„Enthüllt!“ – Der geheime EU-Flüchtlingsplan für Afrika (3)

Nicht nur die EU, sondern auch die Bundesregierung ist tief gespalten über die Lösung der Flüchtlingskrise. Der Frühling steht vor der Tür und damit weitere Hunderttausende Migranten, die sich entweder über die Balkanroute oder übers Mittelmeer nach Europa aufmachen. Das setzt alle unter Druck.

Mit EU-Geldern ein stabileres Afrika

Für Afrika hat die EU einen geheimen Flüchtlingsplan ausgearbeitet. Dieser sieht einen Nothilfe-Treuefonds von 1,8 Milliarden Euro vor. Damit soll die Stabilität auf dem Schwarzen Kontinent gestützt und irreguläre Migration bekämpft werden.

Außerdem sollen verschiedene Projekte gefördert werden, damit die Menschen in ihren Herkunftsländern nicht nur bessere Lebensbedingungen bekommen, sondern auch mehr Wohlstand durch Arbeit. Und letztlich Sicherheit und Frieden.

Allerdings gibt es auch noch einen verschwiegenen Teil des EU-Afrika-Plans. Und der ist wahrlich bestürzend.

Zwangsdeportationen von Wirtschaftsflüchtlingen nach Afrika

Aus einem geheimen EU-Dokument vom Oktober 2015 geht hervor, dass die Europäer Hunderttausende Flüchtlinge aus ihren Ländern nach Afrika deportieren wollen!

Weigern sich die Afrikaner ihre abgelehnten Asylbewerber („Wirtschaftsflüchtlinge) zurückzunehmen, dann müssen sie mit weitreichenden Sanktionen rechnen. Ich verrate Ihnen auch, wie diese aussehen sollen:

– Beendigung der Handels- und Visa-Deals.

– Streichungen der Entwicklungshilfen.

– Klagen und Strafen gegen die betreffenden afrikanischen Staaten.

Sie sehen, dass dies wahrlich harter Tobak ist. Verständlich, dass kein EU-Politiker damit offen herum prahlt!

Übrigens: Ein Sprecher der EU-Kommission hat dieses Vorhaben bestätigt und bezieht sich dabei auf die Europäische Migrationsagenda.

So sollen die abgelehnten Flüchtlinge deportiert werden

Zunächst einmal sollen die Migranten in Lagern festgehalten werden, um zu verhindern, dass sie sich einer Deportation entziehen.

Die europäische Grenzschutzorganisation Frontex soll dazu eine Spezialeinheit, sogenannte Schnelleingreifteams, aufstellen, um die Abschiebungen abzuwickeln.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Geheimpläne

Der wahre Grund für die Einrichtung der Hot-Spots in Italien und Griechenland scheint also die Deportation von abgelehnten Migranten zu sein. Wobei offiziell verkündet wird, dass man dort lediglich die neuankommenden Flüchtlinge registrieren will.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht die EU-Pläne hinsichtlich der afrikanischen Staaten und ihrer illegalen Migranten kritisch. So bemängelt sie, dass die Europäer die Pläne hierzu nicht öffentlich machen. Und dass die EU auch mit Eritrea kooperieren will, das an seiner Grenze auf Personen scharf schießen lässt, die das Land verlassen wollen. Diese Menschen werden gar zu „Hochverrätern“ erklärt.

Bei Unangreifbar Leben erfahren Sie die wahren Hintergründe des EU-Afrika-Deals!

Was ich Ihnen noch sagen kann: Bereits im November 2015 hat die EU mit der Afrikanischen Union zur Bekämpfung der illegalen Migration ein Abkommen verabschiedet. Im Prinzip wurde die Förderung der regionalen Zusammenarbeit in Afrika sowie der Kampf gegen Terrorismus vereinbart.

Außerdem sollen die legalen Wege in die EU mit einer legalen Arbeitsanwerbung und Studenten- und Dozenten-Austauschprogramme erweitert werden. Zudem soll das UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, entlang der Migrationsrouten neue Aufnahmeeinrichtungen prüfen. Und Flüchtlingslager besser versorgen.

Doch wie Sie als Unangreifbar Leben-Leser jetzt wissen, steckt noch viel mehr dahinter: Nämlich die (Zwangs-)Deportation Hunderttausender Wirtschaftsflüchtlinge zurück in Ihre afrikanischen Herkunftsländer!

 

Quelle: Guido Grandt

„Das Asyldrama: So sollen Sie zur Kasse gebeten werden!“ (2)

Das anhaltende Asyldrama wird den deutschen Steuerzahler, also Ihnen, viele Milliarden Euro kosten. Geschätzt werden etwa 45 Milliarden jährlich!

Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt, dass es wohl zu einem Nachtragshaushalt mit neuer Staatsverschuldung kommen wird. Ebenso, dass das Betreuungsgeld bereits in den Topf für Flüchtlingskosten fließt.

Zudem müssen Sie sich von den angedachten Steuersenkungen verabschieden. Vor allem jene der Veränderungen hinsichtlich der kalten Progression oder der Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

Und das ist erst der Anfang.

Kommen Steuererhöhungen?

Vielleicht wissen Sie es noch: Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss Steuererhöhungen zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe bislang immer aus. Doch angesichts der im März 2016 bevorstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern ist dies nicht mehr als ein uneinlösbares Wahlversprechen.

Ich möchte Sie auf eine Studie aus dem Jahr 2008 für die Stiftung Marktwirtschaft hinweisen. Nach dieser erhöhen 100.000 Zuwanderer mit einer schlechteren Qualifikation als hierzulande die Steuer- und Abgabenlast um insgesamt 0,3 Prozent. Bei 1,5 Millionen wäre somit eine Erhöhung der Staatseinnahmen von 4,5 % nötig. Umgerechnet auf die kumulierten Steuereinnahmen 2014, die 643,6 Milliarden Euro betrugen, wären das 29 Milliarden Euro. Und das ist eine gewiss niedrige Rechnung.

Am effektivsten: Die Anhebung der Mehrwertsteuer

Dennoch: Dafür müsste entweder die Lohn- und Einkommensteuer um 12,6 % oder die Mehrwertsteuer von 19 auf 22,6 % erhöht werden. Oder die Steuereinnahmen von den oberen zehn Prozent der Steuerzahler, den Reichen, um 31,6 % angehoben werden.

Dabei bleibt wohl eine Mehrwertsteuererhöhung, die alle und vor allem die breite Masse betrifft, am realistischsten. So gehe ich hinsichtlich der Finanzierung der Flüchtlingskosten von Steuererhöhungen aus.

Sehen Sie: Im „Kleinen“, bei Gemeinden, wurden diese bereits ab und an umgesetzt. Beispiele gefällig? Bitte.

Gemeindesteuern erhöht

Die Stadt Mettmann hob Mitte 2015 wegen der gestiegenen „Aufwendungen für Asylbewerber“, wie es hieß, die Grund- und Gewerbesteuer an. Ein Proteststurm der Bürger rauschte über die Behörden hinweg, die mit ihrer Begründung allerdings ehrlich waren. In einem Brief der Stadtverwaltung an die Hauseigentümer hieß es: „Es sind weitere Belastungen auf die Stadt zugekommen. Die Aufwendungen für Asylbewerber steigen z.B. weiter deutlich an. Inzwischen bezuschusst die Stadt Mettmann diese Aufgabe mit rund 1,5 Mio. Euro“.

Tatsächlich war die Erhöhung des Hebesatzes für Grund- und Gewerbesteuer zwischen 5 und 15 % beachtlich. Später räumte die Verwaltung in einer Stellungnahme ein, dass es „besser und besonnener gewesen wäre, auf detaillierte Begründungen im Begleitbrief zur neuen Steuerfestsetzung zu verzichten.“

So läuft der Hase! Alles klar?

In Teil 3 erkläre ich Ihnen, wie aufgrund der Flüchtlingskosten sogar der heimische Arbeitsmarkt neu ausgerichtet werden soll. Seien Sie gespannt!

 

Quelle: Guido Grandt

„Die Flüchtlings-Agenda“ – Länger und billiger arbeiten! (1)

Während nun politisch über sogenannte „Transitzonen“ für Flüchtlinge diskutiert werden, hält die Masseneinwanderung an.

Allein in diesem Jahr sollen rund 1,5 Millionen Asylbewerber nach Deutschland kommen. Wobei wahrscheinlich mit noch mehr zu rechnen ist.

Wie Sie vielleicht wissen, wurden diese Zahlen in den letzten Monaten immer wieder korrigiert. Und zwar nach oben.

7 Millionen Flüchtlinge in Deutschland erwartet

Zudem kann jeder anerkannte Asylbewerber Familienmitglieder nachholen. Im Schnitt zwischen vier und acht.

Geschätzt werden, dass es mit Familien bis zu 7 Millionen Zuwanderer geben könnte.

Sozialer Friede und innere Sicherheit bedroht

In den völlig überfüllten Massenunterkünften kommt es verstärkt zu gewalttägigen Auseinandersetzungen zwischen den Migranten. Immer öfters muss die Polizei eingreifen.

Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Der soziale Frieden und die innere Sicherheit sind bedroht.

Bürger zunehmend besorgt, die sich von der Politik nicht ernst genommen fühlen.

Immense Flüchtlingskosten

Hinzu kommen die immensen Kosten der gewaltigen Integrationsaufgabe, die sich der Bund gestellt hat. Jährlich werden diese auf 10 bis 14 Milliarden Euro geschätzt.

Als kürzlich ein „Flüchtlingssoli“ die Runde macht, der in Europa eingeführt werden soll, reagieren deutsche Politiker mit Abwiegeln und Dementis.

Aber glauben Sie das?

Ich nicht!

Merkels Lippenbekenntnisse

Bundeskanzlerin Angela Merkels Bekenntnis, dass es wegen der Flüchtlingskrise keine Steuererhöhungen geben wird, sind nicht mehr als Lippenbekenntnisse.

Wie oft schon wurden Bürger in Krisen beruhigt. Die Worte schnell gebrochen.

Glauben Sie mir, das wird auch dieses Mal nicht anders sein.

Denn hinter den Kulissen werden schon eifrig verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten diskutiert.

Sie werden dafür bezahlen!

Bezahlen wird der tüchtige Bürger. Also Sie!

So war es schon immer. Und so wird es auch bleiben.

Nehmen Sie mich ruhig beim Wort!

Ganz abgesehen von einem Flüchtlingssoli werden bereits andere Vorschläge in die Flüchtlingsdiskussion mit eingebracht.

Die „Flüchtlings-Agenda“

Einen Vorschlag macht beispielsweise Hans-Werner Sinn, der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität München e. V. (ifo Institut).

Auf ihn wird gehört. Sein Wort hat Gewicht.

Der Professor für Nationalökonomie und Finanzwissenschaft ist der Überzeugung, dass die Flüchtlingskrise in Deutschland nur mit radikalen Sozialreformen zu stemmen sei.

Mit einer neuen Agenda 2010.

Diese wird Sie geradezu schockieren!

Mindestlohn ade!

Wissen Sie, was Hans-Werner Sinn vorschlägt?

Er fordert die Abschaffung des Mindestlohns. Nur so würden genug Jobs für Flüchtlinge entstehen, die zu einem großen Teil nur über eine niedrige Qualifikation verfügten.

Er argumentiert, dass mehr Geschäftsmodelle für Geringqualifizierte erst dann rentabel werden, wenn der Lohn für einfache Arbeit falle.

Denn wenn die Zuwanderer keine Stellen bekommen, würden sie nicht integriert. Dann würden wir erhebliche Spannungen in der Gesellschaft bekommen.

Es gibt noch weitere Vorschläge, um die Flüchtlingskrise zu meistern. Sie alle gehen zu Ihren Lasten. Lesen Sie morgen, mit was Sie dahingehend rechnen müssen!

 

Quelle: Guido Grandt

„Europa geht vor die Hunde!“ – Elitenherrschaft, ungerechte Steuersysteme, soziale Ungleichheit & Armut (3)

Auch wenn Sie sich inzwischen vielleicht überfordert fühlen, aber die Flüchtlingsdebatte wird uns noch lange beschäftigen.

Denn Europa kann dadurch im wahrsten Sinne des Wortes „vor die Hunde gehen“, wie es unlängst Vize-Kanzler Sigmar Gabriel ausdrückte.

Die Flüchtlingsfrage zeigt auf, wie „unsolidarisch“ die so vielgepriesene EU-Wertegesellschaft ist.

Uneinigkeit bei der Flüchtlingsfrage

Die einen bauen Grenzzäune gegen den Flüchtlingsstrom. Andere schicken die Asylbewerber unkontrolliert weiter.

Dann gibt es die, die gar keine Migranten aufnehmen wollen.

Und schließlich jene, die geradezu alle „Willkommen“ heißen.

Deutschland und die EU haben sich durch ihre grundverschiedene Flüchtlingspolitik bereits stark verändert.

Erschreckende EU-Analyse

Dabei zeigt die eine aktuelle Analyse der Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam (Oxford Committee for Famine Relief), wie verheerend die Zustände in Europa wirklich sind.

Als Leser von Unangreifbar Leben wissen Sie bereits, dass 50 Millionen Menschen in Europa das Geld fehlt, ihre Wohnungen zu heizen. Oder unvorhergesehene Ausgaben zu bestreiten.

25 Prozent der europäischen Bürger leben an der Armutsgrenze. Das sind 123 Millionen Menschen.

Im gleichen Zeitraum haben sich die Milliardäre mehr als verdoppelt. Ihr Nettovermögen ist von 214 auf 296 Milliarden US-Dollar gestiegen.

In Deutschland hat sich die Zahl der von Armut Bedrohten von 12 auf 16 Prozent erhöht.

Eliten kontrollieren die Politik

Doch nicht nur die soziale Ungleichheit und Armut läuft in Europa, in Deutschland aus dem Ruder.

Reiche Einzelpersonen, Unternehmen und private Interessensgruppen kontrollieren die Entscheidungsprozesse der Politik.

Die Steuersysteme nutzen nur den Reichen. Nicht aber der Mehrheit der Bevölkerung.

Denn die werden geradezu „geknechtet“.

EU-Sparpolitik zu Lasten der Ärmsten

Zudem ging und geht die Sparpolitik in der Finanz- und Wirtschaftkrise zulasten der Ärmsten. Und zwar „ausschließlich“!

Auch das kann begründet werden.

So wurden Mindestlöhne auf Druck der Gläubiger, sprich der Banken oder der Troika gekürzt.

Der Kündigungsschutz abgeschafft. Der öffentliche Sektor, zudem auch die Gesundheitsbehörden gehören, verkleinert.

In den EU-Krisenländern Spanien, Portugal und Griechenland sind nationale Tarifverhandlungen gekappt und durch Gespräche auf „Firmenebene“ ersetzt worden.

Na, fühlen Sie sich immer noch wohl in Merkel (& Co.s) „Mutti-Händen“?

Ungerechte Steuersysteme

Doch damit nicht genug.

Auch die Steuersysteme sind ungerecht.

In vielen europäischen Ländern wächst dadurch die Diskrepanz zwischen Arm und Reich.

Und zwar exorbitant.

Dabei sollten die Steuersysteme Einkommensungleichheiten verringern.

Arbeit und Konsum stark besteuert

Der Grund dafür: Arbeit und Konsum werden stärker besteuert als Kapital.

So können reiche Einzelpersonen und große Unternehmen ihren Steuerverpflichtungen entgehen.

Beispiel gefällig?

Bitte schön.

Spanien bezieht 90 Prozent seiner Steuereinnahmen aus Steuern auf Arbeit, Einkommen und Konsum.

Unternehmenssteuern machen nur 2 Prozent aus.

Alles klar?

Eine Billion Verlust durch „Steuervermeidung“

An dieser Stelle rufe ich Ihnen ins Gedächtnis, dass die EU rund 1.000 Milliarden Euro durch Steuervermeidung verliert.

Eine Billion Euro!

Und das jedes Jahr!

 

Quelle: Guido Grandt