Bundesbank warnt vor Risiken für die Banken

Wegen dem seit vielen Jahren anhaltenden Wachstum und den niedrigen Zinsen gehen die Geldhäuser höhere Risiken ein. Dreht sich die Situation, kann das teuer werden.

Auch wenn die deutsche Wirtschaft derzeit schwächelt, steckt sie noch immer in einer der längsten Wachstumsphasen der Nachkriegszeit. Seit 2009 legt sie Jahr für Jahr ununterbrochen zu. Die Bundesbank sieht durch das lange Wachstum und die historisch niedrigen Zinsen jedoch die Gefahr, dass sich immer größere Risiken im Finanzsystem aufbauen.


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„Die Verwundbarkeit hat zugenommen“, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch bei der Präsentation des Finanzstabilitätsberichts. „Ein unerwarteter Konjunktureinbruch und abrupt steigende Risikoprämien könnten das deutsche Finanzsystem empfindlich treffen.“ Gefahren sieht Buch in diesem Fall vor allem auf die Banken zukommen.

Der Bericht verweist darauf, dass die Banken in ihren Risikomodellen …. weiterlesen

Quelle: handelsblatt.com

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Flüchtlingskrise: „Raus mit der Schuldenbremse und hoch mit den Steuern?“ (1)

Egal was Sie in diesen Tagen über die Flüchtlingskrise hören – es ist zumindest nur die halbe Wahrheit.

Vor allem Politiker scheuen sich unbequeme Fakten zu nennen.

Hintergründe bei Unangreifbar Leben

Vor allem über jene Fakten, die mit den immer höher angesetzten Milliarden Kosten zu tun haben. Und damit mit der Belastung der einheimischen Bevölkerung.

Der Bürger.

Von Ihnen.

Diese Hintergrundinfos erfahren Sie wie immer hier bei Unangreifbar Leben.

Sozialsysteme nicht auf Zuwanderung vorbereitet

Zunächst einmal gilt festzustellen, dass die deutsche Sozialversicherung keineswegs auf die jährliche Zuwanderung von bis zu 1,5 Millionen Flüchtlingen vorbereitet ist. Und das ohne Familiennachzug.

Es gibt Schätzungen, die von bis zu 7 Millionen neuen Einwanderern sprechen.

Viele unqualifizierte Flüchtlinge

Denken Sie daran: Schon hierzulande gibt es Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose.

Jetzt kommen weitere hinzu. Denn von den Flüchtlingen sind rund 70 Prozent unqualifiziert.

Selbst Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles musste das eingestehen.

Konkret sagte sie, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling für Arbeit oder Ausbildung qualifiziert sei. Das werde sich auch auf die Arbeitslosenstatistik auswirken.

Flüchtlinge wandern in soziale Sicherungssysteme ab

Was ist die Folge, werden Sie sich nun fragen?

Ganz einfach: Die Mehrzahl der Zuwanderer wird mangels Qualifikation nur schlecht oder gar nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren sein. Sie werden in die sozialen Sicherungssysteme abwandern.

Und das wird zusätzliche Kosten verursachen.

Steuererhöhungen und Zunahme der Altersarmut

Dem Staat wird schließlich nichts anderes übrig bleiben, als die Steuern zu erhöhen.

Aber das ist noch nicht alles.

Schon jetzt warnen Experten davor, dass die Menschen, die zu ins Land kommen, kaum eine Möglichkeit haben, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzubezahlen.

Das wird zu einer starken Zunahme der Altersarmut führen.

Flüchtlingskrise wirkt sich auf Staatsfinanzen aus

Unzweifelhaft wirkt sich die massenhafte Zuwanderung auf die Staatsfinanzen aus.

Noch einmal: Dem Staat wird nichts anderes übrig bleiben, als Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen vorzunehmen.

Ich sage Ihnen: Damit ist auch die Schuldenbremse hinfällig!

Die Schuldenbremse

Wenn Sie sich nicht mehr erinnern, dann helfe ich Ihnen kurz auf die Sprünge:

2009 wollten Bund und Länder die bisherige Verschuldungspolitik des Staates nicht länger fortsetzen. Deshalb wurde durch eine Änderung des Grundgesetzes die sogenannte Schuldenbremse eingeführt.

Diese besagt, dass Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Nur der Bund kann jährlich Einnahmen aus Krediten bis zur Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Anspruch nehmen.

Für den Bund tritt die Schuldenbremse 2016 in Kraft. Für die Länder 2020.

Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse

Ausnahmen gibt es in der Regelung der Schuldenbremse natürlich auch.

Diese betreffen einen Konjunktureinbruch, Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen. Also solchen, die sich etwa der Staatskontrolle entziehen oder jenen, die die staatliche Finanzlage erheblich beschneiden.

Im 2. Teil beantworte ich die Frage, ob die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble so hochgehaltene „schwarze Null“ fällt. Und welche unmittelbaren Auswirkungen die Flüchtlingskrise noch auf die Staatsfinanzen, vor allem aber auf Sie selbst hat.

 

Quelle: Guido Grandt