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Griechenland: Privatisierungen kommen viel zu langsam voran

In den vergangenen Wochen ist es extrem ruhig geworden um Griechenland. Dabei steht das Krisenland auch weiterhin am finanziellen Abgrund. Was viele Experten bei der Betrachtung der Lage in Griechenland immer wieder vergessen: Die Hilfen für das krisengeschüttelte Land sind an harte Auflagen geknüpft.

Zudem wollen die Geldgeber jetzt auch tatsächlich Fortschritte sehen. Die griechische Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras ist also gefordert. Immerhin gelang in dieser Woche ein erster Fortschritt. So übernimmt das Wettunternehmen Opap die Lizenz für Pferdewetten in Griechenland.

Bisher lag diese Lizenz in den Händen des staatlichen Unternehmens Odie. Dies ist nun abgewickelt worden und somit ist der Weg frei für diese spezielle Lizenz. Auf den ersten Blick sieht das aus nach einem Erfolg bei der Privatisierung. Doch hier muss ich Sie leider enttäuschen.

Allein dieser Prozess der Privatisierung dieses wirklich kleinen Segments hat allein schon sechs Monate gedauert. Zudem wird es für die Staatskasse nur geringe Einnahmen geben. Genaue Schätzungen über die Einnahmen liegen noch nicht vor. Was jedoch feststeht, ist das Volumen aller Privatisierungen seit 2011. Das ist mehr als enttäuschend.

Bislang hat die griechische Regierung nur Einnahmen von 3,5 Mrd. Euro durch Privatisierungen erzielt. Die Vorgaben der Gläubiger belaufen sich jedoch auf 50 Mrd. Euro. Wie diese Vorgabe jemals erzielt werden soll, ist überhaupt nicht klar. Vor allen Dingen liegen die großen Brocken noch vor der Regierung Tsipras.

Hafenarbeiter: Widerstand gegen Privatisierungen wächst

Einen ersten Vorgeschmack darauf was bevorstehen könnte, gab es im Wochenverlauf bei den beiden wichtigen Häfen Piräus und Thessaloniki. Dort kam es zu ersten Streiks der Hafenarbeiter. Dies ist ein klarer Protest der Belegschaft gegen die Pläne der Regierung, diese beiden Häfen auch zu privatisieren.

Ministerpräsident Tsipras steht zwar im Wort, die Maßnahmen auch tatsächlich umsetzen zu müssen. Andernfalls wird es eben kein Geld von den Staaten geben. Doch muss er sich auch erst einmal den Rückhalt in der eigenen Bevölkerung sichern. Dabei hat die Regierung jetzt erst vor wenigen Tagen ein aktuelles Reformpaket gestartet.

Im November kommt schon das nächste Teilpaket der Sparmaßnahmen ins griechische Parlament. Größter Knackpunkt bei der nächsten Abstimmung: Dann sollen Steuererleichterungen für Bauern abgeschafft werden.

Weiterer Ärger für Griechenland ist da schon zu erwarten. Von einer normalen Entwicklung ist dieses Krisenland weiterhin extrem weit entfernt.

 

Quelle: Günter Hannich

Keine Verschwörung, sondern Fakt: „Die USA sind keine Demokratie!“ – Warum eine Princeton-Studie so wichtig für Sie ist! (3)

Im November nächsten Jahr stehen die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen an.

Bislang sind nur 400 Familien für fast die Hälfte aller Ausgaben dafür verantwortlich. Das deckte die New York Times auf. Und das ist „eine Konzentration der politischen Spender, die beispiellos in der Neuzeit ist“ (NYT).

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass diese Eliten der Geldgeber auch später die Geschicke des Landes in Persona des US-Präsidenten lenken werden.

Und das ist keine Verschwörungstheorie.

Studie: USA sind keine Demokratie

Eine Studie einer der angesehensten Universitäten der Welt, der Universität Princeton in New Jersey kommt zu einem unglaublichen Ergebnis.

Dass die Vereinigten Staaten von Amerika im eigentlichen Sinne keine Demokratie mehr sind!

Denn politische Entscheidungen dienen nicht mehr den Wünschen der Bürger. Sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite.

Die Mehrheit der Amerikaner hat wenig Einfluss auf die Politik, trotz Wahlrecht etc.

Eliten bestimmen die US-Politik

Konkret heißt es in der Studie weiter:

„Doch wir glauben: Wenn die Gesetzgebung von mächtigen Wirtschafts-Organisationen und einer kleinen Gruppe von einflussreichen Amerikanern dominiert wird, dann ist die Behauptung Amerikas, eine demokratische Gesellschaft zu sein, ernsthaft gefährdet.“

Warum diese Erkenntnis so wichtig für Sie ist!

Dass die Politik der USA nicht mehr dem amerikanischen Volk, sondern einer kleinen Wirtschafts-Elite dient ist, vor allem im Zusammenhang mit der Außenpolitik ein Desaster.

Denn diese betrifft uns alle.

Amerikaner, Europäer.

Was sage ich, die ganze Welt.

Weltweite Krisen dienen einer Elite

Denken Sie beispielsweise nur an den unsäglichen Ukraine-Konflikt, in dem sich die USA und Russland „indirekt“ gegenüber stehen.

Wenn Sie nun wissen, dass diese verheerende „Kriegspolitik“ der Amerikaner nur einer kleinen Elite dient, dann zeigt das sehr wohl, wohin die Reise gehen wird.

Und weshalb viele weltweite Krisen überhaupt erst ausbrechen.

Die „blinde“ US-Gehorsam muss aufhören!

Der blinde US-Gehorsam der Europäer muss beendet werden. Allen voran die der Bundesregierung in Fragen der Außenpolitik.

Sie sehen doch, wie sehr die EU unter den von den USA vorangetriebenen Sanktionen gegen Russland leiden.

USA und EU-Politik gegen Interessen von Arbeitnehmern und Unternehmen

Diese Politik spricht ganz sicher nicht für die Interessen der europäischen Arbeitnehmer.

Und auch die Interessen der Unternehmer, die zunehmend in die Bredouille kommen, werden komplett ignoriert.

Jetzt wissen Sie, warum!

Die USA schürten das Flüchtlingsproblem

Sehen Sie: Dasselbe passiert mit dem Flüchtlingsproblem.

Woher kommen die Kriegsflüchtlinge denn?

Aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und Libyen.

Und genau diese Staaten haben die USA mit ihrer Kriegspolitik destabilisiert.

Hinter der standen und stehen ohnehin wirtschaftliche Interessen.

Das belegt die Tatsache, dass die wirtschaftlichen „Rosinen“ dieser Länder von US-amerikanischen Unternehmen übernommen wurden.

Alles klar?

Statt Humanismus „Vorteils-Maximierung“

Die Interessen der USA entsprechen also keineswegs humanitären Idealen.

Sondern einer ökonomischen „Vorteils-Maximierung“ einer kleinen, einflussreichen Elite.

Hüben wie drüben.

Also auch hier in der EU.

Mit diesen Informationen, die ich Ihnen bei Unangreifbar Leben biete, können Sie die viel gepriesenen „westlichen“ Werte aus einer ganz anderen Perspektive sehen.

Nämlich aus der von wirtschaftlichen Interessen einer kleinen Elite!

Elitäre „Interessensdiktatur“ und „folgsame“ Europäer

Somit verkommen die USA geradezu zu dem, was Russland vorgeworfen wird: zu einer „Interessensdiktatur“ von Wenigen.

Und was macht die Bundeskanzlerin? Die gesamte westliche Welt?

Sie hecheln der USA, in der die Eliten und nicht mehr das Volk bestimmt, willig hinterher.

Ob NSA-Affäre, Ukraine-Konflikt, Syrien-Krieg oder Freihandelsabkommen TTIP – alles wird „geschluckt“.

Dabei dient die ganze US-Politik nur einer Minderheitsklientel, die wirtschaftliche Erfolge sehen will.

Und damit mehr Gewinn.

That’s all.

Und doch so viel.

 

Quelle: Guido Grandt

Keine Verschwörung, sondern Fakt: „Die USA sind keine Demokratie!“ – Warum eine Princeton-Studie so wichtig für Sie ist! (2)

2016 stehen die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen an. Die New York Times deckte auf, dass bislang nur 400 Familien für fast die Hälfte aller Ausgaben für die Präsidentschaftswahlen 2016 verantwortlich sind.

Das ist „eine Konzentration der politischen Spender, die beispiellos in der Neuzeit ist“ (NYT).

Diese Elite der Geldgeber werden auch später die Geschicke des Landes in Persona des US-Präsidenten lenken.

Keine Verschwörungstheorie

Glauben Sie, das ist eine Verschwörungstheorie?

Ich muss zugeben, dass es sich fast so anhört.

Wäre da nicht eine Studie einer der angesehensten Universitäten der Welt: der Universität Princeton in New Jersey aus dem April 2015.

Nur wenig ist darüber bis zu uns nach Europa gelangt.

Dabei stellt diese Studie alles auf den Kopf, was Sie bislang unter Demokratie verstanden haben.

Die USA sind „keine“ Demokratie“

Wissen Sie, was diese Studie aussagt?

Dass die Vereinigten Staaten von Amerika im eigentlichen Sinne keine Demokratie mehr sind!

Das ist ein wahrer Hammer!

Der Grund, warum die USA keine Demokratie mehr sind, wird in der Princeton-Studie natürlich auch genannt:

Politische Entscheidungen dienen nicht mehr den Wünschen der Bürger.

Sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite.

Auszüge aus der Princeton-Studie

Ich möchte Ihnen keinesfalls vorenthalten, wie es konkret in der Studie dazu heißt:

„Das zentrale Ergebnis unserer Forschung ist, dass die Wirtschafts-Eliten und organisierte Gruppen, die Wirtschafts-Interessen vertreten, einen substantiellen unabhängigen Einfluss auf die Politik der US-Regierung haben.“

Und weiter:

„Gruppen, die die Interessen der Masse der Amerikaner vertreten sowie einzelne, durchschnittliche Bürger, haben dagegen wenig bis gar keinen Einfluss auf die Politik.“

Demnach schaffen es die Eliten „in einer erstaunlichen Kontinuität, am Ende die konkrete Politik der Regierungen zu beeinflussen“.

Damit widerlegt die Studie andere Untersuchungen, die einhellig nachkauen, dass die US-Regierung das tue, was das Volk wünscht.

Von wegen!

Die Mehrheit des Volkes wird geradezu „entmündigt“

Dazu heißt es in der Princeton-Studie weiter:

„In den Vereinigten Staaten regiert die Mehrheit nicht, zumindest nicht in dem Sinn, dass es eine Kausalität zwischen den Wünschen der Bevölkerung und den Gesetzen gibt. Sobald eine Mehrheit anderer Meinung ist als die Wirtschafts-Eliten oder organisierte Gruppen, verliert die Mehrheit.“

Außerdem:

„Obwohl in den USA das Mehrheitsprinzip in die Verfassung eingebaut ist, stellen wir fest: Selbst wenn ziemlich große Mehrheiten eine bestimmte Politik wollen, bekommen sie sie nicht.“

Die Aushöhlung der Demokratie

Wissen Sie, zu was das führt?

Zu einer Aushöhlung der Demokratie! Auch darin scheint sich die Studie einig.

„Unsere Analyse zeigt, dass die Mehrheit der Amerikaner tatsächlich wenig Einfluss auf die Politik ausübt, die von der Regierung betrieben wird. Natürlich genießen die Amerikaner das Wahlrecht, die Freiheit der Rede und die Versammlungsfreiheit.

Doch wir glauben: Wenn die Gesetzgebung von mächtigen Wirtschafts-Organisationen und einer kleinen Gruppe von einflussreichen Amerikanern dominiert wird, dann ist die Behauptung Amerikas, eine demokratische Gesellschaft zu sein, ernsthaft gefährdet.“

„Verschwörungstheorien“ durch die Studie bestätigt

Führen Sie sich das Fazit dieser Studie ruhig noch einmal vor Augen.

Es ist unglaublich, ungeheuerlich.

Und doch steht es so da. Schwarz auf weiß.

Oder zweifelt jemand an der Integrität der Elite-Uni Princeton?

Ich glaube wohl kaum!

USA die „älteste“ Demokratie der Welt?

Von wegen also die USA als die „älteste und vitalste“ Demokratie der Welt.

Na wenn das nicht eine Bestätigung – und dann noch aus berufenem Munde – für alle dahingehenden Verschwörungstheorien ist?

Selbst der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter sprach davon, dass die USA nichts weiter als eine „Oligarchie“ sei.

Er muss es schließlich wissen.

Im 3. Teil werde ich Ihnen detailliert den Zusammenhang zwischen den US-amerikanischen Eliten und den Entscheidungsträgern in der EU aufzeigen. Das wird Sie garantiert interessieren, denn dies betrifft Sie unmittelbar!

 

Quelle: Guido Grandt

Börsen jubeln über das Rettungsprogramm – das ist völlig übertrieben

Beim Blick auf die Börsen heute habe ich mir verwundert die Augen gerieben: Nach dem deutlichen Plus gestern kletterte der DAX und die weiteren Indizes weiter deutlich an: Um rund 2% ging es in der Spitze nach oben.

Der Grund für die positive Stimmung zum Wochenausklang ist klar: Jetzt liegt endlich das neue Reformpaket aus Griechenland vor. An den Börsen wird das wie der große Wurf gefiert. Doch das hatten wir vor wenigen Wochen auch schon einmal.

Damals hatte die Regierung Tsipras auch neue Reformvorschläge präsentiert. Die europäischen Aktienmärkte sprangen daraufhin in der Spitze um fast 5% an. Von dem Boom ist nicht viel geblieben. Genau so etwas erwarte ich auch jetzt wieder.

Bislang liegen nur Vorschläge der griechischen Regierung vor. Immerhin ist es wohl so gewesen, dass französische Regierungsbeamte am neuen Reformwerk mitgewirkt haben. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Geldgeber das Programm auch annehmen werden.

Doch das heißt erst einmal noch nicht viel. Zunächst muss Alexis Tsipras seine eigene Partei von den Reformvorschlägen überzeugen. Falls ihm das gelingt (was aktuell noch nicht klar ist) muss das Reformpaket durchs Parlament. Auch hier ist eine Zustimmung keineswegs sicher.

Dann wird am Samstag die Euro-Gruppe über die Vorschläge beraten und schließlich am Sonntag die Staats- und Regierungschefs. Es bleibt extrem spannend.

Griechenland will drastisch sparen und mehr einnehmen

Immerhin bringen die neuen Reformen mehr Steuereinnahmen auf der einen Seite und weniger Ausgaben auf der anderen Seite. Die Details sind an dieser Stelle gar nicht so wichtig. Doch eins muss allen Beteiligten klar sein: Griechenland muss jetzt tatsächlich auch Erfolge bei der Umsetzung präsentieren.

Allgemeine Hinweise wie ein entschlossenes Vorgehen gegen Korruption reichen hier nicht mehr aus. So etwas hört man schon länger aus Athen – doch passiert ist bisher wenig. Geht dieses Programm tatsächlich durch und es wird dann ein drittes Hilfspaket auf Basis der Reformen auf den weg gebracht, ist Griechenland keineswegs gerettet.

Die maroden Staatsfinanzen sind nicht mit einigen kleinen Reformen zu retten. Griechenland ist faktisch bankrott. So stellt sich die Realität im Sommer 2015 dar. Es geht nur um ein Herauszögern des Unvermeidlichen – mehr ist aktuell nicht möglich.

 

Quelle: Günter Hannich

Eurokrise: In Griechenland drohen Kapitalverkehrskontrollen

Derzeit gibt es immer mehr Hinweise darauf, dass sich die Eurokrise in Griechenland nochmals verschärfen wird. Das wird sicherlich passieren, wenn es keine Lösung mit der griechischen Regierung gibt.

Und genau danach sieht es aktuell aus. Da tauchen regelmäßig neue Reformvorschläge der griechischen Regierung auf. Doch die Geduld der Geldgeber auf der anderen Seite nimmt immer mehr ab.

Mittlerweile liegen auch die Nerven blank zwischen den Geldgebern und der griechischen Regierung. Das haben die Entwicklung der vergangenen Tage einmal mehr gezeigt. EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker jedenfalls hat am Wochenende kein Interesse gezeigt, weitere Gespräche mit dem griechischen Ministerpräsidenten Zebras zu führen.

Zudem bröckelt auch die Unterstützung in Deutschland: Mittlerweile sieht es tatsächlich so aus, als ob immer mehr Bundestagsabgeordnete einem weiteren Rettungspaket für Griechenland nicht mehr zustimmen werden.

Doch auch für Griechenland selbst ergeben sich immer neue Gedankenspiele. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble deutete in einem Gespräch mit dem US-Wirtschaftsprofessor Kenneth Rogoff schon indirekt die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen an, als er sagte, dass die Entscheidung darüber allein den Mitgliedsstaaten obliege.

Kapitalverkehrskontrollen gefährden den Fortbestand des Euros

Solche Kapitalverkehrskontrollen würden bedeuten, dass nicht mehr ohne weiteres Kapital von Griechenland aus in andere Länder transferiert werden könnte. Faktisch wäre dann ein griechischer Euro weniger wert, als ein Euro in einem anderen Land. Das käme einem erneuten Schlag gegen das Eurosystem gleich.

Hier sehen Sie ganz klar: Die Probleme um Griechenland hören einfach nicht auf. Die Lage wird nicht besser. Die Lage wird immer schlimmer. Und dieses kleine Land mit einem Anteil von rund 3 % der Wirtschaftsleistung der gesamten Europäischen Union hat tatsächlich das Potenzial diese europäische Union ins Wanken zu bringen.

Am Ende wird es so kommen, wie ich Ihnen bereits mehrfach geschrieben habe: Griechenland muss aus dem Euro aussteigen und der ganze Euroverbund löst sich danach sukzessive auf. Deshalb ist es für Sie wichtig, dass Sie sich auch weiterhin gegen eine Eurokrise wappnen.

Das tun Sie mit einer flexiblen Struktur Ihres Vermögens. Dabei sollten Sie auf Fremdwährungen, sichere Fremdwährungsanleihen und auch Edelmetalle und qualitativ hochwertige Aktien setzen. Mehr zur konkreten Kapitalabsicherung finden Sie regelmäßig an dieser Stelle.

 

Quelle: Günter Hannich