Enteignungen – Unser Geld- und Zinssystem

Die Angriffe auf Ihre Vermögen gehen weiter

Die Schulden weltweit nehmen immer weiter zu. Allein seit der Finanzkrise 2009 sind die Staatsschulden um fast 40% angestiegen. Angesichts einer solchen Dynamik, ist es meiner Ansicht nach nur eine Frage der Zeit, bis die Politiker hier zuschlagen werden.

Das wird dann der Fall sein, wenn eine erneute Finanzkrise die Länder erschüttern wird. Angesichts der massiven Überbewertung der Börse ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis es zu einem erneuten Knall kommt. Die Anzeichen haben im Jahresverlauf klar zugenommen.

Sollte es zur nächsten Krise kommen, werden auch die Begehrlichkeiten der Staaten wachsen. Dabei war die Enteignung von Sparvermögen über 100.000 Euro in Zypern im Frühjahr 2013 nur eine Art „Testballon“ um herauszufinden, wie die Bevölkerung auf solche Zwangsmaßnahmen reagiert. Da es keine Revolution in Zypern gab, war das für die Politiker die Legitimation, solch eine Maßnahme für ganz Europa vorzubereiten.

Zypern-Krise mit Enteignungen war erst der Anfang

Deshalb schreib ich schon am Anfang der Zypern-Krise im März 2013:

„Doch wie es auch ausgeht – damit wurde jetzt eine Grenze durchbrochen: Sie sehen, dass die Eurorettung ab jetzt nicht mehr umsonst sein wird: Jetzt werden die Bürger direkt daran beteiligt.

Sie sehen auch, dass solche Maßnahmen nicht angekündigt, sondern über ein Wochenende beschlossen und umgesetzt werden. In Zypern wurde der beschlagnahmte Teil umgehend bei den Banken eingefroren. Auch Geldautomaten wurden am Wochenende kurzerhand gesperrt, um Bargeldabhebungen zu verhindern.

Dass es auch bei uns so kommen kann, sehen Sie daran, dass Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem ausdrücklich nicht dementieren wollte, solche Maßnahmen auch in anderen Staaten durchzuführen – er bemerkte nur, dass solch ein Vorgehen derzeit nicht geplant sei. Wie schnell solche Planungen jedoch gehen, sehen Sie jetzt an Zypern.“

Soweit meine Einschätzung aus dem Frühjahr 2013. Nun ist es zuletzt um die Euro-Krise ruhig geworden – doch das sollte Sie nicht täuschen. Unter der Oberfläche brodelt es weiter. Nur weil jetzt andere Krisenherde die Nachrichten dominieren, sind die Probleme in Griechenland doch nicht über Nacht verschwunden.

Ich sehe auch weiterhin die Gefahr von direkten Zugriffen des Staates auf das Vermögen gegeben. So laufen aktuell Planungen eine europäische Einlagensicherung aufzubauen. Dann müssten auch deutsche Sparer mit den Einlagen für andere europäische Staaten haften.

Sie sehen ganz klar: Die Politik Elite schreckt auch vor massiven Angriffen auf das Vermögen der Bürger nicht zurück.

Quelle: Günter Hannich

„Alles muss raus!“ – Der kulturelle Ausverkauf Europas (3)

Flüchtlingskrise und Syrienkrieg bestimmen die tägliche Berichterstattung. Dabei verschwindet ein Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung, das uns alle betrifft: Sie und Ihre Kinder.

Es geht um den Ausverkauf von Europas Kulturgütern- und Kulturstätten. Und das aufgrund der enormen Schuldenlast der EU-Mitgliedsstaaten.

Beispiele für den Ausverkauf europäischer Staatsgüter

Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt, wie in Griechenland Inseln und Landstriche verhökert und in Spanien die Namen von Metrostationen an Investoren verscherbelt werden. In Italien greift man nach antiken Stätten wie dem berühmten Kolosseum. Und in Irland sind bereist Wälder ausverkauft.

Aber wie sieht es in Deutschland damit aus?

Ich sage es Ihnen!

Berlin und die Mauer

Auch hierzulande gibt es Bestrebungen wie in den anderen europäischen Ländern.

In diesem Zusammenhang möchte ich an die Berliner Mauer erinnern. Während des Kalten Krieges trennte sie Ost und West: die Bundesrepublik von der DDR. Sie steht unter Denkmalschutz, soll der Nachwelt zur Erinnerung erhalten bleiben.

Manch einer spricht dahingehend sogar von einem Weltkulturerbe.

Die „Mauer-Verscherbelung“

Dennoch wurde 2013 ein Stück der Mauer entfernt. Und zwar vom Investor Mike Uwe Hinkel, der fünf bis sechs Meter Mauer einfach aus der East-Gallery herausbrechen ließ. Unter Polizeischutz wohlgemerkt!

Aufgrund der guten Lage inmitten eines Wohnviertels ist dieser Platz bei Spekulanten beliebt. Nun sollen dort mehrere Luxusgebäude entstehen.

Verwaltet werden die öffentlichen Bauten und staatlichen Güter vom Liegenschafts-Fonds, einer Privatgesellschaft.

Vergessen Sie nicht: Schon in den 1990er-Jahren wurde die Mehrheit der unbebauten Flächen auf Seite der ehemaligen DDR an Investoren veräußert. Mit geradezu blinden Verkaufen wollte und will das hochverschuldete Berlin also Kasse machen.

Der Markt steht über dem Kulturerbe

Der Markt und seine Spekulanten übernehmen immer mehr das Ruder in Europa. Ich sage Ihnen klipp und klar: Durch den Ausverkauf und der Privatisierung von Staatseigentum verlieren die Bürger nicht nur die Kontrolle über den öffentlichen Raum. Sondern wird die soziale Verantwortung geradezu in den Boden gestampft.

Kulturgüter sind ein Teil der Identität der Bevölkerung, des staatsbürgerlichen Bewusstseins.

So schlecht steht es schon um Europa

Wenn die Staaten nicht einmal mehr Kulturgüter unterhalten und finanzieren können, sondern an Spekulanten verscherbeln, dann wissen Sie, wie es um diese steht.

Das historische Erbe Europas, das öffentliche Gut der Bürger wird sukzessive privatisiert, um die Staatskassen aufzufüllen. Ein kulturhistorisches Desaster. Ein Trauerspiel für Sie und Ihre Kinder.

Enteignung vom Staats- und Allgemeingut

Schon längst wird nicht mehr danach gefragt, wem die Wälder, Berge und historischen Stätten Europas gehören. Kultur- und Naturräume bilden die Grundlage der kollektiven Identität einer Bevölkerung.

Ich sage Ihnen: Der Abverkauf dieser Kulturgüter ist nichts anderes, als eine Enteignung der Bevölkerung vom Staats- und Allgemeingut!

Der Staat fackelt nicht bei Enteignungen!

Was Sie daraus lernen können: Dem Staat ist nichts, aber auch gar nichts mehr heilig! Wenn selbst Allgemeingüter wie Inseln, Wälder, antike Stätten und dergleichen aus Gewinnabsichten verkauft werden, dann müssen Sie sich hüten!

Gerade in der aktuellen Flüchtlingskrise werden Enteignungen von Grundbesitz, von gewerblichem und privatem Eigentum diskutiert. Viel mehr noch: schon durchgeführt!

Etwas, das eigentlich Ihnen gehört, wird zum Wohle der Allgemeinheit beschlagnahmt.

Soweit sind wir bereits. Europa greift nach den kulturellen Allgemeingütern.

Deutschland nach dem Privatbesitz seiner Bürger.

Glauben Sie mir – das alles ist erst der Anfang!

Quelle: Guido Grandt

EU 2015: Wirtschaftschaos, Flüchtlingsstreit und Zwangsenteignungen (3)

Die Probleme in Europa werden täglich größer. Die EZB hat mir ihrer Minizins-Politik fulminant versagt. Die Krisenländer kommen nicht richtig auf die Beine. Die meisten Staaten sind hoch verschuldet. Vor allem die Flüchtlingspolitik spaltet die EU.

Aufgrund von Angela Merkels Willkommens-Kultur strömen hunderttausende Flüchtlinge ins Land. Bis zum Jahresende sollen es mehr als eine Million sein.

Der Staat greift durch

Doch wohin mit all diesen Menschen, die ein festes Dach über den Kopf brauchen? Wohnräume sind Mangelware. Deshalb greift der Staat immer härter durch.

Sogar tief ins Eigentumsrecht seiner Bürger. Gewerbeimmobilien und leer stehende Häuser werden zwangsvermietet, beschlagnahmt.

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass das Eigentum laut Grundgesetz zwar gewährleistet wird, aber auch dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll.

Und dazu können auch drastische Maßnahmen gehören. Wie beispielsweise Enteignungen.

Der Enteignungs-Paragraf (1)

Das Grundgesetz ist eindeutig dazu. In Absatz 3 heißt es hinsichtlich von Enteignungen klipp und klar: „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“

Sie sehen also, wie Ihr Eigentumsrecht ausgehebelt werden kann, für das Sie Ihr ganzes Leben lang gespart haben.

Freilich – werden Gewerbe- oder leer stehende Immobilien enteignet beziehungsweise zwangsvermietet, bekommen Sie eine Entschädigung.

Aber wer sagt, dass Sie überhaupt zustimmen, von Ihrem Besitz gegen einen Obolus enteignet zu werden?

Der Enteignungs-Paragraf (2)

Wie auch immer, es gibt eine weitere Rechtsgrundlage, um diesen Eingriff in Ihren Besitz zu ermöglichen. Das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz.

Denn ist die Sicherheit und Ordnung gefährdet, können die Kommunen in einzelnen Fällen Immobilien beschlagnahmen.

Wie Sie es drehen und wenden, wenn diese Maßnahmen geplant werden, haben Sie keine Möglichkeit, diese zu verhindern.

Was Sie zwecks Beschlagnahmung wissen müssen

Noch etwas, das Sie wissen sollten: Wenn ein Gebäude beschlagnahmt wird, sieht das Gesetz keine zeitliche Frist vor. Es ist lediglich die Rede von einer vorübergehenden Nutzung. Dazu muss die Kommune zuvor alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um Flüchtlinge anderweitig unterzubringen.

Die Höhe der Entschädigung, die Ihnen als Eigentümer aus der Beschlagnahmung beziehungsweise Zwangsvermietung zusteht, regelt jedes Bundesland unterschiedlich.

Es gibt Experten, die meinen, dass bei diesen Zwangsmaßnahmen lediglich das Wohnrecht auf den Staat übergeht, nicht das Eigentum.

Egal wie, bundesweite Beispiele haben längst gezeigt, dass der Staat sich nicht davor scheut, faktische Zwangsenteignungen vorzunehmen.

Was ist die Alternative, werden Sie sich nun fragen?

Alternative: Freiwillige Vermietung

Es gibt diese. Und zwar vor einer bevorstehenden Zwangsmaßnahme Ihre leer stehende Immobilie freiwillig anzubieten und zu vermieten.

Tatsächlich kooperieren schon viele Immobilieneigentümer sowie Haus & Grund-Vereine dahingehend mit Stadt- und Gemeindeverwaltungen, um die täglich wachsende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen.

So kann eine freiwillige Vermietung brachliegender Immobilien tatsächlich auch für die Besitzer lukrativ sein.

Eine Zeitenwende und der Kampf um Ihr Eigentum

Dennoch: Eine Zeitenwende ist angebrochen. Niemals zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Staat meines Wissens Zwangsvermietungen und Beschlagnahmungen durchgeführt. Beispiele die dies belegen, habe ich Ihnen bereits angeführt.

Ich sage Ihnen: der Wert des Geldes und Ihr Eigentum wird den Attacken der staatlichen und fiskalpolitischen Eingriffen nicht dauerhaft standhalten können. Bereiten Sie sich deshalb darauf vor.

Quelle: Guido Grandt