Schöne neue Onlinewelt – Segen und Fluch zugleich17

Da die Medien heute vom System mehr oder weniger beinahe “gleichgeschalten sind, ist es im Internet noch für jedermann möglich schnell eine Meldung einzustellen und sich aus unabhängigen Quellen zu informieren.

Vor allem bietet das Internet nahezu Chancengleichheit: Während die Herausgabe einer Zeitung mit hohen Kosten verbunden ist und ein ausgefeiltes Vertriebsnetz erfordert, also damit nur von den Reichen zu finanzieren ist, kann im Internet jeder mit geringen Kosten ein eigenes Angebot einstellen. Damit verkörpert das Internet die Demokratie an sich, in der jeder chancengleich teilnehmen kann.

Dass so etwas einem auf Meinungsmonopolen aufgebautem System nicht gefällt ist klar. Nicht umsonst wird einigen Ländern, wie beispielsweise China, die Nutzung des Internets stark eingeschränkt. Da dies jedoch unangenehme Zweifel bei den Menschen erweckt, wird zunehmend versucht, über gesetzliche Vorgaben die Nutzung des Internets einzuschränken und Schritt für Schritt die Nutzung durch Kriminalisierung des Internets zu verhindern.

Nicht umsonst wird in den Massenmedien jede Gelegenheit genutzt, um wieder in Bezug auf das Internet darzustellen, dass hier beispielsweise auch Kinderpornografie verbreitet wird. Obwohl sicher 99,9 Prozent der Internetnutzer noch nie irgendetwas über Kinderpornografie im Internet gefunden haben, wird dies zum Anlass genommen, immer mehr Kontrolle und Verbote für dieses letzte freie Medium zu fordern.

Die Entwicklung geht heute dahin, Internetanbieter von Websites direkt zu treffen. Dahin führen Gesetze, welche findige Anwälte geradezu auf den Plan rufen müssen, alle möglichen harmlosen Personen anzugreifen.

Große Gefahr: Das Abmahnwesen im Internet

Speziell in Deutschland gibt es ein sogenanntes Abmahnrecht. Das heißt, wenn sich ein Unternehmen von einem Konkurrenten auf dem Markt unfair behandelt fühlt, dann kann es das andere “abmahnen. Wenn beispielsweise ein Lebensmittelladen in der Werbung schreibt, dass sein Konkurrent nur alte Ware verkauft, kann er von diesem Mitbewerber durch einen Anwalt dazu gezwungen werden, dies in Zukunft zu unterlassen. Der Abgemahnte muss die Kosten des Verfahrens tragen. So etwas ist noch ganz einsichtig.

Völlig unverständlich und beinahe kriminell wird es jedoch, wenn sich Anwälte von sich aus ans Internet setzen und harmlose Anbieter im Internet wegen geringfügigen Abweichungen vom Gesetz mit hohen Kosten abmahnen.

Das Fatale ist, dass die gesetzlichen Vorschriften laufend verschärft werden. Da jedoch der normale Internetnutzer darüber nicht aufgeklärt wird und kaum jemand die Gesetzesänderungen laufend verfolgen kann – außer den Abmahnanwälten – wird jeder Internetnutzer früher oder später “kriminell da er unbewusst einen Gesetzesverstoß begeht – doch „Unwissenheit schützt vor Strafen nicht“.

Daher mein Rat an Sie: Seien Sie extrem vorsichtig bei Einträgen im Internet. Achten Sie darauf, so wenig Spuren wie nur möglich zu hinterlassen.

 

Quelle: Günter Hannich

Halten Sie Ihre Dollar-Investitionen gering

Immer wieder schauen die Akteure an den Finanzmärkten auf die Entwicklung der Zinsen in den USA. Im Endeffekt ist es doch so, dass die globale Finanzelite an den Lippen des Fed-Chefs oder aktuell der Fed-Chefin Janet Yellen hängt.

Zuletzt gab es noch keine Zinsanhebung der Notenbank. Damit verbleibt der Zinssatz in den USA weiterhin bei 0,25%. Doch Yellen will noch in diesem Jahr an der Zinsschraube drehen. Da wird die Zeit knapp, denn das letzte Quartal hat schon begonnen. Klar ist aber: Die Unsicherheit bezüglich der USA bleibt hoch.

In der Konsequenz sollten Sie auf jeden Fall Ihre Investments im Dollar-Raum gering halten. Denn für mich ist klar: Sollte die Fed die aktuelle Politik noch längere Zeit fortsetzen, ist die Rolle des US-Dollars als globaler Leitwährung massiv gefährdet.

Und die Fed tut meiner Meinung nach wirklich alles, um den Dollar zu gefährden. Die eigentlich zu Neutralität verpflichtete Notenbank greift nun aktiv in den Wirtschaftskreislauf ein. Sie kreiert mehr oder weniger einen Vermögenseffekt. Das ist gut für die Menschen, die ohnehin schon Aktien im Depot haben. Sie fühlen sich wohlhabender und sind deshalb vielleicht auch bereit, mehr Geld auszugeben.

Doch dieser Vermögenseffekt wird teuer erkauft und spart die Masse der Bevölkerung völlig aus. Gleichzeitig treibt dieser Vermögenseffekt die Konjunktur keineswegs an.

Wirkliche Gefahren werden unter den Teppich gekehrt

Reale Gefahren für die US-Konjunktur sehe ich gerade dort, wo die Medien derzeit einen Mantel des Schweigens ausbreiten: Etwa in dem Rekordanteil an Aktien, die derzeit auf Kredit gekauft werden. Gerade der extrem hohe Anteil von Aktienkäufen auf Kredit, verbunden mit neuen Rekordhochs an der Börse, hat ein großes Potenzial für einen Crash.

Die Situation erinnert an das Jahr 1929 kurz vor dem großen Aktiencrash und dem Beginn der Weltwirtschaftskrise. Auch damals wurden sowohl neue Rekordhochs als auch immer größere Anteile von Wertpapierkäufen auf Kredit erreicht. Das zeigt Ihnen, wie wichtig es für Sie ist, nicht nur das zu sehen, was Ihnen die Massenmedien präsentieren, sondern die wirklichen Hintergründe zu kennen.

 

Quelle: Günter Hannich

„Alles muss raus!“ – Der kulturelle Ausverkauf Europas (1)

Während die Flüchtlingswelle ungebremst weiter Deutschland überspült, der Syrien-Krieg mit dem Eingreifen Russlands in eine neue Phase tritt, gerät ein Thema völlig in den Hintergrund.

Ein Thema, von dem Sie vielleicht noch nie gehört haben: Europas Wälder, Denkmäler, Berge und Inseln werden ausverkauft! Sprich: Privatisiert.

Kulturerbe als gewinnbringende Ressource. Unfassbar!

Lesen Sie weiter, damit Sie mehr über diese unglaublichen Fakten erfahren!

Die desolate EU

Als Leser von Unangreifbar Leben ist Ihnen längst bekannt, wie schlecht es wirklich um Europa, um die EU steht. Die meisten Mitgliedsstaaten häufen weiter astronomische Schulden an. Und nicht nur die klassischen Krisenländer wie Spanien, Portugal oder Griechenland.

Beispiele gefällig?

Bitte schön: Der Anstieg der Staatsverschuldung in Großbritannien beträgt von 2005 bis 2015 203,6 Prozent! Die von Frankreich 77 %. Der Niederlande 73,5 %. Und selbst von Deutschland noch 39,6 %.

Sie sehen also, dass die entfesselten Schulden mitnichten nur Probleme der Krisenländer sind!

Ausverkauf der Kulturgüter

Aus diesem Grund werden nun in ganz Europa Kulturgüter verkauft oder privatisiert. Wie sagte es einmal ein Kritiker:

„Die Absicht, öffentliche Flächen oder Kulturgüter zu verkaufen, um die Spielschulden irgendwelcher Banker zu decken, das ist eine bittere Pille!“

Genau so ist es!

Es sollen also kurzfristig Gewinne aus dem Verkauf von Staatseigentum erwirtschaftet werden.

Ausverkauf Griechenland

Ein Beispiel dafür, das Ihnen vielleicht geläufig ist, ist Griechenland.

Dort hat die Troika aus EZB, Europäische Kommission und IWF beschlossen, dass öffentliches und kulturelles Staatseigentum verhökert werden muss. Vorbei an öffentlichem Recht. Am Willen der Bevölkerung.

Autobahnen, Häfen, Wasserversorgung und verschiedene Immobilien – der griechische Staat besitzt einen großen Anteil an Grundbesitz.

Geheimabkommen und Staatsverkäufe

Dazu wurde von der Troika der Fonds TAIPED gegründet, der staatliche Vermögenswerte überprüft, Nutzungspläne erstellt und Bauland erschließt. Dieser hat nicht nur Zugriff auf den gesamten staatlichen Grundbesitz, sondern führt auch die umfangreichsten Privatisierungen durch, die es je in einem Land gab.

Dabei berät sich TAIPED mit dem griechischen Wirtschaftsministerium. Geheimhaltungsabkommen mit den Parteien des Parlaments inklusive.

Fragen aus der Bevölkerung werden nicht beantwortet.

Griechischer Wein in sauren Schläuchen

Beispiele kann ich Ihnen auch nennen: Eine griechische Halbinsel soll für 99 Jahre an einen amerikanischen Investmentfonds verpachtet werden. Naturbelassene Zonen könnten vernichtet werden.

Ein großer Landstrich samt der kleinen Hafenstadt Kassiopi auf Korfu soll für 23 Millionen Euro verkauft werden, um Staatsschulden zu reduzieren.

Um es sinnbildlich zu formulieren: Der griechische Wein ist in sauren Schläuchen.

Es gibt aber noch weitere EU-Länder, die Staatseigentum verkaufen.

Erfahren Sie morgen, welche Staatsgüter Spanien, Italien und Irland verscherbeln und damit ihre Bürger um das Allgemeingut betrügen!

 

Quelle: Guido Grandt

Öffentliche Verschwendung geht uns alle an – und kostet viel Geld

Wenn man den Worten der Politiker Glauben schenkt, sind die öffentlichen Kassen chronisch leer. Doch das hält viele Staatsdiener nicht davon ab, zumindest fragwürdige Ausgaben zu tätigen.

Die eklatantesten Beispiele sind jetzt wieder im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Deutschlands veröffentlicht worden. Der Titel des Reports gibt schon die Richtung vor: „Die öffentliche Verschwendung 2015“

Bei öffentlicher Verschwendung kommen Ihnen sicherlich auch direkt Gedanken zum neuen Hauptstadtflughafen in Berlin. Dort ist jetzt der schon mehrfach verschobene Termin zur Eröffnung wieder in Gefahr. Auch Ende 2017, so sieht es jetzt aus, wird der neue Hauptstadtflughafen wohl nicht eröffnet werden können.

Erst vor wenigen Tagen stieß ich auf eine Meldung, wonach es nun schon ernsthafte Überlegungen gibt, diesen Flughafen niemals zu eröffnen. Mittlerweile wäre es sogar günstiger, direkt neben dem schon bestehenden Hauptstadt Flughafen einen komplett neuen Flughafen aufzubauen, der dann auch gleich die passende Größe aufweisen würde.

Seit 43 Jahren gibt es das Schwarzbuch – doch die öffentliche Verschwendung nimmt weiter zu

Doch neben diesem bekannten Beispiel für öffentliche Verschwendung gibt es auch viele kleine Dinge, um die sich der Bund der Steuerzahler kümmert. Immerhin liegt diese Auflistung nun schon in der 43. Ausgabe vor.

Sie sehen, öffentlich Verschwendung ist kein neues Thema. Doch da es dieses Werk immer noch gibt, zeigt sich auch, dass öffentliche Verschwendung zum Alltag der Bundesrepublik Deutschland dazugehört.

Sehr spannend ist beispielsweise der Blick auf die Bundesfernstraßen. So hat der Bund laut Angaben des Bundes der Steuerzahler zwischen 2009 und 2014 241 neue Bauprojekte für den Verkehr freigegeben. Die Länder waren dabei für die Planung zuständig. Die anfänglichen Kosten taxierten sie dabei auf insgesamt 7,2 Mrd. Euro.

Das reichte natürlich nicht aus. Am Ende musste der Bund 3,2 Mrd. Euro drauflegen. Woran lag das? 90 % aller Neubaumaßnahmen wurden teurer als erwartet. Dabei ist es nach außen sehr wenig transparent, wo denn die Hauptgründe für die massive Steigerung der Kosten gelegen haben.

Für völlig überflüssig halte ich auch so wie der Bund der Steuerzahler eine Werbekampagne zur Einführung des Mindestlohns. Hier hat die Bundesregierung 1,3 Mio. Euro ausgegeben, um in der Öffentlichkeit das Projekt Mindestlohn in einem positiven Licht dastehen zu lassen.

Dazu merkt der Bund der Steuerzahler an: „Hier muss man schon fragen, ob die Politik die Qualität ihrer eigenen Entscheidung nicht mehr traut, wenn sie so viel Steuergeld für eine Kampagne für nötig hält?“ Hier hat die Bundesregierung definitiv nichts hinzugelernt, denn vor einem Jahr gab es eine Werbekampagne in einem Volumen von 1,1 Millionen € für das Rentenpaket.

Diese Auflistung zeigt Ihnen ganz deutlich, dass öffentliche Verschwendung breit gestreut ist und zum Alltag gehört. Mehr Effizienz der Verwaltung könnte für uns alle große Vorteile bringen – das ist wohl nicht mehr als eine naive Zukunftsvorstellung.

 

Quelle: Günter Hannich

EU 2015: Wirtschaftschaos, Flüchtlingsstreit und Zwangsenteignungen (3)

Die Probleme in Europa werden täglich größer. Die EZB hat mir ihrer Minizins-Politik fulminant versagt. Die Krisenländer kommen nicht richtig auf die Beine. Die meisten Staaten sind hoch verschuldet. Vor allem die Flüchtlingspolitik spaltet die EU.

Aufgrund von Angela Merkels Willkommens-Kultur strömen hunderttausende Flüchtlinge ins Land. Bis zum Jahresende sollen es mehr als eine Million sein.

Der Staat greift durch

Doch wohin mit all diesen Menschen, die ein festes Dach über den Kopf brauchen? Wohnräume sind Mangelware. Deshalb greift der Staat immer härter durch.

Sogar tief ins Eigentumsrecht seiner Bürger. Gewerbeimmobilien und leer stehende Häuser werden zwangsvermietet, beschlagnahmt.

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass das Eigentum laut Grundgesetz zwar gewährleistet wird, aber auch dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll.

Und dazu können auch drastische Maßnahmen gehören. Wie beispielsweise Enteignungen.

Der Enteignungs-Paragraf (1)

Das Grundgesetz ist eindeutig dazu. In Absatz 3 heißt es hinsichtlich von Enteignungen klipp und klar: „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“

Sie sehen also, wie Ihr Eigentumsrecht ausgehebelt werden kann, für das Sie Ihr ganzes Leben lang gespart haben.

Freilich – werden Gewerbe- oder leer stehende Immobilien enteignet beziehungsweise zwangsvermietet, bekommen Sie eine Entschädigung.

Aber wer sagt, dass Sie überhaupt zustimmen, von Ihrem Besitz gegen einen Obolus enteignet zu werden?

Der Enteignungs-Paragraf (2)

Wie auch immer, es gibt eine weitere Rechtsgrundlage, um diesen Eingriff in Ihren Besitz zu ermöglichen. Das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz.

Denn ist die Sicherheit und Ordnung gefährdet, können die Kommunen in einzelnen Fällen Immobilien beschlagnahmen.

Wie Sie es drehen und wenden, wenn diese Maßnahmen geplant werden, haben Sie keine Möglichkeit, diese zu verhindern.

Was Sie zwecks Beschlagnahmung wissen müssen

Noch etwas, das Sie wissen sollten: Wenn ein Gebäude beschlagnahmt wird, sieht das Gesetz keine zeitliche Frist vor. Es ist lediglich die Rede von einer vorübergehenden Nutzung. Dazu muss die Kommune zuvor alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um Flüchtlinge anderweitig unterzubringen.

Die Höhe der Entschädigung, die Ihnen als Eigentümer aus der Beschlagnahmung beziehungsweise Zwangsvermietung zusteht, regelt jedes Bundesland unterschiedlich.

Es gibt Experten, die meinen, dass bei diesen Zwangsmaßnahmen lediglich das Wohnrecht auf den Staat übergeht, nicht das Eigentum.

Egal wie, bundesweite Beispiele haben längst gezeigt, dass der Staat sich nicht davor scheut, faktische Zwangsenteignungen vorzunehmen.

Was ist die Alternative, werden Sie sich nun fragen?

Alternative: Freiwillige Vermietung

Es gibt diese. Und zwar vor einer bevorstehenden Zwangsmaßnahme Ihre leer stehende Immobilie freiwillig anzubieten und zu vermieten.

Tatsächlich kooperieren schon viele Immobilieneigentümer sowie Haus & Grund-Vereine dahingehend mit Stadt- und Gemeindeverwaltungen, um die täglich wachsende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen.

So kann eine freiwillige Vermietung brachliegender Immobilien tatsächlich auch für die Besitzer lukrativ sein.

Eine Zeitenwende und der Kampf um Ihr Eigentum

Dennoch: Eine Zeitenwende ist angebrochen. Niemals zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Staat meines Wissens Zwangsvermietungen und Beschlagnahmungen durchgeführt. Beispiele die dies belegen, habe ich Ihnen bereits angeführt.

Ich sage Ihnen: der Wert des Geldes und Ihr Eigentum wird den Attacken der staatlichen und fiskalpolitischen Eingriffen nicht dauerhaft standhalten können. Bereiten Sie sich deshalb darauf vor.

 

Quelle: Guido Grandt

IS-Terrordrohung gegen Österreich

Aufruf zu Anschlägen stammt laut Verfassungsschützern aus dem Führungszirkel der Terrormiliz.

Wie sicher ist Österreich nach den Attentaten von Paris? Laut dem KURIER vorliegenden Informationen nicht mehr ganz so sicher wie noch vor wenigen Tagen.

Gingen die Staatsschützer bisher von einer „erhöhten“, aber „abstrakten“ Gefährdung aus, hat sich die drohende Gefahr nun konkretisiert und damit verschärft. Der Grund: Eine  Anschlagsaufforderung gegen Österreich, die direkt aus der Terrorzentrale des „Islamischen Staates“ (IS) im syrischen Raqqa kommt.

Bisher galt Österreich nicht als politisches Angriffsziel für die Terrormilizen. Allerdings vermutet der Verfassungsschutz zumindest zwei Österreicher in den IS-Führungszirkeln. Das – so Verfassungsschutzchef Peter Gridling vor wenigen Tagen zum KURIER – könnte bedeuten, dass Österreich aus persönlichen Gründen in die Terror-Überlegungen eingebunden wird – eine Beurteilung, die nach den Anschlägen von Paris ihre Gültigkeit behielt.

„Abschlachten“

Nach IS-Drohungen gegen  Großbritannien, Deutschland und die USA steht Österreich nun auch auf der Liste potenzieller Angriffsziele. Der deutsche Verfassungsschutz… weiterlesen

 

Quelle: kurier.at

Russland beginnt Bombardements in Syrien

Das Verteidigungsministerium meldet „Präzisionsangriffe“ auf Lager der IS-Miliz. Die Terroristen müssten „bekämpft und vernichtet“ werden, sagt Putin.

Russland hat am Mittwoch erstmals Luftangriffe in Syrien geflogen. Das hat das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigt. Die „Präzisionsangriffe“ der russischen Luftwaffe hätten sich gegen militärische Ausrüstung sowie Lager mit Waffen und Munition der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) etwa 200 Kilometer von Damaskus entfernt gerichtet, erklärte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Mittwoch laut russischen Agenturberichten.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters aus US-Kreisen vom Beginn der russischen Bombardierungen in der Umgebung von Homs erfahren. Später hieß es in US-Kreisen, die Angriffe seien offenbar nicht gegen IS-Stellungen gerichtet. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die der Opposition nahesteht, berichtete von russischen Angriffen auf mehrere Ortenördlich der Stadt Homs. Dabei seien den Angaben zufolge mindestens 27 Menschen ums Leben. Aktivsten berichteten sogar von mehr als 35 Toten, darunter Frauen und Kinder. Die Region werde von verschiedenen gemäßigten Rebellengruppen beherrscht, sagte Samir Naschar, führendes Mitglied des Oppositionsbündnisses… weiterlesen

 

Quelle: DiePresse.com

Die Vermögensvernichtung greift um sich

Der Blick auf die aktuelle Entwicklung an den globalen Aktenmärkten fördert so manche spannende Tatsache ans Licht. Hier werden derzeit riesige Vermögenswerte vernichtet. Anders kann man es wirklich nicht sagen, bei dem Ausmaß an Verlusten, die wir derzeit erleben.

In nur vier Monaten ist die Marktkapitalisierung an den globalen Aktienmärkten um 13 Billionen Dollar eingebrochen. Dabei ist der Börsenwert aller weltweit notierten Unternehmen erstmals seit Februar 2014 auf unter 60 Billionen Dollar gesunken.

In vier Monaten ist so der globale Börsenwert um 18% eingebrochen. Das ist die größte Vernichtung von Börsenkapital seit dem Kollaps der Lehman Brothers Bank im Herbst 2008. Die vorhergehenden massiven Korrekturen wie im Jahr 2011 waren auch spürbar – fielen aber deutlich geringer aus.

Das liegt sicherlich auch an dem massiven Anstieg der Börsenkurse weltweit. Die Übertreibungen haben sich rund um den Globus abgespielt. Hier sind die Kurse vieler Aktien immer weiter gestiegen. Im Frühjahr markierten so nicht nur viele Indizes rund um den Globus neue Allzeithochs sondern auch viele Einzelaktien. Dabei haben sich die wirtschaftlichen Bedingungen schon seit längerer Zeit deutlich eingetrübt.

Realität rückt an der Börse wieder in den Fokus – das drückt die Kurse

Diese Realität setzt sich jetzt auch wieder an der Börse durch. Lange Zeit wurden die Kurse von optimistischen Prognosen und vielen Hoffnungen immer weiter angetrieben. Diese Hoffnungen haben sich jedoch nicht erfüllt. In den vergangenen Monaten haben viele internationale Institutionen wie die Weltbank und der Internationale Währungs Fonds (IWF) ihre Prognosen zur globalen Konjunktur immer weiter nach unten korrigiert.

Insofern kommt für mich die aktuelle Schwäche an den Börsen nicht überraschend. Mir war schon seit Monaten klar, dass sich die Übertreibung bei den Aktienkursen auflösen muss. Genau das erleben wir derzeit. Hier ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Die Korrekturen der vergangenen Wochen sind vielmehr erst der Auftakt für eine sehr viel größere Börsenkrise, die uns erst noch bevorsteht.

Wenn die globale Konjunktur schwächelt, können die Börsen eben nicht ewig steigen. Genau das erleben wir jetzt. Daher kommt der persönlichen Absicherung eine extrem große Bedeutung zu.

 

Quelle: Günter Hannich

EU 2015: Wirtschaftschaos, Flüchtlingsstreit und Zwangsenteignungen (2)

Sie sehen selbst, welche Probleme wir in Europa haben. Nicht nur der VW-Abgasskandal wird die deutsche Wirtschaft schwer treffen, sondern ebenso die heillose Zerstrittenheit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten in Fragen der Flüchtlingskontingente, wirkungslose Russlandsanktionen, die sich ins Gegenteil verkehren, schwache Konjunkturdaten aus China, Rätselraten um die Zinswende in den USA, Geheime TTIP-Verhandlungen, Ukraine-Krise, IS-Terror …

Das sind nur einige Beispiele von dem, was Sie noch erwarten wird.

Europa hat versagt

Zudem hat die EZB mit ihrer verheerenden Minizins-Politik versagt. Und den deutschen Sparer um rund 300 Milliarden Euro ärmer gemacht.

Immer mehr EU-Mitgliedsstaaten haben die Nase voll von der Verbrüsselung. Der britische Premier David Cameron will 2016 ernst machen mit seinem Referendum. Die Briten sollen dabei selbst entscheiden, ob sie weiterhin in der Europäischen Union bleiben wollen, oder nicht.

Die Regionalwahlen in Katalonien, das los will von Spanien, haben gezeigt, wie es geht.

Die Flüchtlingsfrage spaltet die EU und Deutschland

Hinzu kommt die Flüchtlingspolitik, die die EU an ihre Grenzen führt. Und das im sprichwörtlichen Sinne. Heilloser Streit, Uneinigkeit bis hin zu gegenseitigen Beschuldigungen machen dieses Dilemma mehr als deutlich.

Bundeskanzlerin Merkels Willkommen-Kultur spaltet nicht nur die EU, sondern auch Deutschland. Denn längst schon steht sie auch innenpolitisch unter Druck.

Vor allem geht es jetzt darum, wo die insgesamt über eine Million Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Der Winter steht an. Zelte sind da wohl die schlechteste Lösung. Also muss Wohnraum her. Mit allen Mitteln.

Staatlicher Eingriff in das Eigentumsrecht der Bürger

Deshalb greift der Staat da ein, wo man es nie für möglich gehalten hätte: in das Eigentumsrecht seiner Bürger. Aufgrund mangelnden Wohnraums für Flüchtlinge, die freilich ein Dach über dem Kopf brauchen, werden bereits die ersten Gewerbeimmobilien zwangsvermietet. Will heißen beschlagnahmt.

Nun sollen leer stehende Häuser folgen.

Beispiele gefällig?

Im Januar 2015 wurde ein Gebäude des Kolpingwerks in Arnsberg vorübergehend beschlagnahmt, um Flüchtlinge unterzubringen. In der Stadt Olpe traf es ein früheres Familienhotel. In Berlin beschlagnahmte der Senat die frühere Zentrale der Berliner Sparkasse in Wilmersdorf, um sie als Erstaufnahmestelle zu nutzen. Auch im baden-württembergischen Main-Tauber-Kreis nahm das Landratsamt ein Kasernen-Gebäude per Gesetzesbeschluss ein.

Diese Liste kann beliebig fortgeführt werden.

Drastische Maßnahmen für Hausbesitzer

Die Politiker scheuen sich schon gar nicht mehr, offen über diese Beschlagnahmungen zu sprechen. So nimmt selbst der Grünen-Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, kein Blatt mehr vor den Mund.

Unter dem wachsenden Flüchtlingsdruck fordert er drastische Maßnahmen für Hausbesitzer. Wenn Obdachlosigkeit in einer Stadt droht, dürfen leer stehende Häuser zur Unterbringung beschlagnahmt werden.

Aber ist das wirklich so?

Zum Wohle der Allgemeinheit

Sie sehen also: der Staat macht Ernst!

Zwar heißt es im Grundgesetz Artikel 14 (Absatz 1): Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“

Doch die meisten Bürger haben vergessen, dass das Eigentum nicht nur so gewährleistet wird. Es hat seinen Preis. So heißt es im GG weiter (Absatz 2): „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Ihr Besitz soll also auch dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Das werden Sie geflissentlich vergessen, wenn Sie ein Häuschen bauen oder eine Wohnung kaufen. Oder aber gar nicht wissen.

Natürlich stellt sich auch die Frage, wo beginnt das Wohl der Allgemeinheit und wo hört es auf?

In Teil 3 zeige ich Ihnen, auf welcher gesetzlichen Grundlage Beschlagnahmungen und Zwangsvermietungen durchgeführt werden können.

 

Quelle: Guido Grandt

Obama hetzt vor UN-Vollversammlung gegen Russland und Syrien

Vor der UN-Vollversammlung hetzte US-Präsident Barack Obama in scharfer Manier gegen Russland und Syrien. Dabei warf er mit Beschuldigungen um sich, verdrehte Tatsachen und verschwieg stets die US-Beteiligung an den globalen Krisen und Kriegen. Außer Propaganda gab es nichts zu hören.

Von Marco Maier

Wenn es darum geht, Fakten zu verdrehen und wilde Anschuldigungen auszuteilen, sind die US-Vertreter stets an vorderster Front zu finden. Auch US-Präsident Barack Obama steht dem um nichts nach, wenn es die geopolitischen Interessen der Vereinigten Staaten – besser gesagt: deren Finanzoligarchie – zu vertreten gilt.

So bezeichnete er den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als „Tyrannen“, der „Fassbomben auf unschuldige Kinder“ werfen würde. Angesichts des Terrors, der durch die von den USA, den arabischen Golfstaaten und anderen Ländern des westlich-internationalistischen Terrornetzwerks in Syrien verbreitet wird, indem man den „Islamischen Staat“ und andere extremistische Gruppen zur Destabilisierung Syriens finanziert und mit aufgebaut hat, klingen diese Vorwürfe geradezu zynisch. Was ist mit den von US-Drohnen abgeschossenen Raketen, die seit Jahren unzählige unschuldige Menschen – darunter auch Kinder – in die Luft sprengten?

Auch kritisierte Obama dabei die Haltung Russlands und Syriens, die als Verbündete hinter der syrischen Regierung stehen und eine politische Lösung mit Präsident Assad wünschen. Obamas Ansicht nach sei das syrische Staatsoberhaupt… weiterlesen

 

Quelle: Contra Media