„Am Abgrund“ – Was die EU von Island lernen kann! (5)

Island, mit seinen gerade mal 300.000 Einwohnern, hat gezeigt, wie man mit einer „bürgerfreundlichen“ Politik eine Krise überstehen kann. Denn raffgierige Banker produzierten eine riesige Blase, die platzte und Island an den Rand des Chaos führte. Die Regierung verstaatlichte die Banken, musste aber trotzdem zurücktreten.

Die neue isländische Politik führte dazu, das Land zu retten, ohne die Bürger dafür zu bestrafen. Ganz im Gegenteil. In meiner aktuellen Unangreifbar leben-Reihe habe ich Ihnen ausführlich darüber berichtet.

Auch die USA betreibt eine „Bürgerfeindliche“ dafür aber „Bankenfreundliche“ Politik

Und wissen Sie, was gleichzeitig in den USA geschah? Ich sage es Ihnen: Die krisenverursachenden Banken wurden ebenfalls mit Steuergeldern gerettet. Aber mit dem „geschenkten“ Geld erzielten die Banker erneut riesige Spekulationsgewinne und kassierten frech Bonuszahlungen in Millionenhöhe.

Gleichzeitig verloren vier Millionen US-Bürger ihre Immobilien. So sieht’s leider aus.

Der rasche Aufstieg der „Pleite-Insel“

Island führte strikte Kapitalverkehrskontrollen ein. So wurden die meisten transnationalen Kapitalbewegungen „illegal“. Gleichzeitig verhinderten sie den Abfluss von Kapital (ca. 8 Milliarden US-Dollar, das 50 Prozent des isländischen BIP entspricht). Ohne diese Kapitalverkehrskontrollen wäre die heimische Währung kollabiert. So jedoch wurde sie nicht nur gestärkt, sondern sogar stabilisiert.

Bereits 2011 kehrte die einstige „Pleite-Insel“ wieder an die internationalen Kapitalmärkte zurück. Sie konnte sogar wieder neue Kredite aufnehmen. Ein Jahr später sank die Arbeitslosenquote von 7 % auf unter 5 %. Die Wirtschaft wuchs, der Staatshaushalt war ausgeglichen.

Das kann die EU von Island lernen

Was kann die EU daraus lernen? Es ist notwendig, dass der Staat in Krisenzeiten eingreifen muss. In Island begann dies mit der Verstaatlichung der Banken und der Bestrafung der Verantwortlichen für das Desaster. Sowie mit weiterführenden Stabilisierungsmaßnahmen.

Diese wurden jedoch nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen, wie es in der Europäischen Union üblich ist. Beispielsweise in Griechenland. Ganz im Gegenteil: Die arg gebeutelten Menschen wurden staatlich unterstützt, wo es nur ging.

Unkontrollierte Märkte führen zum Chaos

Ich sage Ihnen: Deregulierte Märkte führen regelmäßig zum Zusammenbruch der Wirtschaftsordnung. Während einige wenige sich daran eine goldene Nase verdienen, leidet der größte Teil der Menschen darunter.

Das Beispiel Island zeigt zweierlei: Zum einen, wie die Raffgier von Bankern ein Land in den Abgrund stößt. Und zum anderen, wie dieses gerettet werden kann, ohne die Bürger dafür zu bestrafen: Mit dem Zerschlagen von Banken, der Unterstützung der Armen und einer Absage an den orthodoxen Sparmaßnahmen.

So sind staatliche Interventionen notwendig, um die Märkte im Sinne des sozialen Gemeinwohls zu lenken. Und darauf kommt es schließlich an.

 

Quelle: Guido Grandt

„Am Abgrund“ – Was die EU von Island lernen kann! (4)

Die EU versinkt immer mehr im Chaos! Nicht nur die Flüchtlingskrise und der drohende Brexit sind daran schuld. Sondern auch die private Vermögensvernichtung durch die Nullzins-Politik der EZB.

Einst zeigte das kleine Island auf, wie eine neue, eine bürgerfreundliche Politik ein Land aus der Krise führen kann. Allerdings unterscheidet diese sich vehement von der in der EU praktizierten.

Raffgierige Banker produzierten eine riesige Blase, die platzte und Island an den Rand des Chaos führte. Die Regierung verstaatlichte die Banken, musste aber trotzdem zurücktreten. Die neue isländische Politik führte dazu, das Land zu retten, ohne die Bürger dafür zu bestrafen. Ganz im Gegenteil.

So half die isländische Regierung ihren Bürgern nach dem großen Bankencrash

– Die Schuldenlast für Haushalte und für Mittelstandsunternehmen sollte verringert werden. Und zwar so: Autokredite und Unternehmenskredite, die an ausländische Währungen gebunden waren, wurden vom Obersten isländischen Gerichtshof für ungültig erklärt. Das Parlament entschied ähnlich für Hypotheken-Darlehen. Diese Kredite wurden in die heimische Währung konvertiert. Dadurch wurden die ausstehenden Zinsen deutlich reduziert, die Zinssätze vereinzelt sogar rückwirkend neu errechnet.

– Hausbesitzern, deren Kredite höher waren als die gesunkenen Immobilienwerte, wurden Abschreibungen ihrer Schulden angeboten. Sofern das Negativ-Kapital 110% des Immobilienwertes überschritt.

– Eine Subventionierung der Hypothekenzinsen wurde angeboten.

– Angeboten bzw. eingeführt wurde ein Moratorium für die Kündigung von Hypothekendarlehen.

–  Ebenso eine zeitlich begrenzte Aufhebung der Rückzahlung von Krediten, die an Fremdwährungen gebunden waren.

– Sowie eine Umschuldung dieser Kredite.

– Weitläufige Abschreibungen von Krediten für Firmen und Privatpersonen wurden vorgenommen.

– Menschen mit geringerem Einkommen, geringeren Immobilienwerten oder mit mehreren Kindern wurden staatlich unterstützt.

– Nicht Normalverdiener, sondern die Wohlhabenden wurden mit Steuererhöhungen bedacht. So konnten Kürzungen im Sozialbereich verhindert werden. Die Binnennachfrage wurde stabilisiert.

Islands „bürgerfreundliche“ Politik

Lesen Sie noch einmal in Ruhe durch, was ich Ihnen zuvor aufgelistet habe. So also half die isländische Regierung ihren Bürgern.

Durch diese bürgerfreundliche Politik verhinderte die Regierung, dass die Banken – vor allem Familien – Immobiliendarlehen aufkündigten und sie dadurch ihre Eigenheime verloren. Dies hätte erneut einen Einbruch des Immobilienmarktes zur Folge gehabt.

Island half den Bürgern, die EU „bestraft“ sie!

Während also Island seine Bürger in und nach der Krise unterstützte, sieht die Politik in der EU ganz anders aus. Die Verantwortlichen pressen ihre durch die Finanzkrise in Not geratenen Menschen, noch mehr mit Sparprogrammen aus. Knechten sie mit noch höheren Steuern und Abgaben, während Sozialleistungen weiter einstampft werden. Und dazu noch ihr Vermögen und die Altersvorsorge durch den Nullzins vernichtet wird.

Diese „bürgerfeindliche“ Linie gipfelt in dem Credo der Europäischen Zentralbank, dass keine Bank Pleite gehen darf. Somit sollen auch keine Anleihenbesitzer/Gläubiger Verluste erleiden! Was mit Ihnen und Ihrem Vermögen geschieht, ist den Verantwortlich der EZB sowie den Regierungen völlig egal.

Erkennen Sie den Unterschied!

 

Guido Grandt

„Schicksalsjahr 2016 – Zerfällt Europa?“ Das Schreckensszenario und seine Auswirkungen (4)

Ich hoffe, dass Sie gut in das neue Jahr gestartet sind. Auch wenn die Vorzeichen für ein „glückliches“ Jahr alles andere als positiv stehen.

Ich habe Ihnen bereits gesagt, dass Experten 2016 als ein Schicksalsjahr für Europa prognostizierten. Schuld daran ist nicht nur die bis heute ungelöste Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch das Flüchtlingsdrama.

In meinen letzten drei Unangreifbar Leben-Newsletter habe ich Ihnen anhand der Systemtheorie und Komplexitätsforschung bereits einige Auswirkungen des EU-Zerfalls-Dramas aufgezeigt.

Das Szenario: Der Zerfall der EU

Die europäische Währungseinheit scheitert aufgrund des finanziellen Missmanagements verschiedener Regierungen. Staatsschulden können nicht mehr bedient werden. Alle Instrumente der EZB erweisen sich als wirkungslos. Der Euro weicht weiter auf. Bürger, Sparer und Steuerzahler verlieren das Vertrauen, Investoren fliehen in andere Währungen.

Der Eurowährungsflucht folgt ein Abwertungskampf, der den europäischen Binnenmarkt vollends in den Abgrund reißt. Die Investoren und Märkte geraten in Panik. Die nationalen Wirtschaften brechen zusammen. Mit ihnen die Euro-Zone und damit auch die Europäische Union. Tausende Unternehmen gehen Pleite. Die (einstigen) südeuropäischen Krisenländer erklären den Staatsbankrott Die EZB, die in den vergangenen Jahren hunderte Milliarden Euro an faulen Staatskrediten aus diesen Ländern aufkaufte, wird aufgelöst.

Die Regierungen müssen neue Milliarden-Kredite im Ausland aufnehmen. Manche Staaten erhöhen drastisch die Steuern. Andere wiederum enteignen die Bürger mit einer Hyperinflation, um die Staatsschulden zu schmälern. Die früheren Mitgliedsländer der EU kehren zu ihren einstigen nationalen Währungen zurück, die allerdings erheblich von ihrer früheren Kaufkraft verloren haben.

Immer mehr Menschen kehren den von Bürgerkrieg, Hungersnot und Arbeitslosigkeit bedrohten und kollabierten Euro-Ländern den Rücken. Das Vereinigte Königreich von Großbritannien rückt in den Fokus der „neuen“ Wirtschaftsflüchtlinge. Aufgrund des ungebrochenen Ansturms von mittellosen Immigranten macht die Insel ihre Grenzen dicht. Großbritannien, der frühere Zankapfel in der EU, wird plötzlich zu einem neuen „gelobten Land“.

„Run“ auf Großbritannien

Nachdem auf Anordnung des britischen Außenministeriums britische Staatsbürger und Botschaftsangehörige aus den Krisenherden auf dem Festland ausgeflogen worden sind, wird zunächst auch der Luftverkehr komplett eingestellt. Bereits Jahre zuvor befürchtete die Regierung im Fall eines Euro-Zusammenbruchs einen regelmäßigen „Run“ auf die Insel.

Allerdings kommen auch auf die Briten schwere Zeiten zu, denn einst legten einheimische Banken hunderte Milliarden Pfund in den EU-Währungsländern an. Mit deren Staatsbankrott lösen sich diese Investitionen praktisch über Nacht in Luft auf und bringen viele britische Geldinstitute an den Rand des Kollapses.

Nun muss London Pläne für eine massive Bankenrettung ausarbeiten, bevor auch der Inselstaat im Chaos versinkt. Und dies bedeutet für die britische Bevölkerung noch mehr Sparreformen und Sozialkürzungen.

Flucht & die Auswirkungen auf die gecrahste Euro-Zone

Auch die Regierungen in der „gecrashten“ Euro-Zone reagieren auf die Welle von Wirtschaftsflüchtlingen und die massive Kapitalflucht: Kurzerhand setzen sie das Schengen-Abkommen außer Kraft. Einst garantierte es für die Länder im Schengenraum Reisefreiheit ohne stationäre Zollkontrollen des Personenverkehrs an den Binnengrenzen und ohne Zollformalitäten.

Teilweise sind diese jedoch bereits aufgrund der Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten und Afrikas wieder eingeführt worden. Hauptsächlich in den Balkanstaaten, die auf der sogenannten Balkanroute liegen.

Grenz- und Kapitalverkehrskontrollen werden wieder eingeführt, um illegale Waren- und Geldein- und -ausfuhren zu reglementieren. Vor allem aber, um die Kapitalflucht zu verhindern.

Die ehemaligen EU-Länder lösen die einheitlichen Umweltschutzbestimmungen wieder durch nationale Vorschriften ab.

Auswirkungen auf die globale Realwirtschaft

Aufgrund ökonomischer Domino-Effekte hat der Euro-Crash auch schwere Auswirkungen auf die globale Realwirtschaft: Sie rasselt in eine schwere globale Rezession, die zu heftigen, teils dramatischen Turbulenzen an den weltweiten Börsen führt.

Der Zusammenbruch stürzt Europa nicht nur geradewegs ins Chaos mit schweren ökonomischen Konsequenzen in den europäischen Volkswirtschaften, tiefen sozialen Spannungen und politischen Instabilitäten. Sondern löst auch eine neue Weltwirtschaftskrise aus.

Weltweite Wirtschaftskrise

Der weltweite wirtschaftliche Schaden der Totalerosion der Euro-Zone beträgt annähernd 20 Billionen Euro. Die Vereinten Nationen starten für die ehemalige Euro-Zone ein Wiederaufbauprogramm. Oberste Priorität ist dabei die Bekämpfung der Hungersnot.

Eine internationale Schuldenkonferenz zur Umstrukturierung der Schulden der insolventen Staaten wird einberufen. Die deutschen Auslandsforderungen belaufen sich mittlerweile auf mehrere Billionen (ehemalige) Euro. Doch die Schuldnerstaaten sind nicht in der Lage, diese zu bedienen. Unter den ehemaligen EU-Finanzministern bricht Streit darüber aus, welches Land welche alten Euro-Schulden – umgerechnet in die neuen Landeswährungen – zu bezahlen haben.

Die Gefahr eines neuen Krieges droht …

Erschreckendes Szenario

Das Szenario eines EU-Zerfalls ist wahrlich erschreckend. Hoffen wir, dass es soweit nicht kommt. Vor allem nicht unter diesen Vorzeichen.

Die finanzpolitischen und wirtschaftlichen Probleme, samt der Flüchtlingskrise müssen zeitnah gelöst werden. Sonst sieht es wahrhaft düster aus.

Für Europa. Für uns alle.

 

Quelle: Guido Grand

„Schicksalsjahr 2016 – Zerfällt Europa?“ Das Schreckensszenario und seine Auswirkungen (3)

Auch an Silvester haben Sie das Recht auf die Wahrheit! Deshalb rede ich auch heute Klartext. Denn nur so können Sie die Situation für das bevorstehende Jahr richtig einschätzen, ohne sich von schönen Neujahrsworten aus der Politik einlullen zu lassen. Denn diese Situation ist weitaus bedrohlicher, als Ihnen erzählt wird!

Das bevorstehende Schicksalsjahr

So prognostizieren Experten 2016 als ein Schicksalsjahr für Europa. Sie warnen eingehend vor einem Zerfall Europas. So wie ich es schon seit vielen Monaten in Unangreifbar Leben und meinem Buch 2018 – Deutschland nach dem Crash getan habe.

Schuld daran ist nicht nur die bis heute ungelöste Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch das Flüchtlingsdrama.

Die Flüchtlingskrise zerreißt die EU endgültig

Längst sind die Probleme der Euro-Zone nicht mehr nur mit Geld zu lösen. Denn, wie bereits angeführt, ist ein weiteres hinzugekommen: die Flüchtlingsströme, die unvermindert über die Balkanroute und das Mittelmeer in die EU anhalten.

Eine dahingehend einheitliche Lösung auf europäischer Ebene ist nicht in Sicht. Die einzelnen Mitgliedsstaaten haben eine höchst unterschiedliche Auffassung über die Lösung des Flüchtlingsdramas.

Während einige Länder Kerneuropas für eine liberale Flüchtlingspolitik sind, wollen die Südländer eine Eindämmung der Migrantenströme. Die Osteuropäer am liebsten gar keine mehr.

EU-Zerfalls-Szenario: Die Katastrophe tritt ein

Die vorhergesagte Katastrophe tritt im theoretischen Zerfall der EU ein: Der Eurowährungsflucht folgt ein Abwertungskampf, der den europäischen Binnenmarkt vollends in den Abgrund reißt. Die Investoren geraten in Panik. Die Märkte sind außer Rand und Band.

Schließlich kollabiert das Finanzsystem. Aus Angst um ihr erspartes Geld plündern Bankkunden Konten und Sparbücher. Alle bisherigen Abwehrmaßnahmen von Bank-Runs erweisen sich als Papiertiger. Beziehungsweise treten nicht mehr rechtzeitig in Kraft. Die meisten börsennotierten Banken crashen. Dies wiederum führt zu einem Flächenbrand: Die nationalen Wirtschaften brechen zusammen und mit ihnen auch die Euro-Zone und damit auch die Europäische Union.

Staatsbankrotte & EZB-Pleite

Tausende Unternehmen gehen Pleite. Millionen Verträge und Beteiligungen aus Geschäftsbeziehungen und Handelsverflechtungen müssen neu gestaltet werden. Ebenso die der noch existierenden grenzüberschreitend tätigen Großbanken. Die (einstigen) südeuropäischen Krisenländer wie Griechenland, Italien, Spanien und Portugal erklären den Staatsbankrott, verkünden deshalb die Einstellung ihrer Schuldenzahlungen. Damit kommt es zum bisher größten Zahlungsausfall von souveränen Staaten in der Geschichte.

Die EZB, die in den vergangenen Jahren hunderte Milliarden Euro an faulen Staatskrediten aus diesen Ländern aufkaufte, wird aufgelöst. Ihr Goldbestand wird im Verhältnis der zu den ursprünglichen Beiträgen an die Mitgliedsstaaten zurückgegeben.

Staatsverschuldungen, Steuererhöhungen & Hyperinflation

Trotzdem müssen die Regierungen neue Milliarden-Kredite im Ausland aufnehmen. Zudem reduzieren sie ihr militärisches Auslandsengagement, also ihre Auslandseinsätze, auf ein Minimum, um Geld zu sparen. Jetzt erweist es sich als falsch, sich an den Kriegen in Afghanistan, Syrien oder in Afrika beteiligt zu haben, die Milliarden verschlingen.

Manche Staaten erhöhen drastisch die Steuern. Andere wiederum enteignen die Bürger mit einer Hyperinflation und schmälern so die Staatsschulden. Die früheren Mitgliedsländer der EU kehren zu ihren einstigen nationalen Währungen zurück, die allerdings erheblich von ihrer früheren Kaufkraft verloren haben.

Flucht aus den Euro-Ländern

Immer mehr Menschen wollen den von Bürgerkrieg, Hungersnot und Arbeitslosigkeit bedrohten und kollabierten Euro-Ländern den Rücken kehren: die Armen, um dem Chaos zu entfliehen und woanders vielleicht Arbeit und eine Zukunft zu finden. Die Reichen, um ihr Vermögen zu retten.

Auch das Vereinigte Königreich von Großbritannien rückt in den Fokus der „neuen“ Wirtschaftsflüchtlinge.

Großbritannien wird zum „gelobten Land“

Investoren wollen riesige Summen Bargeld (in stabilen ausländischen Währungen) auf die britische Insel bringen. Dadurch würde jedoch innerhalb kurzer Zeit die heimische Währung, das britische Pfund, stark im Kurs steigen und Großbritannien eine schmerzliche Rezession bescheren. Deshalb – und aufgrund des ungebrochenen Ansturms von mittellosen Immigranten – macht die Insel ihre Grenzen dicht. Großbritannien, der frühere Zankapfel in der EU, wird plötzlich zu einem neuen „gelobten Land“.

Im 4. und letzten Teil meiner Betrachtungen über den möglichen Zerfall der EU gehe ich nicht nur auf die Auswirkungen auf die ehemalige Eurozone ein, sondern auch auf die auf die globale Wirtschaft.

 

Quelle: Guido Grandt

„Der Terror-Schock“ – Diesen Preis müssen Sie bezahlen! (1)

129 Tote, hunderte Verletzte – der Schock sitzt immer noch tief. Die verheerende Pariser Anschlagsserie, das französische 9/11 wirkt nach. Denn der Terror ist überall präsent. Ob in Frankreich, in Belgien oder in Deutschland, wo vor kurzem das Fußballländerspiel gegen die Niederlande abgesagt werden musste.

Die Angst bleibt

Selbst wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht müde wird zu betonen, dass ein freies Leben stärker ist als jeder Terror, schränkt sich unser Alltag ein. Denn mitten unter uns ist ein Gespenst aufgetaucht, das wir in dieser Gestalt nicht mehr kannten:

Angst vor Bomben, Tod und Chaos.

Nein, ich will Ihnen beileibe keine Angst machen. Ich möchte Ihnen auch nicht die militärischen oder politischen Folgen der Anschläge aufzeigen. Diese erfahren Sie aus den aktuellen Tagesmedien.

Sondern etwas anderes.

Die wirtschaftlichen Folgen des Terrors

Keine Frage – Terrorismus sorgt nicht nur in der Öffentlichkeit, in der Politik, bei den Geheimdiensten und beim Militär für Unruhe. Sondern auch in der Wirtschaft.

In meiner neuen Unangreifbar Leben-Reihe beschäftige ich mich deshalb mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Terrors. Den ökonomischen Konsequenzen.

Und diese, glauben Sie mir, betreffen Sie genauso wie die anderen!

Unruhe an den Börsen

Es gibt ein altes Börsianer-Sprichwort: All das, was weltpolitische Risiken auslösen kann, belastet die Märkte.

Durch Terrorismus also können Anleger verunsichert, abgeschreckt werden. Sie werden ängstlicher und ihr Vertrauen geht zurück.

Zahlen aus den südeuropäischen Ländern Spanien und Griechenland liegen vor, in denen es in den Jahren 1975 bis 1991 vermehrt politisch motivierte Anschläge gab. Die Direktinvestitionen in Spanien gingen dabei um 14 Prozent zurück. In Griechenland um 12 Prozent.

Weitere Anschläge können also immense Auswirkungen auf die Konjunktur und die Finanzmärkte haben.

Fallende Kurse

Deshalb ist es wichtig für Sie zu wissen, wenn Sie im Besitz von Aktien sind oder damit spekulieren, welche zu kaufen: Terrorismus kann sich auf fallende Börsenkurse niederschlagen.

Die Furcht bei den Anlegern kann bis ins Uferlose wachsen. Vertrauen zunehmend schwinden.

Noch etwas. Wenn Panik an den Finanzmärkten herrscht, gibt es häufig eine große Nachfrage nach Bundesanleihen.

Terror: Risiken für Versicherungen, Reiseveranstalter und Luftfahrt

Bedenken Sie: die Versicherungsbranche sowie Aktien von Reiseveranstaltern und Luftfahrtunternehmen werden wohl ebenso auf die Terroranschläge reagieren.

Das Fenster der sicheren Staaten, der unbekümmerten Urlaubsländer wird immer kleiner. Mehr noch: selbst die hiesige Sicherheit gerät in Gefahr.

Natürlich wird sich das auswirken.läge

Apropos Versicherungen. Nach 9/11 nahmen die Konzerne verschiedene Anpassungen vor. Beispielsweise wurde in vielen Verträgen die Kompensation der Schäden durch Terrorismus eingeschränkt oder gar ganz ausgeschlossen. Zudem wurden Prämien für entsprechende Verträge revidiert.

In Teil 2 verrate ich Ihnen, was Sie wissen müssen, wenn Sie im Besitz von Aktien von Reiseveranstaltern, Hotelketten und Luftfahrtunternehmen sind. Und noch vieles mehr!

 

Quelle: Guido Grandt

„Krieg und Frieden im Wirtschaftszyklus“ – Johann Saiger über Ukraine, Deutschland und Russland

Politische Unruhen bis hin zu Kriegen – die Welt scheint derzeit im Chaos zu versinken. Während uns in Deutschland viele Krisenherde „weit weg“ erscheinen, ist jedoch der Konflikt in der Ukraine quasi in unmittelbarer Nähe. Und nicht nur das: Im Falle einer Verschärfung der Situation könnte vor allem Deutschland gefährdet sein, so die Ansicht von Johann A. Saiger (Midas Goldbrief).
Wie er zu dieser Einschätzung kommt, wie er die Situation Russlands und der USA beurteilt, wie es um aktuelle Geopolitik und den Weltfrieden insgesamt steht: unter anderem darüber haben wir mit Johann Saiger im August 2014 gesprochen. Der Börsen-Experte beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Thematik „Krieg und Frieden im Wirtschaftszyklus“ und hat gute Kontakte nach Russland – in diesem Video-Interview haben wir ihn zu den Ergebnissen seiner Recherchen gefragt.

Quelle: Responsa Liberta TV

Neues EU-Strategiepapier: „Wenn es eng wird, muss man lügen!“ (2)

Gestern habe ich Ihnen nicht nur das Zitat von EU-Kommissions-Präsident Juncker „Wenn es eng wird, muss man lügen“ aufgezeigt. Sondern auch den sogenannten „Fünf-Präsidenten-Bericht“.

Dies ist ein Strategiepapier für die zukünftige Ausrichtung der Europäischen Union. Vorgelegt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Europarats-Präsident Donald Tusk, dem Euro-Gruppen-Vorsitzenden Jeroen Dijsselbleom, EZB-Präsident Mario Draghi und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Mehr Befugnisse für die EU gefordert

Darin werden mehr „Entscheidungsbefugnisse“ für die EU gefordert. Sowie (indirekt) eine Vergemeinschaftung der Schulden durch eine Bankenunion.

Auf gut deutsch: Einschnitte in die Souveränität der nationalen Parlamente und Regierungen.

Aber das begreifen, sinngemäß nach Juncker, wohl die allerwenigsten. Und wenn doch, dann ist es zu spät.

Das Strategie-Papier für die Neuausrichtung der EU hält jedoch noch mehr Überraschungen parat.

Falsche Ausgangslage

Schon alleine die Ausgangslage des Berichts ist falsch. Denn wörtlich heißt es dort: „Europa lässt gerade die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten sieben Jahrzehnte hinter sich.“

Wie bitte?

Die „Katastrophen“-EU

Denken Sie mal an die soziale Katastrophe in Griechenland.

An die Millionen Arbeitslosen in Spanien, Italien und Frankreich.

An die exorbitanten Staatschuldenquote innerhalb der EU.

An die hunderte von Milliarden an faulen Krediten, die als Zeitbomben in den europäischen Banken schlummern.

Und, und, und …

Die EU ist mitten drin im Chaos

Auf gut deutsch: Die EU lässt keine Krise hinter sich, sondern ist mitten im schwersten Finanztaifun ihres Bestehens.

Ganz abgesehen vom Ukraine- und Russlandkonflikt sowie der Flüchtlings-Problematik.

Demnach klingen auch die folgenden Worte aus dem „Fünf-Präsidenten-Bericht“ wie Hohn: „Eine vervollständigte Währungsunion ist kein Selbstzweck. Sie ist ein Mittel, um ein besseres und faireres Leben für alle Bürger zu schaffen …“

So sollen die Parlamente ihre Entscheidungshoheit verlieren

Offen wird auch verklausuliert, wie die nationalen Parlamente ihre Entscheidungshoheit verlieren sollen.

Aber lesen Sie selbst: „Die zunehmende gemeinsame Entscheidungsfindung über Teile ihrer nationalen Budgets und Wirtschaftspolitik, die die Mitgliedstaaten akzeptieren müssten, …müsste begleitet werden von stärkerer Teilhabe und Rechenschaftslegung auf nationaler und auf europäischer Ebene …“

Dazu gehört auch: „Die Eurogruppe hat eine zentrale Rolle zu spielen bei der Diskussion, Förderung und Repräsentation der Interessen des Euroraums.“

Na wenn das kein EU-Zentralismus in Reinform ist, dann weiß ich auch nicht!

Noch mehr Macht für ein „undemokratisches“ Gremium?

Erinnern Sie sich bitte: Als der griechische Premierminister Alexis Tsipras noch vor wenigen Wochen ein Referendum über die neuen Spardiktate aus Brüssel ankündigte, wurde sein Finanzminister kurzerhand aus der Euogruppen-Sitzung ausgeladen.

Einfach so. Ohne Legitimität.

Und dieses undemokratische Gremium soll noch mehr Macht bekommen?

Das ist ein No go, sage ich Ihnen!

Im 3. Teil entlarve ich Unwahrheiten, die den „Fünf-Präsidenten-Bericht“ ad absurdum führen.

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

 

Quelle: Guido Grandt