder.

Reiche Einzelpersonen, Unternehmen und private Interessensgruppen kontrollieren die Entscheidungsprozesse der Politik.

Die Steuersysteme nutzen nur den Reichen. Nicht aber der Mehrheit der Bevölkerung.

Denn die werden geradezu „geknechtet“.

EU-Sparpolitik zu Lasten der Ärmsten

Zudem ging und geht die Sparpolitik in der Finanz- und Wirtschaftkrise zulasten der Ärmsten. Und zwar „ausschließlich“!

Auch das kann begründet werden.

So wurden Mindestlöhne auf Druck der Gläubiger, sprich der Banken oder der Troika gekürzt.

Der Kündigungsschutz abgeschafft. Der öffentliche Sektor, zudem auch die Gesundheitsbehörden gehören, verkleinert.

In den EU-Krisenländern Spanien, Portugal und Griechenland sind nationale Tarifverhandlungen gekappt und durch Gespräche auf „Firmenebene“ ersetzt worden.

Na, fühlen Sie sich immer noch wohl in Merkel (& Co.s) „Mutti-Händen“?

Ungerechte Steuersysteme

Doch damit nicht genug.

Auch die Steuersysteme sind ungerecht.

In vielen europäischen Ländern wächst dadurch die Diskrepanz zwischen Arm und Reich.

Und zwar exorbitant.

Dabei sollten die Steuersysteme Einkommensungleichheiten verringern.

Arbeit und Konsum stark besteuert

Der Grund dafür: Arbeit und Konsum werden stärker besteuert als Kapital.

So können reiche Einzelpersonen und große Unternehmen ihren Steuerverpflichtungen entgehen.

Beispiel gefällig?

Bitte schön.

Spanien bezieht 90 Prozent seiner Steuereinnahmen aus Steuern auf Arbeit, Einkommen und Konsum.

Unternehmenssteuern machen nur 2 Prozent aus.

Alles klar?

Eine Billion Verlust durch „Steuervermeidung“

An dieser Stelle rufe ich Ihnen ins Gedächtnis, dass die EU rund 1.000 Milliarden Euro durch Steuervermeidung verliert.

Eine Billion Euro!

Und das jedes Jahr!

 

Quelle: Guido Grandt

„Europa geht vor die Hunde!“ – Elitenherrschaft, ungerechte Steuersysteme, soziale Ungleichheit & Armut (1)

Ich aber sage Ihnen, dass eine „Neugründung“ Europas zu spät kommen wird. Denn die EU steht faktisch bereits vor dem Aus.

„Europa geht vor die Hunde“

Sie wissen bestimmt noch, was SPD-Vize-Kanzler Sigmar Gabriel im Zuge der aktuellen Flüchtlings-Diskussion sagte: „Entweder die Europäer kommen zur Vernunft, oder Europa geht vor die Hunde!“

Damit hat er natürlich recht. Der Flüchtlingsstrom, der bereits in die Millionen geht, kann nur mit Hilfe der gesamten EU geschultert werden.

Das „gespaltene“ Deutschland

Deutschland, das in dieser Hinsicht bislang die Hauptlast aller Mitgliedsländer der Union trägt, wird dies auf die Dauer nicht schaffen.

Schon jetzt kritisieren Parteipolitiker hierzulande jeweils die anderen.

Deutschland war seit der Wiedervereinigung noch nie so gespalten wie jetzt.

Und das birgt ungeheure Gefahren.

Die „Wertegemeinschaft“ zerbricht

Auch für die gesamte EU.

Doch die vielbeschworene „Wertegemeinschaft“ ist längst nicht (mehr) das, was sie eigentlich sein sollte.

Ganz im Gegenteil.

Gabriels Zitat können Sie auch auf den allgemeinen Zustand der Union übertragen.

Denn die EU geht tatsächlich „vor die Hunde“. Unabhängig von der Flüchtlingsfrage, die diesen Prozess nur noch beschleunigen wird.

Erschütternde Fakten

Über die nachfolgenden Fakten werden Sie erschüttert sein.

Denn Ihr „Mainstream-geprägtes“ Weltbild wird dadurch komplett auf den Kopf gestellt.

Oxfam – Nothilfe-und Entwicklungsorganisation

Wissen Sie, was „Oxfam“ ist?

Vielleicht nicht. Deshalb hier ein paar Worte dazu:

Oxfam Deutschland e.V. ist eine 1995 gegründete Nothilfe- und Entwicklungsorganisation.

Diese setzt sich vor allem für eine gerechte Welt ohne Armut ein, leistet Nothilfe bei Krisen, Konflikten, Klima- und Naturkatastrophen.

Und fördert Projekte, die Menschen in armen Ländern stärken und unterstützen.

Oxfam ist eine globale Bewegung mit 3.000 Partnerorganisationen in mehr als 90 Ländern.

Der Name Oxfam ist eine Abkürzung von „Oxford Committee for Famine Relief“.

„Europa für alle“ und die Kehrseite der EU

Oxfam hat nun einen aktuellen Bericht vorgelegt: „Europa für alle“.

Dieser spricht Bände.

Und deckt politische Lügen auf, als genau das, was sie auch sind!

Kein Geld für Heizung

Und so sieht das viel gepriesene Europa tatsächlich aus:

2013 fehlten 50 Millionen Menschen in Europa das Geld, ihre Wohnungen zu heizen.

Genauso wie unvorhergesehene Ausgaben zu bestreiten.

Das ist ein Anstieg um 7,5 Millionen Menschen seit 2009!

Zustände, wie man sie in der „reichen“ EU wohl nicht vermutet hätte.

 

Quelle: Guido Grandt