„Flüchtlingskrise, Euro, Rechtsextremismus“ – Klartext mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (1)

Die Halle ist bis auf den letzten Platz besetzt. Rund 800 interessierte Bürger, Lokalpolitiker und Journalisten lauschen am vergangenen Freitag in Geislingen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der an diesem Abend auf die Schwäbische Alb gekommen ist.

Und das aus gutem Grund: Er unterstützt die CDU-Landtagskandidatin des Zollernalbkreises Nicole Hoffmeister-Kraut. Hier hat der Wahlkampf für die baden-württembergischen Landtagswahlen im März 2016 bereits begonnen.

Wie geht’s weiter in der Flüchtlingskrise?

Ich sitze ganz vorne am Pressetisch, mit dem besten Blick auf Angela Merkels treusten Mitstreiter. Seit Jahren schon.

Schäuble ist nicht nur ein politisches Urgestein und Schwergewicht, sondern ein Original. Authentisch, mit schwäbischem Witz und klaren Worten. So wie sein 2013 verstorbener jüngerer Bruder Thomas Schäuble auch, den ich im Zuge der Kurdenaufstände vor Jahren im Stuttgarter Landtag interviewte, als dieser Innenminister von Baden-Württemberg war.

An diesem ungemütlichen Herbstabend weiß der Bundesfinanzminister, dass die Leute nur eines von ihm wissen wollen: wie geht es weiter in der Flüchtlingskrise. Ohne Ausreden. Oder Polit-Blablabla.

Den Bürgern klaren Wein einschenken

Nicole Hoffmeister-Krauts Worte, die Bürger halten es schon aus, wenn man ihnen klaren Wein einschenkt, in allen Ehren. Und Schäuble will das auch tun. Das sieht man an seiner Mimik und Gestik. Das spürt man in seinen Worten, die laut durch die Halle schwingen.

Er ist bemüht um Redlichkeit. Und Ehrlichkeit. Das kann ihm keiner abstreiten. Und er beherrscht die öffentliche Arena wie alle Politiker, die Charisma besitzen. Und genau wissen, was sie tun. Wann sie den Daumen heben oder senken, um Beifall und Zustimmung zu erhaschen.

Flüchtlingszahlen begrenzen

Der 73-Jährige Bundesfinanzminister erklärt, dass Fluchtbewegungen eines der größten Probleme dieses Jahrhunderts werden. Mehr Menschen würden nach Deutschland kommen wollen, als „wir verkraften.“ Das wäre eigentlich ein Kompliment für uns.

Und Schäuble sagt auch, dass wir im Moment genug Flüchtlinge hätten. Dass die Bundeskanzlerin will, dass die Zahlen so schnell wie möglich runtergehen. Beispielsweise die Migranten aus Afghanistan. Denn wenn westliche Soldaten dort bleiben, um für Stabilität und Sicherheit zu sorgen, dann müssten die Menschen auch dort bleiben, um das Land aufzubauen.

Worte, die wir so von der Kanzlerin jedoch noch nicht gehört haben.

Wir schaffen es – wir schaffen es nicht

Schäuble weist darauf hin, dass die meisten Flüchtlinge willig seien zu arbeiten. Hinsichtlich der Schwarzen Null, also einem ausgeglichenen öffentlichen Haushalt oder gar einem Überschuss, sagt er klar: Wenn der Flüchtlingszustrom noch im November 2015 auf ein erträgliches Maß zurückgeht, „können wir es ohne neue Schulden schaffen.“

Im Umkehrschluss heißt das jedoch: wenn weiter so viele Flüchtlinge zu uns kommen, dann schaffen wir das nicht!

In Teil 2 berichte ich Ihnen aus erster Hand, was Bundesfinanzminister Schäuble hinsichtlich weiterer Leistungen aus dem Staatshaushalt denkt. Genauso über „offene“ Grenzen und dem Euro.

 

Quelle: Guido Grandt

Mitten in der Flüchtlingskrise: „Die verlorene Generation der EU!“ (4)

Eine neue Bertelsmann-Studie erschüttert Europa mitten im Flüchtlingsdrama: 26 Millionen Kinder und Jugendliche in der EU sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.

Ein sprichwörtliches Armutszeugnis der Politik!

Viele dieser Minderjährigen landen auf den Straßen. Allein in Deutschland soll es 32.000 minderjährige Obdachlose geben.

Eine Tragödie, die zur Flüchtlingskrise hinzukommt.

Obdach bedeutet Schutz und Sicherheit

Obdachlos bedeutet seinem Sinn nach ein Zustand, in dem Menschen keinen festen Wohnsitz haben. Und daher im öffentlichen Raum, also im Freien oder in Notunterkünften übernachten müssen.

Obdach wiederum definiert eine feste Unterkunft. Eine Wohnung. Und damit Sicherheit und Schutz vor sozialer Ausgrenzung.

EU-Politik Schuld an Armut und Ausgrenzung

Sie sehen also: Armut macht krank, einsam und oftmals obdachlos. Sie grenzt Menschen aus, entwürdigt sie und schwächt vor allem die Gesellschaft.

Das alles hat die desaströse EU-Politik angerichtet!

Und jetzt kommen noch Hunderttausende Flüchtlinge hinzu, die ebenfalls ein Obdach brauchen.

Flüchtlinge nicht gegen heimische Bedürftige ausspielen!

Verstehen Sie mich nicht falsch: damit will ich keineswegs ein Ausspielen zwischen heimischen Obdachlosen und Flüchtlingen andeuten. Ganz im Gegenteil will ich Ihnen aufzeigen, wie wichtig eben ein festes Dach über dem Kopf ist. Nicht nur für die Bedürftigen in Europa, die verlorene EU-Generation, sondern eben auch für die Migranten. Die ebenfalls ein Recht darauf haben.

Gelingt dies nicht, werden sich viele von ihnen zu den anderen auf den Straßen einreihen. Die Schar der Wohnungsbedürftigen dürfte zu einem Heer anschwellen, das die europäischen Metropolen nachhaltig bevölkern wird. Allen voran die deutschen Städte, die mit die meisten Migranten aufnehmen.

Undercover-Experiment

Jetzt möchte ich Ihnen noch eine Geschichte erzählen. Von einem Mann, den Sie ganz sicher kennen. Die Rede ist von Richard Gere.

Der US-amerikanische Schauspieler wagte nämlich ein bemerkenswertes Experiment. Vor wenigen Tagen lebte er undercover als Obdachloser auf New Yorks Straßen, um herauszufinden, wie das so ist.

Er fühlte sich dabei, wie eine Schande. Dieses Gefühl gaben ihm diejenigen, die an ihm vorbeigingen. Nur eine Frau gab ihm zu Essen.

Menschen in Not helfen

Richard Gere, der gläubiger Buddhist ist, machte eine Erfahrung, die er nie mehr vergessen wird, wie er sagt. So oft würden wir vergessen, wie gesegnet wir seien. Wir sollten es nicht als selbstverständlich erachten. Und wenn wir jemand in Not helfen können, so sollten wir es auch tun.

Eindringliche Worte, die mehr sind als nur dahergeredet. Richard Gere ging nach seinem Undercover-Einsatz herum und gab jedem Obdachlosen, den er sah, Essen und 100 Dollar. Diese weinten und waren mehr als dankbar.

Jeder kann betroffen sein

Ich sage Ihnen: Jeder von uns kann im schlimmsten Fall von Obdachlosigkeit betroffen sein.

Denken Sie beispielsweise nur an die vielen Immobilienbesitzer in Spanien, die ihre Raten nicht mehr bezahlen konnten. Die Banken kündigten die Kredite. Sie verloren alles und viele landeten auf der Straße. Ganze Familien. Keiner von diesen Menschen hätte sich das vorher auch nur in den schlimmsten Albträumen vorstellen können.

Und doch war es so.

Richtige Information ist elementar!

Nehmen Sie sich also Richard Geres Worte zu Herzen: „Seien Sie die Änderung, die Sie in der Welt sehen möchten!“

Dazu müssen Sie immer informiert sein, was hinter den Kulissen geschieht. Bei Unangreifbar Leben sage ich Ihnen das täglich.

 

Quelle: Guido Grandt

Flüchtlingspolitik 2015: „Legal, illegal, scheißegal“

Seine eigenen Bürger schikaniert der Staat mit immer neuen Vorschriften und Gesetzen. In der Flüchtlingspolitik hingegen wird das Recht nonchalant ignoriert.

Dass nun an der Staatsgrenze Süd offenbar doch endlich längst notwendige Zäune errichtet werden, hat einen einfachen Grund: Bei immer mehr Österreichern löst immer heftigeres Unbehagen aus, dass sich angesichts der nicht enden wollenden Völkerwanderung Richtung Norden Österreichs Polizei und Militär nach wie vor als eine Art Fremdenführer in Uniform betätigen, anstatt die Grenze ernsthaft zu kontrollieren.

Ein Unbehagen, das mit gutem Grund entsteht. Denn die Menschen sahen in diesen Tagen, dass die Regierung an den Grenzen und entlang der Transitrouten geltendes Recht schlicht beiseiteschob, während die einheimische Bevölkerung mit immer neuen bürokratischen, fiskalischen oder gesetzlichen Schikanen von der Obrigkeit bedrängt wird. Und deren Einhaltung penibel kontrolliert, gegebenenfalls mit Strafen pönalisiert und so deren Befolgung erzwingt.

Während jedes kleine Schulbuffet künftig Wurstsemmeln nur mehr gegen Beleg abgeben wird dürfen, die Banken sukzessive zu Erfüllungsgehilfen des Fiskus gegen ihre Kunden gemacht werden und das Arbeitsinspektorat Unternehmer bis aufs Blut schikaniert, verzichtet die Republik bei den durchziehenden Migranten weitgehend auf eine auch nur kursorische Ausweiskontrolle, Registrierung nach EU-Recht oder andere bürokratische Formalitäten.

Dass Gruppen von Migranten bisher immer wieder die Polizei einfach zur Seite schieben konnten, wenn sich die ihnen beim Grenzübertritt in den Weg stellte, ohne dass dies irgendwelche Rechtsfolgen hatte, ist der Höhepunkt dieser partiellen Selbstaufgabe des Rechtsstaates. Klarer kann der Staat auf der Symbolebene nicht kommunizieren, dass er auf die Durchsetzung des Rechtes verzichtet. „Legal, illegal, scheißegal!“ – das Motto der extremen deutschen Linken der 1970er-Jahre – ist plötzlich zur obersten Maxime staatlichen Handelns geworden, freilich nur gegenüber der Migrationswelle.

Nicht ohne Grund stellt sich da so mancher vor, wie das wohl ausginge, ignorierte er zusammen mit ein paar anderen Autofahrern eine Verkehrskontrolle so, wie Migranten die Polizei an der Grenze ignorieren; und mancher Steuerzahler, was wohl passierte, würden ein paar tausend Selbstständige einfach darauf vergessen, am vorgesehenen Termin die Einkommensteuer zu überweisen. Sie alle wissen: Das sollte man eher nicht probieren, denn da wird sich die Staatsgewalt nicht damit begnügen, freundlich auf Durchsetzung des Rechtes zu verzichten.

Der oft vorgebrachte Einwand, Menschenmasssen nur unter Einsatz von Gewalt und damit unter Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit unter Kontrolle bringen zu können, eröffnet hingegen neue Perspektiven unorthodoxer Erwerbsmöglichkeiten.

Nach dieser Logik nämlich ließe sich leicht eine Gruppe von Leuten organisieren, die am nächsten Samstag das Kunsthistorische Museum betreten, dort ein paar Dutzend Alte Meister von der Wand nehmen und das Gebäude verlassen. Sollten in dieser Neigungsgruppe „Kunst für alle“ womöglich auch noch ein paar Frauen und Kinder dabei sein, wird die Polizei wohl aus Gründen der Verhältnismäßigkeit davon Abstand nehmen müssen, mit Gewalt gegen diese Leute vorzugehen. Schließlich könnte dabei ja auch jemand zu Schaden kommen.

Und das wäre, es geht ja im Grunde nur um ein paar alte Ölschinken, zweifellos auch nicht verhältnismäßig – jedenfalls gemessen nach jenen Standards, die an der Grenze gerade gelten. Dass ein paar angestaubte Bilder einen so viel höheren Wert darstellen – und damit plötzlich die Anwendung von Gewalt rechtfertigen – als die Durchsetzung einer der elementarsten Pflichten des Staates, nämlich die Souveränität über seine Grenzen zu bewahren, wird ja eher schwierig zu argumentieren sein.

Früher oder später wird der Staat daher erklären müssen, ob er die Grenze notfalls auch mit polizeilicher Gewalt unter Kontrolle bringen will – oder ob er sich selbst aufgibt. Eher früher als später.

 

Quelle: DíePresse (Autor Christian Ortner)

32 Millionen Migranten für Deutschland?

Können Sie sich vorstellen, dass jetzt weitere 32 Millionen Migranten nach Deutschland kommen?

Kaum vorzustellen – trotzdem sollten Sie sich diese Zahl merken. Das Magazin Focus-Money hat in seinem Online-Portal jetzt eine interessante Rechnung veröffentlicht: „Um unseren Lebensstandard zu halten, bräuchten wir 32 Millionen Migranten … Natürlich jung, gut qualifiziert und schnell in den Arbeitsmarkt integrierbar.“

Hintergrund dieser beeindruckenden Zahl ist eine Entwicklung, vor der ich seit Jahren warne:

Die demografische Entwicklung wird unser gesamtes Rentensystem und die Altersvorsorge ins Chaos stürzen.

Die geburtenstarken Jahrgänge um das Jahr 1964 herum sind jetzt um die 50 Jahre alt. In spätestens 10 Jahren ist diese Bevölkerungsgruppe 60 und beginnt damit, in den Ruhestand zu gehen. In 20 Jahren dann „werden wir siebeneinhalb Millionen mehr Rentner haben und achteinhalb Millionen weniger Personen im erwerbsfähigen Alter. Kurz gesagt: ein Horrorszenario. Von Schock ist in der Bankenbranche die Rede oder besser: Demografieschock“, so Focus-Money.

Die Konsequenz kann jeder sehen, der eins und eins zusammenzählen kann: Eine riesige Rentenlücke entsteht, die auch mit privater Altersvorsorge einfach nicht geschlossen werden kann. Um es klar zu sagen:

Die Rente, wie wir Sie kennen, wird es schon bald nicht mehr geben.

Um die Lücke zu schließen und den jetzigen Standard der Rente in den nächsten Jahren zu halten, wären 32 Millionen Migranten notwendig, die sofort in Deutschland arbeiten und in die Rentenkassen einzahlen müssten. Absolut illusorisch!

Auch wer auf eine Betriebsrente hofft, darf nicht sicher sein. Kürzlich habe ich bereits auf diese Zahlen hingewiesen: Mittelständische Unternehmen in Deutschland sind Pensionsverpichtungen im Umfang von etwa 24 Milliarden Euro eingegangen. Wegen der niedrigen Zinsen können aber mit dem Geld aber nicht mehr die geplanten Renditen erzielt werden, die für Auszahlung zum Rentenzeitpunkt der Mitarbeiter notwendig sind. Als Folge der Zinsentwicklung klaffe schon heute eine Deckungslücke von etwa vier Milliarden Euro!

 

Quelle: Günter Hannich

„Armenhaus Griechenland“ – Wie die EU-Troika Hellas zerstört! (1)

Griechenland steht mit im Mittelpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik. Kommen hier doch die meisten Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten und der Türkei als erstes an, um dann über die Balkanroute weiterzuziehen.

Die Bedingungen, die sie in Hellas vorfinden, sind alles andere als optimal.

Humanitäre Katastrophe

Doch das, was über Griechenland weitläufig verschwiegen wird, ist eine humanitäre Katastrophe. Und zwar nicht nur für die ankommenden Migranten, sondern auch für die einheimische Bevölkerung.

Nur keiner spricht darüber. Weil es ein Armutszeugnis der EU-Politik ist.

Neues Sparprogramm für die Hellenen

Sie werden sich erinnern: die wiedergewählte Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras musste das dritte Bailout durchs Parlament bringen. Dies geschah mit einer äußerst knappen Mehrheit. Denn immer mehr Kritik wird laut. Beziehungsweise versiegt nicht. Und zwar an der Politik der Troika.

Wie Sie wissen, besteht diese aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.

Verheerende Troika-Bilanz

Fünf Jahre lang zwang diese Troika, die über Gedeih und Verderb der Hellenen wachte, diese in einen bislang einmaligen Sparkurs.

Die dahingehende Bilanz ist nicht nur traurig, sondern geradezu entsetzlich.

Wissen Sie, wie diese lautet?

Ich sage es Ihnen!

Armenhaus Griechenland

Jetzt ist es amtlich: Noch nie ging es den Griechen so schlecht, wie heute!

Nach den beiden vorhergehenden Bailouts ist Hellas verarmt wie niemals zuvor.

Denn sage und schreibe 36 Prozent der Griechen sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das ist jeder Dritte.

Rund 8 Prozent mehr als vor der Krise 2008, als die Armutszahl noch bei 28,1 Prozent lag.

Oder anders ausgedrückt: Die Einkommensarmut ist gestiegen, bei der die Menschen nach Zahlung von Sozialleistungen von Armut bedroht sind. Sie leiden unter erheblicher materieller Entbehrung. Oder müssen in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit leben.

Höchste Armutsquote in der Eurozone

In Griechenland gibt es also die höchste Armutsquote in der gesamten Eurozone. Sogar noch vor Bulgarien und Rumänien Der Durchschnitt in der Eurozone liegt bei 24,4 Prozent.

Zu Ihrer Info: In Deutschland ist mehr als jeder Fünfte von Armut bedroht (20,6 %).

Damit ist Griechenland nach fünf Jahren im Würgegriff der Troika zum Armenhaus der EU verkommen. In keinem anderen Mitgliedsstaat ist die Situation so dramatisch.

Das ist sprichwörtlich und tatsächlich ein Armutszeugnis! Für die EU. Für die Eurokraten und ihre verheerende Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Morgen zeige ich Ihnen auf, wie schlecht es den Griechen wirklich geht. Vor allem den Rentnern. Und auch, was Immobilienbesitzern droht.

 

Quelle: Guido Grandt

Deutschland bebt! Flüchtlinge & VW-Skandal

Deutschland bebt. Das Flüchtlingsdrama und der VW-Skandal lassen das Land erzittern wie bei einem schweren Erdbeben!

Eine Million Flüchtlinge und mehr

Bis zum Ende des Jahres werden über eine Million Flüchtlinge erwartet. Die Kosten hierfür werden vorsichtig auf über zehn Milliarden Euro beziffert.

Und so wird es weiter gehen.

Inzwischen streitet die Politik über den richtigen Umgang mit der Zuwanderung. Denn viel Solidarität gibt es auf europäischer Ebene wahrlich nicht.

Merkels Einladung löste einen Zuwanderungs-Tsunami aus

Bundeskanzlerin Angela Merkels „Einladung“ der syrischen Migranten hat wohl den größten Einwanderungsstrom nach Zentraleuropa seit Jahrzehnten ausgelöst. Während die osteuropäischen Staaten regelrecht mit Zäunen und Kontrollen die „Schotten dicht“ machen, herrscht hierzulande weiter die Wir-schaffen-das-Mentalität.

Das ist die eine Seite, die die deutsche Volkswirtschaft schwer belastet.

Die andere beschädigt diese sogar. Und das nachhaltig: Der VW-Skandal.

Schwergewicht Volkswagen

Die Volkswagen AG ist der größte europäische Automobilhersteller und fungiert als Muttergesellschaft für folgende Fahrzeugmarken:

– Volkswagen PKW

– Audi

– Seat

– Skoda

– Bentley

– Bugati

– Ducati (Motorräder)

– Lamborghini

– Porsche.

Hinzu kommen noch LKW und Busse der Unternehmen MAN und Scania.

Das Land Niedersachsen ist genauso am VW-Konzern beteiligt, wie das Emirat Katar. Er beschäftigt rund 600.000 Mitarbeiter an 44 Fertigungsstätten in 12 europäischen Ländern. Sowie in Amerika, Asien und Afrika.

Ein wahres Schwergewicht also.

Der Abgas-Skandal

Wie Sie aus den Nachrichten wissen, droht dem deutschen Volkswagen-Konzern nun eine zweistellige Milliardenstrafe. Hintergrund: Der deutsche Autobauer manipulierte die Abgaswerte seiner Dieselfahrzeuge. Fälschte diese sozusagen.

So blieben die Abgaswerte auf dem Prüfstand unter den gesetzlichen Grenzwerten. Auf der Straße jedoch überschritten sie diese um das 40-fache!

Die US-Umweltbehörde EPA kam diesem Betrug auf die Schliche. Dieser verstößt ganz eindeutig gegen den so genannten Clean Air Act, der in den USA die Abgasgrenzwerte regelt.

In der Folge stürzt die VW-Aktie ins Bodenlose.

Tausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel

Dieser Skandal kann und wird bis auf den Boden der deutschen Wirtschaft durchschlagen. Das Vertrauen der Kunden in die Saubertechnologie von VW ist nicht nur nachhaltig gestört. Sondern zerstört. Zumindest in den USA.

Doch weitere Länder beäugen den Konzern inzwischen mit kritischen Augen. Denn auch die Europäer sind hellhörig geworden.

Tausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Made in Germany ist schwer beschädigt

Doch damit nicht genug.

Der Abgas-Betrug von VW hat dazu geführt, dass nicht nur gegen diese Marke großes Misstrauen besteht. Sondern gegen alle deutschen Autobauer.

Daimler Benz, BMW, Opel …

Made in Germany ist schwer beschädigt.

Hunderttausende Arbeitsplätze werden in der Folge im Feuer stehen.

Schwere Zeiten kommen auf Sie zu!

Wie Sie sehen, müssen Sie sich darauf einstellen, dass schwere Zeiten auf Sie und Ihr Vermögen zukommen.

Drohender Arbeitsplatzverlust in der Automobilbranche, der sich auf Zulieferer auswirken wird. Und mögliche Steuererhöhungen durch die Flüchtlingspolitik.

Deutschland bebt tatsächlich. Und Sie mit.

 

Quell: Guido Grandt

Deserteure im Kampf gegen Jihadisten fliehen nach Europa

Laut Berichten und Facebook-Einträgen von Flüchtlingen geben immer mehr irakische und syrische Soldaten, ja sogar Kurdenkämpfer auf und ziehen weg.

Bagdad/Damaskus/Washington/Berlin. Von den Kriegsschauplätzen im Irak und Syrien kommen auch für Europa immer unangenehmere Neuigkeiten: Unter den Flüchtlingen, die von dort nach Europa ziehen, hat man zuletzt nämlich immer mehr Soldaten der irakischen Armee, dort kämpfender schiitischer Milizen und kurdischer Kampfeinheiten gefunden. Sie alle, so berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, seien im Kampf gegen radikale Jihadisten – vor allem des sogenannten Islamischen Staats (IS) – gestanden und desertiert.

Reuters stützt sich auf Gespräche mit Migranten und eine Analyse sozialer Medien wie Facebook. Demnach hätten sich zahlreiche… weiterlesen

 

Quelle: Die Presse